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Norwegen hat angek\u00fcndigt, dass Ukrainern, die aus sechs Regionen, vor allem im Westen des Landes, stammen, die es f\u00fcr “sicher” erkl\u00e4rt hat, nicht l\u00e4nger automatisch Asyl gew\u00e4hrt wird. Im Verlauf der letzten zweieinhalb Jahre hat das NATO-Land (das nicht Mitglied der EU ist) nach Angaben der Regierung in Oslo 85.000 Ukrainer aufgenommen.<\/p>\n
Die Zahl der Neuank\u00f6mmlinge ist in den zur\u00fcckliegenden zw\u00f6lf Monaten um 40 Prozent zur\u00fcckgegangen, was Norwegen auf eine Reihe von Einschnitten bei den Sozialleistungen und der Unterkunft zur\u00fcckf\u00fchrt, ist aber in den letzten Wochen erneut gestiegen.<\/p>\n
“Die Einwanderung nach Norwegen muss kontrolliert und nachhaltig erfolgen und darf nicht unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig gr\u00f6\u00dfer als in unseren Nachbarl\u00e4ndern sein”, erkl\u00e4rte die Ministerin f\u00fcr Justiz und \u00f6ffentliche Sicherheit, Emilie Mehl, am Freitag. “Zuk\u00fcnftig werden daher Asylbewerber aus der Ukraine st\u00e4rker wie andere Asylbewerber behandelt.”<\/p>\n
Praktisch bedeutet das, erl\u00e4uterte Mehl, dass Ukrainer nicht mehr automatisch einen Fl\u00fcchtlingsstatus erhalten, sondern “einer spezifischen und individuellen Bewertung” unterzogen werden. Jenen, die aus Regionen stammen, die das Norwegische Einwanderungsb\u00fcro (UDI) als sicher bewertet, soll der Status verweigert werden, “soweit kein individueller Schutzgrund besteht”.<\/p>\n
“In Teilen des Landes gibt es sehr brutale K\u00e4mpfe, aber andere Teile sind weit weniger vom Krieg betroffen”, sagte Mehl. “Menschen, die aus Gebieten kommen, die das UDI f\u00fcr sicher h\u00e4lt, werden daher genauso behandelt wie Asylbewerber aus anderen L\u00e4ndern.”<\/p>\n
Das UDI bewertet derzeit sechs Regionen als sicher: Lwow, Wolyn, Transkarpatien, Iwano-Frankowsk, Ternopol und Rowno, alle im Westen der Ukraine gelegen.<\/p>\n
Auch wenn etwa zehn Prozent der Ukrainer, die im Verlauf dieses Jahres in Norwegen eintrafen, aus diesen sechs Regionen stammen, wird die Regel nicht r\u00fcckwirkend angewandt werden, sagte die Ministerin f\u00fcr Arbeit und soziale Inklusion, Tonje Brenna.<\/p>\n
Norwegen wird jedoch Ver\u00e4nderungen im Status aller Fl\u00fcchtlinge einf\u00fchren, die eine “gute Integration sicherstellen” und den Druck von den schrumpfenden Ressourcen nehmen sollen.<\/p>\n
“Die norwegischen St\u00e4dte erreichen ihre Aufnahmegrenzen. Wohnungen sind Mangelware, und es gibt Druck auf die Sozialdienste”, sagte Brenna. “Ukrainer, die nach Norwegen kommen, m\u00fcssen Norwegisch lernen, Arbeit finden und eine Ausbildung machen”, f\u00fcgte sie hinzu.<\/p>\n
Oslo beabsichtige zwar, Kiew weiter zu unterst\u00fctzen. Zugleich ben\u00f6tige es aber die Unterst\u00fctzung der norwegischen Bev\u00f6lkerung, da es derzeit so aussehe, als ob der Ukraine-Konflikt “endlos weitergeht”, sagte die Regierung.<\/p>\n
Millionen von Ukrainern sind vor dem Konflikt geflohen und suchten Zuflucht in zentral- und westeurop\u00e4ischen L\u00e4ndern, vorzugsweise in jenen mit gro\u00dfz\u00fcgigen Sozialleistungen. Mehrere dieser Staaten haben in den vergangenen Monaten begonnen, diese Hilfen zur\u00fcckzufahren; einige gehen so weit, mit der R\u00fcckf\u00fchrung von M\u00e4nnern im wehrf\u00e4higen Alter zu drohen, nachdem Kiew darum gebeten hatte.<\/p>\n
Letzten Monat stellte Ungarn seine Zahlungen f\u00fcr die Unterbringung Tausender ukrainischer Fl\u00fcchtlinge aus den westlichen Regionen ein und erkl\u00e4rte diese f\u00fcr sicher genug, um dorthin zur\u00fcckzukehren.<\/p>\n
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