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Von Rainer Rupp<\/em><\/p>\n Unter den “Eliten” im kollektiven Westen w\u00e4chst die Angst vor der eigenen Bev\u00f6lkerung, weil diese sich gegen Regierungsl\u00fcgen zunehmend resistent erweisen und einen Politikwechsel fordern. Um dem entgegenzuwirken, hatte die Europ\u00e4ische Kommission in Br\u00fcssel bereits vor sechs Jahren begonnen, Initiativen zur “Bek\u00e4mpfung von Desinformation und Fake News” zu starten. Damit sollten angeblich die demokratischen Prozesse in der Gesellschaft gesichert werden.<\/p>\n Zun\u00e4chst aber wollen wir uns mit zwei erstaunlich offenen Bekenntnissen besch\u00e4ftigen, weshalb die US-Globalisierungseliten f\u00fcr ihren Machterhalt unbedingt unser aller Recht auf Meinungsfreiheit abschaffen wollen. Die erste \u00c4u\u00dferung zu diesem Thema stammt von John Kerry, hundertfacher Dollar-Multimillion\u00e4r, ehemaliger US-Au\u00dfenminister und aktuell noch CO\u2082-Klima-Beauftragter der Biden-Regierung, der sich anl\u00e4sslich einer Konferenz bei Herrn Schwabs Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos seine Karten auf den Tisch legte. Eine zweite Erkl\u00e4rung mit derselben Sto\u00dfrichtung hat fast zeitgleich die ehemalige US-Au\u00dfenministerin Hillary Clinton vor wenigen Tagen abgegeben. Mit Kerry und Clinton werden wir uns zun\u00e4chst besch\u00e4ftigen. Ein kurzer \u00dcberblick \u00fcber den Abbau unseres Grundrechts auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung in der EU und Deutschland ist am Ende dieses Artikels zu finden.<\/p>\n John Kerry, der ehemalige Au\u00dfenminister unter Barack Obama und derzeit noch Gesandter der Biden Regierung, um weltweit f\u00fcr den “Gr\u00fcnen \u00dcbergang” der nationalen Volkswirtschaften zu werben, hat sich bei einer Diskussion vor knapp zwei Wochen gehen lassen und etwas f\u00fcr sein Image unglaublich Dummes und f\u00fcr uns alle sehr Erhellendes gesagt. Denn er hat zu erkennen gegeben, was er und Leute seines Schlags wirklich denken. Wir sprechen von den Leuten, die behaupten, die absolute, ganze Wahrheit zu kennen, und die uns diktieren wollen, was gut f\u00fcr uns ist und was nicht.<\/p>\n All das geschah vor \u00fcber einer Woche, als John Kerry in Davos an einer Podiumsdiskussion zum Klimawandel des Weltwirtschaftsforums teilnahm. Zur Erinnerung: Das WEF ist eine riesige Geldmaschine, die von Klaus Schwab geleitet wird. Er ist der Mann, der die Menschheit dahingehend zu ver\u00e4ndern beabsichtigt, dass er unsere Hirnt\u00e4tigkeit mit Computerchips verdrahten und verst\u00e4rken will, damit wir am Ende alle gl\u00fccklich sind, ohne irgendetwas zu besitzen. Es versteht sich von selbst, dass in der Welt von Herrn Schwab mit den Besitzlosen nicht die WEF-Eliten gemeint sind. Wer mehr \u00fcber diese wunderbare Zukunft der Menschheit, die Schwab f\u00fcr uns alle bereith\u00e4lt, erfahren will, sollte sein im letzten Jahr ver\u00f6ffentlichtes Buch zu dem Thema lesen.<\/p>\n W\u00e4hrend der Panel-Diskussion beim WEF, an der neben John Kerry unter anderem Laurence Tubiana, die Chefin der Europ\u00e4ischen Klimastiftung teilnahm, wurde Kerry auch zur Rolle der sogenannten “sozialen” beziehungsweise alternativen Medien befragt. Deren angebliche Desinformationen bei der Masse der Bev\u00f6lkerung w\u00fcrden die \u00dcberzeugungsarbeit f\u00fcr einen raschen \u00dcbergang in die “Gr\u00fcne Welt” behindern. Der Link zum Kerry-YouTube-Video ist hier eingebettet<\/a>.