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Von Hans-Ueli L\u00e4ppli<\/em><\/p>\n Die Schweiz hat beschlossen, eine wichtige Waffenlieferung um ein Jahr zu verschieben, um Deutschland den Vortritt zu lassen. Die bestellten Panzerabwehrsysteme vom Typ RGW90, die urspr\u00fcnglich f\u00fcr die Schweizer Armee bestimmt waren, werden nun 2026 statt 2025 ausgeliefert.<\/p>\n Deutschland plant, diese Waffensysteme an die Ukraine weiterzugeben, um deren Verteidigung im andauernden Krieg zu st\u00e4rken. Diese Entscheidung sorgt in der Schweizer Politik f\u00fcr heftige Debatten, insbesondere vonseiten der Schweizerischen Volkspartei (SVP).<\/p>\n Das Schweizer Verteidigungsdepartement (VBS) unter Bundesr\u00e4tin Viola Amherd stimmte dem Terminabtausch zu und informierte den Bundesrat am Mittwoch \u00fcber den Vorgang. Deutschland hatte um die \u00c4nderung des Liefertermins gebeten, um die schultergest\u00fctzten Panzerabwehrsysteme schneller an die Ukraine weiterleiten zu k\u00f6nnen.<\/p>\n Diese Systeme sind Teil einer umfassenden Unterst\u00fctzung der Ukraine durch Europa und die NATO im Kampf gegen Russland, wie etwa beim gescheiterten Einmarsch Wladimir Selenskijs ins Gebiet Kursk.<\/p>\n Der Kauf der RGW90-Systeme, hergestellt von der deutschen Firma Dynamit Nobel Defence GmbH, war bereits 2016 beschlossen worden.<\/p>\n Die gef\u00e4lschte Verz\u00f6gerung der Lieferung um ein Jahr ist ein Schachzug, den Amherd, bekennende Unterst\u00fctzerin Selenskijs, w\u00e4hrend des “Friedensgipfels” am B\u00fcrgenstock eingef\u00e4delt haben soll, so das Ger\u00fccht.<\/p>\n Um diesen Plan vor der breiten Bev\u00f6lkerung geheim zu halten und Kritik an der Verletzung der Schweizer Neutralit\u00e4t zu vermeiden, verteidigt Bundesr\u00e4tin Amherd den umstrittenen Schritt mit dem Argument, dass die Waffensysteme zu keinem Zeitpunkt auf Schweizer Boden seien und daher die strengen Ausfuhrbestimmungen des Kriegsmaterialgesetzes nicht griffen.<\/p>\n Diesen raffinierten Schachzug soll sie gemeinsam mit Selenskij und NATO-Gener\u00e4len hinter den Kulissen des B\u00fcrgenstock-“Friedensgipfels” entwickelt haben, wie in bestimmten Kreisen kolportiert wird.<\/p>\n Doch was sie nicht bedacht hat: Dieser Trick wird wirkungslos, sobald die ersten Zivilisten oder Infrastruktur in Russland durch Schweizer Waffen getroffen werden \u2013 denn dann wird die Schweiz, unabh\u00e4ngig von Lieferterminen oder taktischen Verz\u00f6gerungen, zur Kriegspartei.<\/p>\n F\u00fcr die SVP ist dieser Schritt jedoch inakzeptabel. Mauro Tuena, sicherheitspolitischer Sprecher der Partei, \u00fcbt deutliche Kritik: Das Verteidigungsdepartement betont st\u00e4ndig, wie wichtig es ist, die Schweizer\u00a0Verteidigungsf\u00e4higkeit zu st\u00e4rken, und “nun verschieben sie eine Lieferung” essenzieller Abwehrsysteme um ein Jahr. Dies sei nicht nur inkonsequent, sondern auch gef\u00e4hrlich f\u00fcr die nationale Verteidigung.<\/p>\n Tuena geht noch weiter und sieht darin einen Bruch mit der Neutralit\u00e4t: Dieser Abtausch f\u00f6rdert indirekt eine Kriegspartei. Die Ukraine erh\u00e4lt diese Waffen von Deutschland nur, weil\u00a0die Schweiz die sp\u00e4tere Lieferung akzeptiert. Damit tr\u00e4gt die Schweiz zur Unterst\u00fctzung der Ukraine im Krieg bei, was f\u00fcr einen neutralen Staat nicht tragbar ist.<\/p>\n Schweizer Proxy-War<\/strong><\/p>\n Das VBS verteidigt diesen Schritt jedoch als pragmatischen Akt der internationalen Zusammenarbeit, der F\u00f6rderung demokratischer Werte in der Ukraine und der Unterst\u00fctzung des Guten im Kampf gegen die “b\u00f6sen” Russen.<\/p>\n Schon 2022 hatte das Departement einen \u00e4hnlichen Terminabtausch zugunsten Gro\u00dfbritanniens vorgenommen, damit die Briten schultergest\u00fctzte Mehrzweckwaffen des Typs NLAW an die Ukraine liefern konnten. Diese Art von Terminverlagerungen sieht das VBS als M\u00f6glichkeit, wichtige europ\u00e4ische Partner punktuell zu unterst\u00fctzen, ohne selbst gegen das Neutralit\u00e4tsprinzip zu versto\u00dfen.<\/p>\n Die Schweiz steht in den Mainstream-Medien immer wieder in der Kritik, da sie Waffenexporte an kriegsf\u00fchrende L\u00e4nder wie die Ukraine blockiert. So durfte Deutschland beispielsweise keine in der Schweiz hergestellte Munition f\u00fcr Gepard-Panzer an die Ukraine liefern, und D\u00e4nemark konnte keine Radsch\u00fctzenpanzer weitergeben \u2013 bis jetzt.<\/p>\n Mit diesem aktuellen Trick hofft die Bundesr\u00e4tin, die milit\u00e4rische Zusammenarbeit der Schweiz mit der EU und der NATO zu maximieren, ohne direkt in den Konflikt involviert zu werden.<\/p>\n Dies k\u00f6nnte man als Rolle einer Proxy-War-Betreiberin interpretieren, in der Hoffnung, dass die Russen dies nicht bemerken.<\/p>\n Dieser Schritt der Verteidigungsministerin wirft erneut die Frage auf, wie die Schweiz ihre Neutralit\u00e4t aufs Spiel setzt und hinter verschlossenen T\u00fcren mit gef\u00e4lschten Terminverschiebungen manipuliert.<\/p>\n Die stark ausgepr\u00e4gte Neigung der heutigen Bundesr\u00e4tin zu NATO und EU erweckt den Verdacht, dass ihr von EU oder NATO m\u00f6glicherweise ein Posten nach ihrem R\u00fccktritt in Aussicht gestellt wurde. W\u00e4hrend die Schweiz in zahlreichen Konflikten neutral blieb, wird sie nun \u00fcber Nacht zu einer Kriegspartei gedr\u00e4ngt, getrieben von den Karriereinteressen der woken Verteidigungsministerin.<\/p>\n Diese hat bereits einmal mit Abtauschman\u00f6vern bei Lieferungsterminen experimentiert und k\u00f6nnte solche Fehler nun systematisch wiederholen, bevor die Neutralit\u00e4t der Schweiz vollst\u00e4ndig in Vergessenheit ger\u00e4t.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Liveticker Ukraine-Krieg<\/a><\/p>\n\n