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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Wirklich, unfassbar. Was da jetzt so alles als “investigativ” verkauft wird. Die Tagesschau<\/em>\u00a0erz\u00e4hlt<\/a> von “Geheimpapieren”<\/em>, “Vertraulichen Dokumenten”<\/em> eines “russischen Thinktanks”<\/em>. Und was steht drin?<\/p>\n Analysen zu politischen Parteien und deren Stiftungen \u2013 in Deutschland. Nicht wirklich ungew\u00f6hnlich, das ist eher das Brot-und-Butter-Gesch\u00e4ft, je nachdem, wohin solch eine Denkfabrik orientiert ist, innenpolitisch oder au\u00dfenpolitisch. Klar, nicht jeder hat mit solchen Einrichtungen schon zu tun gehabt, aber man kann das sehen, wenn man mal bei den deutschen Parteistiftungen die Ver\u00f6ffentlichungen ansieht: L\u00e4nderanalysen, die wichtigsten politischen Organisationen eingeschlossen, sind etwas v\u00f6llig Normales, so wie es Wahlanalysen bezogen auf Deutschland auch sind.<\/p>\n Verwerflich (und enth\u00fcllend) sollen diese Papiere sein, weil sie unter anderem an das Au\u00dfenministerium geschickt wurden. Nun, Klappern geh\u00f6rt zum Handwerk und solche L\u00e4den wollen nat\u00fcrlich, dass sie ein gewisses Ansehen halten und beispielsweise bei Veranstaltungen, Podien und Symposien einbezogen werden. Zu diesem Zweck verschickt man auch mal ein paar zus\u00e4tzliche Informationen. Und was steht da drin?<\/p>\n Beispielsweise das:<\/p>\n “In einer Analyse zur Lage nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland im September hei\u00dft es etwa: “Durch bestehende Kan\u00e4le muss der Druck verst\u00e4rkt werden, um die Angst deutscher B\u00fcrger vor einem m\u00f6glichen Konflikt zwischen der NATO und der Russischen F\u00f6deration zu sch\u00fcren.” Klargemacht werden solle: Dieser Konflikt werde vom Westen provoziert, insbesondere durch Politiker wie Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), die Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) oder den Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU).”<\/em><\/p>\n Wir haben es also mit einer Empfehlung aus einer Denkfabrik zu tun, die an Regierungsstellen geht und Konsequenzen aus der Wahlanalyse zieht. Wahnsinnig spannend. Vor allem, weil das, was darin steht, so \u00fcberraschend ist. Schlie\u00dflich kann man den erw\u00e4hnten Akteuren, Pistorius, Strack-Zimmermann und Kiesewetter, regelm\u00e4\u00dfig dabei zusehen, wie sie sich f\u00fcr mehr Krieg in die Bresche werfen.<\/p>\n Angst “vor einem m\u00f6glichen Konflikt zwischen der NATO und der Russischen F\u00f6deration” w\u00e4re \u00fcbrigens ganz vern\u00fcnftig. Wer zur Zeit des Kalten Kriegs aufgewachsen ist, erinnert sich noch daran, dass es sinnvoll war, Risiken ernst zu nehmen. Das kann gelegentlich davon abhalten, am Rande des Abgrunds einen gro\u00dfen Schritt nach vorn zu machen.<\/p>\n Aber mal abgesehen davon, dass diese Analysen ganz gew\u00f6hnliche Dutzendware sind \u2013 die Tatsache, dass sie “an Russlands Nomenklatura, darunter das Au\u00dfenministerium in Moskau und an den russischen Botschafter in Berlin” gingen, besagt nur, dass da jemand eine Post- oder E-Mail-Adresse kennt. Es besagt nicht einmal, dass diese Dokumente tats\u00e4chlich gelesen wurden, erst recht “erlauben” sie keine “seltene Einsicht, wie man im Umfeld des Kreml die politische Lage in Deutschland wahrnimmt” \u2013 noch nicht einmal, wenn das betreffende Papier aus dem Europa-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften stammt.<\/p>\n Ja, in der Arbeit von Thinktanks spiegeln sich Entwicklungen und Debatten wider. Allerdings wei\u00df ich aus eigener politischer Erfahrung, dass die politischen Akteure zumindest in Deutschland vielleicht den Newsletter der eigenen Parteistiftung abonniert haben, aber schon selten \u00fcberhaupt lesen, was von dieser Stiftung ver\u00f6ffentlicht wird, von dem, was die Konkurrenz ver\u00f6ffentlicht, ganz zu schweigen. Wahlanalysen samt daraus gezogenen Konsequenzen werden bestenfalls in den zwei Wochen nach der Wahl gelesen. Und es ist eine sehr kleine Minderheit, die das tut\u00a0\u2013 in allen Parteien. Was immer sie schicken, muss sich ohnehin erst in der Flut anderer Papiere durchsetzen.