<\/p>\n Hier lesen Sie, was Kerry dazu zu sagen hat: <\/strong><\/p>\n “Es ist so schwierig. Jeder k\u00e4mpft gerade damit. Und ich denke, die Abneigung und der Unmut \u00fcber die sozialen Medien w\u00e4chst und w\u00e4chst. Sie sind Teil unseres Problems, insbesondere in Demokratien, wenn es darum geht, einen Konsens zu verschiedenen Themen zu bilden. Es ist heute wirklich schwer zu regieren. Es gibt nicht mehr die Schiedsrichter, die fr\u00fcher festgelegt haben, was eine Tatsache ist und was nicht. Dieses System wurde in gewissem Ma\u00dfe ausgeh\u00f6hlt. Die Menschen w\u00e4hlen jetzt selbst aus, wohin sie sich wenden, um Nachrichten oder Informationen zu bekommen. Und dann ger\u00e4t man in einen Teufelskreis.”<\/em><\/p>\n “Es ist viel schwieriger, heute einen Konsens zu bilden, als fr\u00fcher, in den 45 bis 50 Jahren, seitdem ich in der Politik t\u00e4tig bin. Und es gibt jetzt viele Diskussionen dar\u00fcber, wie man diese Sachen eind\u00e4mmen kann, um sicherzustellen, dass es eine gewisse Rechenschaftspflicht in Bezug auf Fakten gibt. Aber sehen Sie, wenn die Menschen nur zu einer Quelle gehen und diese Quelle krank ist und eine Agenda verfolgt und Desinformation verbreitet, steht unser <\/em>Erster Verfassungszusatz<\/strong><\/em> [das Recht auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung] als gro\u00dfes Hindernis im Weg, um dieses Problem einfach aus der Welt zu schaffen.” <\/em><\/p>\n “Was wir brauchen, ist, dass wir mehr an Boden gewinnen. Wir brauchen das Recht zu regieren, indem wir (bei der n\u00e4chsten Wahl und einem Sieg von Kamala Harris; Anm. des Autors) hoffentlich gen\u00fcgend Stimmen gewinnen, um Ver\u00e4nderungen umzusetzen. Nat\u00fcrlich gibt es einige Leute in unserem Land, die bereit sind, auf andere Weise Ver\u00e4nderungen umzusetzen und wirklich zu hinterfragen, ob die Demokratie in der Lage ist, unregulierte soziale Medien zu \u00fcberleben. Ich denke, die Demokratien stehen vor gro\u00dfen Herausforderungen und haben nicht bewiesen, dass sie schnell oder hinreichend handeln k\u00f6nnen, um den Herausforderungen, vor denen wir stehen, zu begegnen. Und f\u00fcr mich geht es bei diesem Rennen, bei dieser Wahl darum, ob wir das Fieber in den Vereinigten Staaten brechen werden.”<\/em><\/p>\n Das sollten wir einen Moment auf uns wirken lassen. Kerry, der einen Eid auf die US-Verfassung geschworen hat, betrachtet diese nun als ein \u00c4rgernis, als ein gro\u00dfes Hindernis, um Informationen aus der Welt zu schaffen, die ihm nicht passen. Offensichtlich ist er der Meinung, dass sich der Plebs, das einfache Volk zu viel herausnimmt, anstatt and\u00e4chtig zu den besseren Leuten aufzublicken und zu tun, was ihnen gesagt wurde, wie es fr\u00fcher einmal war.<\/p>\n Es ist aufschlussreich, wie Kerry und Co. \u00fcber Informationsfreiheit denken und die Masse der Bev\u00f6lkerung als dumm oder gutgl\u00e4ubig sehen. Zugleich k\u00f6nnen wir daf\u00fcr dankbar sein, dass Kerry offen gesagt hat, was er denkt und will: n\u00e4mlich wie fr\u00fcher regieren, als “wir” nur die gro\u00dfen Zeitungen hatten und “wir” wussten, wie die richtigen Informationen in die Nachrichtenmedien eingespeist wurden, damit ein Narrativ herauskam, an das die Masse der Menschen als Wahrheit glaubte und wof\u00fcr sie auch Opfer zu bringen bereit war.<\/p>\n Und jetzt? Jetzt haben “wir” dieses Problem, dass es auf Plattformen wie YouTube, Twitter beziehungsweise X und TikTok verschiedene Narrative gibt und die Menschen miteinander dar\u00fcber diskutieren, ohne dass die Inhalte durch den Filter der Herrschenden und ihrer konformen Medien gelaufen sind.<\/p>\n In Teil II geht es um die weiteren Bem\u00fchungen zur Unterdr\u00fcckung des Grundrechts auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung in den USA, in Kanada, der EU und Deutschland.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Glaubt denn wirklich noch jemand, dass es auf der Welt Demokratie gibt? <\/a><\/p>\n\n