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Von Martin Eulenburg<\/em><\/p>\n Nicht erst seit Februar\u00a02022 und dem Beginn der russischen milit\u00e4rischen Sonderoperation in der Ukraine sind die USA und ihre westlichen “Verb\u00fcndeten” bestrebt, die Russische F\u00f6deration nicht nur au\u00dfenpolitisch, sondern auch wirtschaftlich vom internationalen Verkehr abzuschneiden. Sanktionen, womit im allt\u00e4glichen Sprachgebrauch meist wirtschaftliche Strafma\u00dfnahmen gemeint sind, haben gegen Russland eine lange Vorgeschichte. Die j\u00fcngste Welle von solchen westlichen Ma\u00dfnahmen gegen Moskau setzte nach vollzogenem Regimewechsel in der Ukraine im Fr\u00fchjahr 2014 ein und hat sich zu einer Reihe von “Sanktionspaketen” entwickelt, die besonders die Europ\u00e4ische Union mit gro\u00dfem Eifer alle paar Monate gegen Moskau zusammenschn\u00fcrt. Daraus ist ein ausgewachsener Wirtschaftskrieg gegen Russland geworden, den die EU als wirtschaftliches Anh\u00e4ngsel der NATO<\/a> umso verbissener f\u00fchrt, je selbstzerst\u00f6rerischer sich die von ihr verh\u00e4ngten russophoben Strafen erweisen. (Die von Berlin und den anderen europ\u00e4ischen Hauptst\u00e4dten widerspruchslos hingenommene Sprengung der Nord-Stream-Pipelines<\/a> durch die USA, wie sie von Seymour Hersh<\/a> beschrieben wurde, ist bislang der ebenso absurde wie in seiner verlogenen<\/a>\u00a0US-h\u00f6rigen<\/a>\u00a0Unterw\u00fcrfigkeit<\/a> absto\u00dfende vorl\u00e4ufige H\u00f6hepunkt des europ\u00e4ischen antirussischen Bestrafungswahns.)<\/p>\n Wer regelm\u00e4\u00dfig die Wirtschaftsnachrichten verfolgt, d\u00fcrfte sp\u00e4testens im Laufe des vergangenen Jahres Zweifel an der Sinnhaftigkeit der westlichen Strafma\u00dfnahmen gegen Russland bekommen haben. Die auf US-Druck seit 2014 von der EU beschlossenen antirussischen Sanktionen haben der europ\u00e4ischen Wirtschaft letztlich wesentlich mehr geschadet als der russischen. Ja, man kann sogar sagen, dass trotz aller anf\u00e4nglichen und teilweise noch bestehenden Schwierigkeiten die Volkswirtschaft Russlands sich dank der westlichen Boykott- und Embargoma\u00dfnahmen von Abh\u00e4ngigkeiten befreien konnte, die bislang gegen\u00fcber dem Westen bestanden \u2013 oder zunehmend erfolgreich dabei ist, dies zu tun. Jedenfalls ist das westliche Kalk\u00fcl, mit dem die Sanktionen gegen Moskau begr\u00fcndet und \u00f6ffentlichkeitswirksam vollmundig und moralisierend verk\u00fcndet wurden, alles andere als aufgegangen. Russland steht, trotz mancher Probleme, allein \u00f6konomisch betrachtet im Jahr 2024 besser da als 2022 oder sogar 2014.<\/p>\n Weder ist die au\u00dfenpolitische Isolierung des von der Fl\u00e4che her gr\u00f6\u00dften Landes der Erde gelungen, noch konnten die USA und die von ihnen abh\u00e4ngigen L\u00e4nder \u2013 die sich selbst gerne als die “internationale Gemeinschaft” bezeichnen, obwohl sie nur ein Viertel der rund 200 Staaten ausmachen \u2013 Russland \u00f6konomisch von seinen Partnern abschneiden. Trotzdem \u00e4ndern die westlichen Staaten ihren Kurs nicht, sondern erweisen sich als realit\u00e4tsblind und lernresistent. Dabei h\u00e4tten sie, sofern sie nicht in postmoderner Verblendung<\/a> ihrer eigenen Propaganda erlegen w\u00e4ren, durchaus aus der Geschichte der von ihnen verh\u00e4ngten