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Bei den Wahlen in Moldawien hat die amtierende Pr\u00e4sidentin Maia Sandu nach Ausz\u00e4hlung von mehr als 96 Prozent der Wahlzettel mit rund 41 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit verfehlt und muss damit bei einer Stichwahl auf erneute\u00a0Zustimmung hoffen. Noch am Wahlabend sprach die Pr\u00e4sidentin von “massiver ausl\u00e4ndischer Einflussnahme” auf die Wahl und “einem beispiellosen Angriff auf die Freiheit und die Demokratie”.\u00a0Nach Ausz\u00e4hlung von fast 80 Prozent der Wahlzettel lagen die Nein-Stimmen der Gegner eines EU-Beitritts Moldawiens demnach vorn.<\/p>\n
Insgesamt waren elf Bewerber zur Wahl in Moldawien angetreten, wobei die nun ben\u00f6tigte Stichwahl\u00a0in zwei Wochen aller Voraussicht nach zwischen\u00a0Pr\u00e4sidentin Maia Sandu und dem\u00a0fr\u00fcheren Generalstaatsanwalt Alexandru Stoianoglo stattfinden wird. Nach 41 Prozent Zustimmung der B\u00fcrger f\u00fcr Sandu, erhielt der aktuell zweitplatzierte Stoianoglo von der Sozialistischen Partei rund 27 Prozent.<\/p>\n
In einer zweiten Abstimmung am Wahltag, sollten die\u00a0Moldawier (Einwohnerzahl: 2,5 Millionen) dar\u00fcber abstimmen, ob sie mit ihrer\u00a0Entscheidung f\u00fcr oder gegen den Beitritt Moldawiens in die Europ\u00e4ische Union stimmen. Laut dem vorl\u00e4ufigen Endergebnis entschieden sich rund 55 Prozent, also eine knappe Mehrheit gegen die Verfassungs\u00e4nderung, bei rund 45 Prozent\u00a0Zustimmung zur EU und Br\u00fcssel.<\/p>\n
Die als unmissverst\u00e4ndlich proeurop\u00e4isch bekannte Staatschefin Maia Sandu beklagte nach den ersten Prognosen “eine beispiellose Attacke demokratiefeindlicher Kr\u00e4fte auf die Pr\u00e4sidentenwahl. Es gebe demnach ihr vorliegende Beweise, “dass 300.000 Stimmen gekauft worden sind”, so Sandu bei einem n\u00e4chtlichen Auftritt in der Hauptstadt Chi\u0219in\u0103u, ohne weitere Details zu nennen. Laut ihren Darlegungen h\u00e4tten “kriminelle Gruppen gemeinsam mit einer ausl\u00e4ndischen Macht versucht, die Lage in Moldau zu destabilisieren”, dabei seien laut der aktuell Erstplatzierten “dutzende Millionen Euro ausgegeben worden, um L\u00fcgen und Propaganda zu verbreiten”.<\/p>\n
Medienberichten zufolge wolle sie nun das finale Endergebnis abwarten, um dann die n\u00e4chsten Entscheidungen zu treffen. Laut\u00a0DPA<\/em>\u00a0wiederholten\u00a0oppositionelle Parteien\u00a0am Wahlsonntag die “teils scharfe Kritik daran, dass Sandu die Pr\u00e4sidentenwahl und das EU-Referendum miteinander verkn\u00fcpfte”. Igor Dodon, vormaliger\u00a0Pr\u00e4sident Moldawiens und Vorsitzender der Partei des aktuell zweitplatzierten Stoianoglo, erkl\u00e4rte vor Journalisten:<\/p>\n “Die Gespr\u00e4che mit der Europ\u00e4ischen Union sollen fortgesetzt werden, doch die Entscheidung \u00fcber eine Mitgliedschaft in der EU sollten erst nach dem Abschluss dieser Verhandlungen getroffen werden, wenn alle Bedingungen klar sind.”<\/em><\/p>\n EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen hatte bei einem Besuch in\u00a0der Hauptstadt Chi\u0219in\u0103u und einem Treffen mit Pr\u00e4sidentin Sandu kurz vor dem Wahltag 1,8 Milliarden Euro an F\u00f6rdergeld in Aussicht gestellt. Von der Leyen\u00a0erkl\u00e4rte<\/a>\u00a0am 10. Oktober zu ihrer Initiative:<\/p>\n “Europa steht fest an der Seite Moldaus \u2013 heute und bei jedem seiner Schritte auf dem Weg in unsere Union. Wir k\u00f6nnen die moldauische Wirtschaft bereits jetzt der unseren n\u00e4her bringen.\u00a0<\/em>Ich bin heute in Chi\u0219in\u0103u, um ein Unterst\u00fctzungspaket vorzulegen, das das Potenzial birgt, die Gr\u00f6\u00dfe der Wirtschaft des Landes in einem Jahrzehnt zu verdoppeln.”<\/em><\/p>\n Dieser Vorgang wurde dabei seitens westlicher Medien und der Pr\u00e4sidentin Moldawiens nicht als manipulative Ma\u00dfnahme und aktive Wahlunterst\u00fctzung gewertet.\u00a0Sandu bewirbt sich um eine zweite Amtszeit.<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Moldawische Opposition: Regierung bereitet gro\u00dfangelegten Wahlbetrug vor<\/a><\/p>\n\n