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Von Susan Bonath<\/em><\/p>\n In der Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen sollen Bedienstete viele Insassen tagelang nackt in einen Raum gesperrt haben: Ohne Matratze, Decken, Licht und unzureichend mit Nahrung und Wasser versorgt. Auch zu k\u00f6rperlichen \u00dcbergriffen sei es gekommen. Die Staatsanwaltschaft Augsburg ermittelt wegen des Verdachts der K\u00f6rperverletzung im Amt gegen mehrere Gef\u00e4ngnisw\u00e4rter. Gegen weitere Mitarbeiter laufen Disziplinarverfahren. Die Polizei durchsuchte die Einrichtung bereits vergangene Woche.<\/p>\n Nackt in dunklen Zellen<\/strong><\/p>\n Dar\u00fcber berichtete zuerst \u00fcbereinstimmend die\u00a0Augsburger Allgemeine<\/a>\u00a0und der\u00a0Bayerische Rundfunk<\/a>.\u00a0<\/em>Demnach hatte eine Anw\u00e4ltin f\u00fcr zwei Mandanten, ehemalige JVA-Insassen, Anzeige erstattet. Diese seien ohne besonderen Grund mehr als 72 Stunden v\u00f6llig unbekleidet in einen sogenannten “gesicherten Haftraum” gesperrt worden.<\/p>\n In diesen Zellen ohne Frischluft und Licht h\u00e4tten die Betroffenen auf dem blanken Betonfu\u00dfboden liegen m\u00fcssen. Statt Mahlzeiten h\u00e4tten sie nur eine Scheibe Brot und Wurst erhalten, dazu kaum etwas zu trinken. Auch von k\u00f6rperlichen Misshandlungen berichteten sie.<\/p>\n Eine ehemalige Anstalts\u00e4rztin untermauerte demnach die Vorw\u00fcrfe als regelm\u00e4\u00dfige Praxis. Weil sie das nicht mittragen wollte, habe sie gek\u00fcndigt. Sogar die Folterkommission sei mehrfach vor Ort gewesen, zuletzt am 9. August \u2013 allerdings mit Vorank\u00fcndigung, sodass die Anstalt Spuren habe beseitigen k\u00f6nnen.<\/p>\n Die Staatsanwaltschaft Augsburg best\u00e4tigte, Verfahren gegen JVA-Angestellte eingeleitet zu haben. Sie gab jedoch keine Auskunft dar\u00fcber, gegen wie viele Personen sie ermittelt. Ebenso im Dunkeln lie\u00df sie, ob auch Vorgesetzte beteiligt waren. Angesichts des tagelangen Wegsperrens von H\u00e4ftlingen erscheint das aber plausibel.<\/p>\n Wertewestliche Heuchelei<\/strong><\/p>\n Nun handhabt es der Westen gerne so, derlei F\u00e4lle im eigenen Dunstkreis als Einzeltaten von Einzelt\u00e4tern abzutun. Erinnert sei zum Beispiel an den NSU-Komplex, wo ein Mitmischen des Verfassungsschutzes nicht ohne Grund im Raum steht, aber niemals offiziell ernsthaft untersucht wurde. Man denke an die politischen Berufsverbote vorzugsweise gegen Kommunisten, auch an zahlreiche Pr\u00fcgelorgien der Polizei gegen friedliche Demonstranten \u2013 sei es gegen Corona oder jetzt f\u00fcr Pal\u00e4stina.<\/p>\n Wie viele Professoren, Journalisten, \u00f6ffentliche Angestellte, Wissenschaftler, Dozenten und so weiter wurden Deutschland schon wegen ihrer “falschen” Meinung an den medialen Pranger gestellt und aus ihrem Job gemobbt? Wie viele K\u00f6rperverletzungen und Erschie\u00dfungen von oft psychisch Kranken in Ausnahmesituationen lie\u00df man der deutschen Polizei schon unges\u00fchnt durchgehen? Da d\u00fcrften einige F\u00e4lle zusammenkommen.<\/p>\n Doch sobald in L\u00e4ndern, die der Westen als Konkurrenz betrachtet, mal wieder irgendein zu hart erscheinendes Urteil gef\u00e4llt oder tats\u00e4chliche Menschenrechtsverletzungen begangen werden, ist die Mainstream-Presse schnell dabei mit ihrem Geschrei und ihren Schimpftiraden gegen “b\u00f6se Diktaturen”. Das verdeutlicht nur den Balken im eigenen Auge und eine grandiose Heuchelei.