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Gut sechs Wochen\u00a0nach der Landtagswahl in\u00a0Th\u00fcringen werden Vertreter von CDU, BSW und SPD am Freitag die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespr\u00e4che bekannt geben. Das teilten die drei Parteien am Donnerstag gemeinsam mit, ohne dabei zun\u00e4chst n\u00e4here Angaben zu machen.<\/p>\n
In den vergangenen Wochen\u00a0verhandelten ihre Spitzen “\u00fcber die Bildung einer tragf\u00e4higen Regierungskonstellation” und bem\u00fchten sich dabei um gemeinsame “Schnittmengen sowie L\u00f6sungen”. In den Medien hat die Konstellation von CDU, SPD und BSW mittlerweile den seltsamen Namen “Brombeerkoalition” erhalten.<\/p>\n
Wie das Springerblatt Welt<\/em> berichtet, sind die drei Parteien mit ihren Gespr\u00e4chen in Th\u00fcringen offenbar weitergekommen, als die \u00c4u\u00dferungen vom Donnerstag vermuten lassen.\u00a0Unter Berufung auf “CDU-interne Kreise” berichtet das Blatt, dass CDU, BSW und SPD sich bereits auf die Ressortverteilung verst\u00e4ndigt h\u00e4tten.\u00a0Aus einem 127-seitigen Dokument, dass der Welt<\/em> in Teilen vorliege, gehe hervor, dass die CDU den Ministerpr\u00e4sidenten stellt und drei Ministerien besetzen soll. Das BSW erh\u00e4lt drei Ministerien, die geschrumpfte SPD zwei.<\/p>\n Sollte es zu einer Regierungsbildung kommen, d\u00fcrfte der CDU-Landesvorsitzende Mario Voigt als Ministerpr\u00e4sident gesetzt sein, der SPD-Spitzenkandidat und Innenminister d\u00fcrfte sein Amt behalten, die Th\u00fcringer BSW-Chefin k\u00f6nnte Finanzministerin werden.<\/p>\n Laut Welt<\/em> sind der CDU neben der Staatskanzlei die Ministerien f\u00fcr Wirtschaft, Bildung und Landwirtschaft zugedacht. Das BSW erhielte das Finanzministerium, das Ministerium f\u00fcr Infrastruktur und Umwelt sowie das Ministerium f\u00fcr Arbeit und Wissenschaft. Die SPD behielte das Innenministerium und damit die Kontrolle \u00fcber den Verfassungsschutz und bek\u00e4me dazu noch das Sozialministerium.<\/p>\n Die Sondierungsergebnisse m\u00fcssen im n\u00e4chsten Schritt von den Gremien der drei Parteien bewertet werden. Stimmen diese zu, k\u00f6nnten als n\u00e4chster Schritt\u00a0formelle Koalitionsverhandlungen folgen.<\/p>\n Vertreter der Parteien hatten die\u00a0Atmosph\u00e4re bei den Sondierungsverhandlungen in den vergangenen Wochen \u00fcbereinstimmend als gut beschrieben. Auch im neugew\u00e4hlten Th\u00fcringer Landtag arbeiteten die drei Parteien in den vergangenen Wochen zusammen, um den Einfluss der AfD im Parlament zu minimieren. Inwieweit sich die au\u00dfenpolitischen Forderungen des BSW in einem m\u00f6glichen Koalitionsvertrag niederschlagen, ist derzeit noch unklar.<\/p>\n Bei der Landtagswahl am 1. September war die AfD mit 32,8 Prozent st\u00e4rkste Kraft geworden. Deutlich dahinter lagen CDU mit 23,6, BSW mit 15,8, Linke mit 13,1 und SPD mit 6,1 Prozent. Alle anderen Parteien verfehlten den Einzug in den Landtag deutlich.<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Erfurter Schmierentheater \u2013 Was das Ausland aktuell von Deutschland lernt<\/a><\/p>\n\n