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Das Ergebnis der Landtagswahlen in Sachsen und Th\u00fcringen zwingt zu einer ungew\u00f6hnlichen Konstellation, der inzwischen die Bezeichnung “Brombeer-Koalition” verpasst wurde, um die Zusammensetzung aus CDU, SPD und BSW farblich wiederzugeben. Sowohl in Sachsen als auch in Th\u00fcringen gab es Fortschritte auf dem Weg zu einer solchen Regierung.<\/p>\n
In Sachsen befindet sich der Prozess noch in der Phase der Kennenlerngespr\u00e4che, also einer sehr groben Bestimmung, ob eine Koalition \u00fcberhaupt m\u00f6glich w\u00e4re oder dem wichtige Gr\u00fcnde entgegenstehen. Diese Gespr\u00e4che stehen vor dem Abschluss; die letzten Unterh\u00e4ndler trafen sich heute zum Thema Migration und Asyl. Das bei diesen Treffen erarbeitete gemeinsame Papier muss dann in den Landesvorst\u00e4nden der beteiligten Parteien beraten werden, um zur n\u00e4chsten Phase, den Sondierungsgespr\u00e4chen, zu kommen, in der dann Arbeitsgruppen zu bestimmten Themen arbeiten.<\/p>\n
In Th\u00fcringen sind auch diese bereits abgeschlossen. Das Ergebnis ist abermals ein gemeinsames Dokument, das erneut von den Landesvorst\u00e4nden gebilligt werden muss, damit dann vermutlich in der kommenden Woche die echten Koalitionsverhandlungen beginnen k\u00f6nnen, die in einen ausgefeilten Vertrag m\u00fcnden.<\/p>\n
Das gro\u00dfe ungekl\u00e4rte Problem in Th\u00fcringen bleibt jedoch die Tatsache, dass die drei beteiligten Fraktionen ungeachtet ihrer guten Verhandlungsfortschritte keine Mehrheit im Landtag haben; eine Einbeziehung der Linken in die Koalition ist aufgrund eines Unvereinbarkeitsbeschlusses der CDU nicht m\u00f6glich. Die Antwort auf diese Frage ist bisher unbekannt, auch wenn aus den Reihen der Unterh\u00e4ndler erkl\u00e4rt wurde, es gebe eine L\u00f6sung.<\/p>\n
F\u00fcr neue Unsicherheit in den Verhandlungen sorgt<\/a> wom\u00f6glich ein neues Interview der BSW-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht im Deutschlandfunk<\/em>. Darin monierte sie, CDU und SPD h\u00e4tten das Wahlergebnis nicht verstanden, da sie so weitermachen wollten wie bisher. Das zeige sich etwa an der Bereitschaft zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Die au\u00dfenpolitischen Forderungen seien zudem unverzichtbar; es m\u00fcsse ein klares Signal gesandt werden, dass der Krieg in der Ukraine nicht milit\u00e4risch zu beenden sei und Friedensverhandlungen vorangetrieben werden m\u00fcssten.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Th\u00fcringen: CDU-Politiker Thad\u00e4us K\u00f6nig zum Landtagspr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt<\/a><\/p>\n\n