<\/p>\n Neoliberaler Volkssport: Nach unten treten<\/strong><\/p>\n Dabei ist es gerade der Westen, der solche Missst\u00e4nde f\u00f6rdert \u2013 nicht nur durch seine kriegerische, von Konkurrenzdenken angetriebene Au\u00dfenpolitik, sondern auch im Inneren. Das zunehmend autorit\u00e4rer agierende neoliberale System des Westens selbst ist die Hackordnung, die soziale Ungleichheit, Kriminalit\u00e4t und Terrorismus genauso wie das sogenannte Radfahrersyndrom: nach unten treten, nach oben buckeln, um weiterzukommen. Das ist geradezu ein neoliberaler Volkssport.<\/p>\n Schon Wilhelm Reich und Erich Fromm erkannten eine systemische Bedingtheit hinter diesem Ph\u00e4nomen, das sie als “autorit\u00e4ren Charakter” oder “autorit\u00e4re Pers\u00f6nlichkeit” bezeichneten. Sie attestierten hierarchiebedingte Unterdr\u00fcckungsmechanismen.<\/p>\n Sie verstecken sich auch hinter dem gelobten “freien Markt”: Menschen, deren Lebensunterhalt davon abh\u00e4ngt, ihre Arbeitskraft in Konkurrenz zu anderen auf diesem Markt anzupreisen, um sich fremden Vorgaben zu unterwerfen, neigen demnach stark dazu, ihre einerseits fehlende Macht an anderer Stelle an Schw\u00e4cheren auszuleben, sobald sie die Gelegenheit dazu bekommen.<\/p>\n Daher gelingt es den Herrschenden stets trefflich, die Bev\u00f6lkerung, auch untere soziale Schichten gegeneinander auszuspielen. Kaum etwas ist leichter, als Niedrigl\u00f6hner gegen Arbeitslose aufzuhetzen, Einheimische gegen Migranten, Christen gegen Muslime, Deutsche gegen Russen und so weiter.<\/p>\n Im Rahmen staatlicher Institutionen wird dies dann zum System: Jobcenter-Angestellte sanktionieren leidenschaftlich gestrauchelte arbeitslose Jugendliche, anstatt ihnen zu helfen, auf die Beine zu kommen. Polizisten verpr\u00fcgeln mit \u00e4hnlichem Eifer friedliche Demonstranten und Gef\u00e4ngnisw\u00e4rter foltern schon mal Gefangene \u2013 einfach, weil sie endlich einmal tun k\u00f6nnen, was ihnen sonst versagt ist: Macht aus\u00fcben.<\/p>\n Ausgeburt systemischer Gewalt<\/strong><\/p>\n Solche Ausw\u00fcchse, wie das mutma\u00dfliche Foltern von H\u00e4ftlingen in einem bayerischen Gef\u00e4ngnis, verwundern somit nicht in einem Konkurrenzsystem, das immer mehr Verwerfungen produziert: soziales Elend einerseits, obsz\u00f6nen Reichtum andererseits, Angst vor dem Abstieg, Kriegspropaganda, Herrenmenschendenken, Rassismus und sonstige Formen der Abwertung diverser Minderheiten.<\/p>\n Der westliche Kapitalismus ist eine Ausgeburt systemischer Gewalt, auch wenn er diese stets \u2013 scheinheilig als “Freiheit” tarnt \u2013 negiert. Gewalt erzeugt immer mehr Gewalt, in jeder Hinsicht. Es w\u00e4re daher an der Zeit, einmal \u00fcber das Prinzip der Konkurrenz “jeder gegen jeden” nachzudenken. Man kann die wirtschaftlichen Bedingungen f\u00fcr eine Gesellschaft auch anders, auf mehr soziale Gleichheit bedacht, organisieren. Dies w\u00fcrde dieses Land und wohl den Rest der Welt um einiges friedlicher machen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Nichtvollstreckte Haftbefehle \u2013 59 verurteilte M\u00f6rder in Berlin auf freiem Fu\u00df<\/a><\/p>\n\n