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Die Europ\u00e4ische Union hat bei ihren Untersuchungen zur Einflussnahme Russlands auf die EU-Wahlen im Juni keine Beweise f\u00fcr eine Einmischung gefunden. Das gab die Vizepr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission f\u00fcr Werte und Transparenz, Vera Jourova, am Dienstag in Luxemburg bekannt.<\/p>\n
Ihr zufolge zeigen die bisherigen Ergebnisse, dass die EU gut vorbereitet war und es keine ernsthaften Zwischenf\u00e4lle gab. Trotz Hinweisen auf m\u00f6gliche Desinformationskampagnen und ausl\u00e4ndische Einflussnahme seien die Wahlen stabil und ohne nennenswerte St\u00f6rungen verlaufen.\u00a0Die Wahlen fanden vom 6. bis 9. Juni statt.\u00a0<\/p>\n
Die Europ\u00e4ische Beobachtungsstelle f\u00fcr digitale Medien (EDMO) hatte im Mai, einen Monat vor den Wahlen, eine Zunahme von Desinformation \u00fcber die EU auf Online-Plattformen festgestellt. Jourova r\u00e4umte ein, dass diese Desinformationswelle zwar beunruhigend gewesen sei, aber nicht zu einem ernsthaften Vorfall gef\u00fchrt habe, der die Wahlen h\u00e4tte gef\u00e4hrden k\u00f6nnen.<\/p>\n
Ein zentrales Thema war die Rolle der k\u00fcnstlichen Intelligenz und deren Einsatz zur Erzeugung von Falschinformationen. Die tschechische Politikerin betonte, dass es diese Technologie zwar gebe, sie aber nicht in nennenswertem Umfang zur Beeinflussung von Wahlen eingesetzt worden sei.\u00a0<\/p>\n
Trotz der positiven Bilanz warnte Jourova vor anhaltenden Bedrohungen durch “Kreml-Propaganda” und andere b\u00f6swillige Akteure. Sie verwies unter anderem auf das sogenannte Doppelg\u00e4nger-Netzwerk, das aus gef\u00e4lschten Websites besteht, die Massenmedien imitieren,\u00a0sowie\u00a0auf den Einsatz von Social-Media-Bots, die Falschinformationen verbreiten.<\/p>\n
Der EU-Au\u00dfenbeauftragte Josep Borrell schlug k\u00fcrzlich einen neuen Rahmen f\u00fcr Sanktionen gegen Russland vor und beschuldigte Moskau, mit\u00a0Falschnachrichten und Cyberkriegsaktivit\u00e4ten zu versuchen, die Werte und die Sicherheit der EU zu untergraben. Moskau weist die Vorw\u00fcrfe zur\u00fcck und erkl\u00e4rt, es habe kein Interesse an den inneren Angelegenheiten der EU.<\/p>\n
Mehr zum Thema \u2013<\/strong>\u00a0Glaubt denn wirklich noch jemand, dass es auf der Welt Demokratie gibt?<\/a><\/p>\n\n