<\/p>\n Um zu beurteilen, ob die Ergebnisse dieses russischen Thinktanks tats\u00e4chlich Einfluss auf die russische Politik \u2013 welchen Teil davon auch immer \u2013 haben, m\u00fcsste man das aus der Vergangenheit belegen k\u00f6nnen. Aber deutsche “investigative Journalisten” belegen nichts, sie raunen, und wenn es dabei gegen Russland geht, ist das immer noch gut genug.<\/p>\n “<\/em>Schon im August 2023 etwa empfahlen die Analysten im vertraulichen Teil eines der Papiere, ‘\u00fcber bestehende Kan\u00e4le engere Kontakte zu Wagenknecht und ihrer Umgebung zu schmieden’<\/em>. Denn Wagenknecht sei eine wichtige Gegnerin der ‘antirussischen Kr\u00e4fte sowohl in Deutschland wie auch in Br\u00fcssel’<\/em>.”<\/p>\n Es ist wirklich keine Raketenwissenschaft, herauszufinden, wer in Deutschland zumindest weniger massiv antirussisch ist. Wobei auch Wagenknecht immer den Satz vom “russischen Angriffskrieg” geliefert hat. Ich h\u00e4tte das also zumindest mit einer kleinen Mahnung zur Vorsicht versehen. Aber das war ja auch kein Papier von mir.<\/p>\n Dass sich die Kenntnisse dieser Denkfabrik in Grenzen halten, zeigt sich in der von der Tagesschau angef\u00fchrten Empfehlung, “mittels Hochschulen und akademischen Einrichtungen die Kontakte zu Parteistiftungen wieder aufleben zu lassen”. Vielleicht hat ihnen noch niemand gesagt, dass alle Auslandsstiftungen der deutschen Parteien ihr Geld vom Ausw\u00e4rtigen Amt und nicht vom Bundestag erhalten? Und auf die au\u00dfenpolitische Linie verpflichtet sind? Das ist wie mit den Goethe-Instituten. Klar, vielleicht n\u00fctzliche Begegnungen, aber eben notorisch auch ein gewisser Anteil Spione. Meine Empfehlung an die russischen Beh\u00f6rden w\u00e4re, die T\u00fcr f\u00fcr die Stiftungen nicht wieder aufzumachen, aber ich bin keine Denkfabrik. Immerhin, die Heinrich-B\u00f6ll-Stiftung wieder ins Land zu lassen, geht, erw\u00e4hnt die Tagesschau, auch den Autoren dieser “Geheimpapiere” zu weit.<\/p>\n \u00dcbrigens, neben der Tatsache, dass die erw\u00e4hnte Denkfabrik E-Mail-Adressen im Kreml kennt, ist es vor allem der Name des Institutsleiters, der daf\u00fcr steht, dass das alles ganz b\u00f6se statt langweiliger Politalltag sein muss. Immerhin war sein Gro\u00dfvater fast drei Jahrzehnte Au\u00dfenminister der Sowjetunion. Beim braven Westler l\u00f6st allein das schon einen Schauer aus, mit Ankl\u00e4ngen von “Der Spion, der aus der K\u00e4lte kam”.<\/p>\n Bestimmt haben sie wochenlang dar\u00fcber gesessen, \u00fcber den “geheimen Zusatzteilen”, wieder einmal gleich aus mehreren Redaktionen best\u00fcckt. Mit, wie die Einsch\u00e4tzung nahelegt, v\u00f6lliger Ahnungslosigkeit vom politischen Alltag (ein kleines Praktikum im B\u00fcro eines Bundestagsabgeordneten in Gestalt von drei Wochen Postbearbeitung h\u00e4tte da schon geholfen), aber daf\u00fcr gro\u00dfer Entschlossenheit, das \u00fcbliche Nichts bis aufs Blut zu melken.<\/p>\n Das hatten wir zuletzt zweimal, beide Male mit v\u00f6llig aufgeblasenen Berichten \u00fcber Internetseiten, deren Reichweite minimal ist, die aber gleich als Staatsgef\u00e4hrdung verkauft wurden. Nun wird aus einer v\u00f6llig banalen politischen Analyse eine Verschw\u00f6rung gebastelt. Wenn da spannende Dinge zu finden w\u00e4ren wie beispielsweise die Verbindungen der Ehefrau von Olaf Scholz zu den Kinderqu\u00e4lheimen der Haasenburg, dann w\u00e4re es vielleicht ein, zwei Gedanken wert, diese “Geheimpapiere” genauer zu betrachten.<\/p>\n Aber es ist, wie es ist. W\u00e4re das ein Film, w\u00e4re es einzig die Hintergrundmusik, die f\u00fcr Spannung sorgt. Wenn die aufgeregten Streicher und der erwartungsvolle Bass erst gestrichen sind, erweist sich, dass der Rest bestenfalls zur Einschlafhilfe taugt. Wetten, dass die das bei der Sendung Kontraste, die diese Nummer auch verbraten soll, gemerkt und deshalb besonders eifrig zu genau diesem Mittel gegriffen haben?<\/p>\n Irgendwann, wenigstens einmal, w\u00e4re es eine nette Abwechslung, wenn das, was da so gro\u00df aufgemacht wird, auch nur genug Substanz f\u00fcr eine Kurzmeldung h\u00e4tte. Und irgendwer vielleicht Informationen angemessen bewertet, statt vollkommen haltlose Schlussfolgerungen zu ziehen. Aber das ist vermutlich zu viel erwartet von den \u00fcberbezahlten Redakteuren von Zeit<\/em> und rbb <\/em>…<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Tagesschau: Karikaturen als Staatsgef\u00e4hrdung und Umnachtung als Wahrheit<\/a><\/p>\n\n