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Wladimir Putin nimmt am Freitag am\u00a0internationalen Forum “Die Verflechtung von Zeit und Zivilisation” in der turkmenischen Hauptstadt Aschgabat teil. Die Veranstaltung, die dem 300. Geburtstag des turkmenischen Dichters Machtumkuli gewidmet ist, wurde von Pr\u00e4sident Serdar Berdimuhamedow initiiert. Es wird erwartet, dass Putin bei der Plenarsitzung eine Rede halten und mit dem iranischen Pr\u00e4sidenten zusammentreffen wird. Insgesamt sind Medienberichten zufolge zehn Staats- und Regierungschefs eingeladen, darunter der usbekische Pr\u00e4sident Schawkat Mirsijojew.<\/p>\n
Laut Juri Uschakow, einem Assistenten des russischen Pr\u00e4sidenten, sieht Turkmenistan in der Veranstaltung eine “politische, ideologische und moralische Plattform f\u00fcr den Aufbau eines breiten und respektvollen internationalen Dialogs”.<\/p>\n
Obwohl Turkmenistan das R\u00f6mische Statut nicht unterzeichnet hat und die Zust\u00e4ndigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs nicht anerkennt, \u00e4u\u00dferte das ukrainische Au\u00dfenministerium die Hoffnung, dass Aschchabad “die Normen des V\u00f6lkerrechts respektieren” werde. In einer Erkl\u00e4rung hie\u00df es:<\/p>\n
\n“Die Ukraine hofft, dass die turkmenische F\u00fchrung versteht, dass Putin ein Kriegsverbrecher ist, gegen den ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs wegen illegaler Zwangsumsiedlung ukrainischer Kinder nach Russland vorliegt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Kiew rief alle L\u00e4nder, “die das menschliche Leben, das V\u00f6lkerrecht und die UN-Charta wertsch\u00e4tzen”, dazu auf, “keine gemeinsamen Veranstaltungen mit Putin zu organisieren, der in Europa einen Krieg angezettelt hat, wie es ihn seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben hat”.<\/p>\n
Im September stattete der russische Pr\u00e4sident der Mongolei einen offiziellen Besuch ab. Es war Putins erste Reise in ein Land, das die Zust\u00e4ndigkeit des IStGH anerkennt, seit der Gerichtshof einen Haftbefehl gegen ihn erlassen hatte. Die Europ\u00e4ische Union und die Ukraine forderten die mongolischen Beh\u00f6rden auf, den russischen Staatschef zu verhaften, was jedoch nicht geschah. Pr\u00e4sident Wladimir Selenskij erkl\u00e4rte daraufhin, die ganze Welt sei f\u00fcr die Weigerung der Mongolei, den Haftbefehl zu vollstrecken, verantwortlich.<\/p>\n
Der IStGH hatte im M\u00e4rz 2023 einen Haftbefehl gegen Putin erlassen. Von den zentralasiatischen Staaten erkennt nur Tadschikistan den Gerichtshof an. Moskau bezeichnete den Haftbefehl gegen Putin als rechtlich unwirksam, da sich Russland 2016 aus der Jurisdiktion des IStGH zur\u00fcckgezogen habe. Der Kreml betonte,\u00a0der Haftbefehl werde die internationalen Kontakte des russischen Staatschefs nicht beeinflussen.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> – Bericht: Angriff auf Iran wird die Energiesicherheit in Gefahr bringen<\/a><\/p>\n
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