fr\u00fcheren Sanktionen gegen andere L\u00e4nder lernen k\u00f6nnen. Zumindest dann, wenn sie etwa die grundlegenden Unterschiede zwischen den von ihnen sanktionierten L\u00e4ndern ber\u00fccksichtigt h\u00e4tten. Stattdessen herrscht bis heute wirklichkeitsfremdes Wunschdenken in den Staatskanzleien, regierungsnahen “Denk”fabriken und sonstigen transatlantischen Institutionen, nicht zuletzt in den etablierten Medien, vor. Erst allm\u00e4hlich scheint den westlichen “Akteuren” zu d\u00e4mmern, dass sie sich mit ihrem Ukraine-Projekt, was tats\u00e4chlich von Anfang an gegen Russland gerichtet war, v\u00f6llig vergaloppiert haben.<\/p>\n In den kommenden Tagen wird das Scheitern des Westens in Kasan zu besichtigen sein, wenn die BRICS-Staatengemeinschaft zu ihrem diesj\u00e4hrigen Gipfeltreffen zusammenkommt. Nicht nur, dass seit 2022 dieser Zusammenschluss von Brasilien, Russland, Indien, China und S\u00fcdafrika auf zunehmendes Interesse im sogenannten Globalen S\u00fcden gesto\u00dfen ist und die L\u00e4nder Schlange stehen, um Mitglied im BRICS-Verbund zu werden. Die Rede ist von 30 bis 40 Staaten, die der von Moskau initiierten und 2006 gegr\u00fcndeten nicht-westlichen Gemeinschaft beitreten m\u00f6chten. Allein dieses Jahr brachte eine Erweiterung der Staatenvereinigung um f\u00fcnf L\u00e4nder, auch wenn diese noch nicht ganz formal abgeschlossen ist. Nicht nur die k\u00fcrzlich erfolgte Gr\u00fcndung einer eigenen Plattform f\u00fcr die friedliche Nutzung der Kernenergie<\/a> widerlegt die antirussischen Sanktionen. Die BRICS-Bank<\/a> steht f\u00fcr eine Entwicklung, die durch den westlichen Wirtschaftskrieg gegen Moskau au\u00dferordentlich bef\u00f6rdert wurde: die Abkehr vom US-Dollar<\/a> im internationalen Handel und die Entwicklung<\/a> von alternativen<\/a>\u00a0Zahlungssystemen<\/a>, die nach der erzwungenen, weitgehenden Abtrennung Russlands vom SWIFT-Netz notwendig geworden ist.<\/p>\n Vor diesem Hintergrund stellt das Erscheinen eines neuen Buches aus dem verdienstvollen Wiener Promedia-Verlag geradezu einen Gl\u00fccksfall dar: “Im Wirtschaftskrieg” lautet der Titel des vom Historiker Hannes Hofbauer verfassten Werkes. Hofbauer, der sich auf Wirtschaftsgeschichte und osteurop\u00e4ische Themen spezialisiert hat, gibt wieder einmal \u2013 wie von ihm gewohnt \u2013 einen gut lesbaren \u00dcberblick, in diesem Falle zur westlichen Sanktionspolitik, fokussiert auf das russische Beispiel seit 2014.<\/p>\n In sechs Kapiteln zeichnet Hofbauer die Entwicklung bis zur zugespitzten Situation von heute nach. Nachdem er eingangs die Begriffe Sanktion, Embargo und Boykott voneinander abgrenzt, liefert er einen auf die Neuzeit konzentrierten R\u00fcckblick, wie sich verschiedene Sanktionsregime und Embargo- und Boykottma\u00dfnahmen ausgewirkt haben. Dabei geht es Hofbauer nicht nur um rein wirtschaftliche Einschr\u00e4nkungen, sondern beispielsweise auch um technologische wie die antisowjetische COCOM-Liste oder die verheerenden Sanktionen gegen den Irak der Neunzigerjahre. Sanktionen erweisen sich, allen Erkl\u00e4rungen zum Trotz, die als Begr\u00fcndung f\u00fcr ihre Verh\u00e4ngung vorgebracht werden, in der Regel als Mittel zu Konfliktversch\u00e4rfung und Kriegsvorbereitung.<\/p>\n Seit 2014 hatten die westlichen Staaten unter Anleitung Washingtons neue Anstalten gemacht, um Russland zu “ruinieren” (Annalena Baerbock). Bis dahin hatte es lediglich eine kurze Phase von 16\u00a0Monaten gegeben, in der Russland “der sogenannten freien Welt zugeh\u00f6rte” (S. 87), nachdem es im Dezember\u00a02012 der WTO beigetreten war. Der “gro\u00dfe Wirtschaftskrieg gegen Russland”, wie der Verfasser ihn nennt (S. 111), setzte schlie\u00dflich im Februar\u00a02022 ein, als die EU begann, ihre “Sanktionspakete” zu verh\u00e4ngen. Begleitet wurden die europ\u00e4ischen Strafma\u00dfnahmen von einer entsprechenden Propaganda, deren “Russland-Hass”, wie Hofbauer konstatiert, geradezu “paranoide Z\u00fcge” (S. 127) tr\u00e4gt. Daher sah man sich im Westen auch dazu berechtigt, russische Guthaben “einzufrieren”, Eigentum und Besitz zu beschlagnahmen und schlichtweg zu stehlen (S. 130), wie der Autor ausf\u00fchrt. Zu den zentralen Ma\u00dfnahmen geh\u00f6rten der Ausschluss Russlands aus dem SWIFT-System und eben der “Kampf um \u00d6l und Gas” (S. 144). Begleitet wurde der Wirtschaftskrieg von Zensurma\u00dfnahmen \u2013 die Abschaltung von RT<\/em><\/a> und Sputnik<\/em> sind nur die bekanntesten Beispiele daf\u00fcr (S. 160 ff.). “Jenseits des \u00d6konomischen”, so Hofbauer, er\u00f6ffnete der Westen weitere “Kampffelder” (S. 171). Dazu z\u00e4hlen seither die unterbundenen Kultur- und Wissenschaftsbeziehungen, auf Eis gelegte Austauschprogramme\u00a0und St\u00e4dtepartnerschaften bis hin zu den unterbrochenen Verkehrsverbindungen und Kontakte.<\/p>\n Doch Moskau hatte seit dem Putsch in der Ukraine vorgesorgt und blieb nicht unt\u00e4tig (S. 197 ff.). Russland verh\u00e4ngte \u2013 als Antwort! \u2013 seinerseits Importverbote, etwa f\u00fcr Agrarerzeugnisse. Parallel wurden russische Produzenten gef\u00f6rdert, um die L\u00fccken, die westliche Firmen hinterlie\u00dfen, weil sie von Moskau aus dem Markt gedr\u00e4ngt wurden, zu f\u00fcllen. Zwar versuchten etliche westliche Konzerne, die Gegenma\u00dfnahmen Moskaus zu umgehen oder auszusitzen, doch hatten sie damit im Gro\u00dfen und Ganzen keinen Erfolg. Was blieb, waren teure Parallelimporte \u00fcber Drittl\u00e4nder, um auf dem russischen Markt pr\u00e4sent zu bleiben. Ansonsten mussten sich die westlichen Firmen damit abfinden, dass ihre Produkte durch einheimische Waren oder Erzeugnisse aus nichtwestlichen L\u00e4ndern ersetzt wurden. Damit erwiesen sich die Sanktionspakete des Westens, gemessen an den deklarierten politischen und \u00f6konomischen Zielen, als insgesamt erfolglos<\/a>. Hinzu kommt, dass der westliche Import russischer Rohstoffe und Energietr\u00e4ger bis heute nicht vollends zum Erliegen gekommen ist, sondern beispielsweise \u00fcber Drittl\u00e4nder wie Indien weitergeht.<\/p>\n Schlie\u00dflich geht Hofbauer auf die globalen Folgen des westlichen Wirtschaftskriegs gegen Russland ein (S. 221 ff.). Sie sind, wie bereits ausgef\u00fchrt, nicht nur geopolitischer Art, sondern f\u00fchren zu einer beschleunigten Dedollarisierung<\/a> des Welthandels. Gegen Ende diskutiert der Wiener Wirtschaftshistoriker die Folgen der Sanktionen auf die russische Innenpolitik und Gesellschaft. Dass die westlichen extraterritorialen Sanktionen gegen Russland v\u00f6lkerrechtswidrig sind, steht f\u00fcr Hofbauer au\u00dfer Zweifel, wie er in seinen abschlie\u00dfenden Ausf\u00fchrungen aufzeigt.<\/p>\n\n