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Von Gert Ewen Ungar<\/em><\/p>\n Der Bundesvorstand der Gr\u00fcnen ist geschlossen zur\u00fcckgetreten. Es brauche einen Neustart, sagte Omid Nouripour zur Begr\u00fcndung, als er den R\u00fccktritt bekanntgibt. Die Co-Vorsitzende Ricarda Lang schloss sich an.<\/p>\n Jetzt sei “nicht die Zeit, am eigenen Stuhl zu kleben. Jetzt ist die Zeit, Verantwortung zu \u00fcbernehmen, und wir \u00fcbernehmen diese Verantwortung, indem wir einen Neustart erm\u00f6glichen.”<\/em><\/p>\n Das Lob folgte sofort. “Bravo!”, ert\u00f6nte es aus der eigenen Partei, vom Koalitionspartner, von den eigenen Anh\u00e4ngern in den sozialen Netzwerken. Es wurde gedankt und gelobhudelt. An den tristen Ergebnissen der Landtagswahlen in gleich drei Bundesl\u00e4ndern und bei der Wahl zum EU-Parlament \u00e4ndert das freilich nichts.\u00a0<\/p>\n Die Gr\u00fcnen machen Politik an den Menschen vorbei. Sie nehmen ihre Probleme nicht ernst. Mehr noch, es gibt im gr\u00fcnen Milieu die deutliche Tendenz, Menschen zu verh\u00f6hnen und ver\u00e4chtlich zu machen, wenn sie sich um andere Dinge Sorgen machen als den Klimawandel. Die gr\u00fcne Klientel ist getragen von enormer Arroganz. Die Partei verleiht dem Ausdruck nach au\u00dfen.<\/p>\n Nun gut. Es soll also einen Neustart geben. Ob der gelingen kann, ist allerdings schon jetzt fraglich. Robert Habeck bringt sich im anstehenden Machtpoker in Position. Habeck hat Kanzlerambitionen. Eine Partei, die unterhalb der Zehn-Prozent-Marke vor sich hind\u00fcmpelt, ist diesen Ambitionen abtr\u00e4glich. Der Narzisst Habeck will daher die Partei im eigenen Interesse wieder nach vorn bringen.\u00a0<\/p>\n Wenn im November auf dem Bundesparteitag ein neuer Vorstand gew\u00e4hlt wird, gilt schon jetzt eine Personalie als gesetzt. Die Wahl von Franziska Brantner gilt als sicher. Brantner ist Staatssekret\u00e4rin im Habeck-Ministerium. Ihre Aufgabe ist die Suche nach Rohstoffh\u00e4ndlern. Sp\u00e4testens hier stellt sich die Frage, ob mit der Personalie Brantner tats\u00e4chlich ein Neustart gelingen kann.<\/p>\n Ein fundamentaler Fehler gr\u00fcner Politik liegt in der Vorstellung, der globale Markt an Rohstoffen und Energietr\u00e4gern funktioniere wie ein Supermarkt, in dem man aus einer breiten Palette an Angeboten das f\u00fcr sich passende Produkt aussuchen kann. Daf\u00fcr tr\u00e4gt auch Brantner die Verantwortung.<\/p>\n Wenn Anton Hofreiter bei Lanz davon schwadroniert, wie wundervoll gegl\u00fcckt die Abkehr Deutschlands von russischen Energietr\u00e4gern funktioniert hat, macht er deutlich, dass er bis heute die Funktionsweise dieser M\u00e4rkte nicht verstanden hat. Hofreiter ist damit allerdings nicht allein. Auch der Wirtschaftsminister versteht diese Zusammenh\u00e4nge nicht. Er glaubt, man kann als Industrienation einem seiner wichtigsten Energie- und Rohstofflieferanten absagen, macht einen B\u00fcckling in Katar, bezieht k\u00fcnftig von dort und bleibt dann weiter Industrienation.\u00a0<\/p>\n Dass es so nicht l\u00e4uft, zeigen die deutschen Wirtschaftsdaten. Im Wirtschaftsministerium ist die Einsicht dennoch bisher nicht angekommen. Dass daf\u00fcr Brantner mitverantwortlich ist, liegt nahe. Es ist ihre Aufgabe als Staatssekret\u00e4rin, die Vorstellung von einem globalen Supermarkt f\u00fcr Rohstoffe und Energietr\u00e4ger aufrechtzuerhalten. Das w\u00fcrde bedeuten, die wirtschaftspolitische Traumt\u00e4nzerei geht auch mit neuem Personal einfach ungebrochen weiter. Ein Neustart ist das nicht.\u00a0<\/p>\n Der Neustart ist aber noch aus einem anderen Grund fraglich. Die Gr\u00fcne Partei als Ganzes hat sich in Verschw\u00f6rungserz\u00e4hlungen verlaufen.\u00a0<\/p>\n Die ebenfalls heute zur\u00fcckgetretene Emily B\u00fcning machte unmittelbar nach der verlorenen Wahl in Brandenburg Russland f\u00fcr die Niederlage verantwortlich und behauptete, die AfD und das BSW seien Handlanger Putins. Auch das ist, wie die bizarre Vorstellung in Bezug auf das Funktionieren der globalen Energie- und Rohstoffm\u00e4rkte, eben kein Ausrutscher und keine Einzelmeinung. Diese Absurdit\u00e4ten sind in der Partei Konsens. Zudem b\u00fcndelt sich all das Abstruse in der Person Habeck.\u00a0<\/p>\n Nein, einen Neustart wird es daher nicht geben, denn ein Neustart w\u00fcrde erfordern, die bisherige Themensetzung zu \u00fcberpr\u00fcfen und anzupassen. Es w\u00fcrde bedeuten aufzur\u00e4umen, Vorurteile \u00fcber Bord zu werfen, wieder einen breiten Diskurs zuzulassen und Ergebnisse nicht vorzugeben.<\/p>\n Sollte Robert Habeck jedoch seinen Einfluss und seine Macht in der Partei tats\u00e4chlich ausbauen k\u00f6nnen, wird genau das nicht passieren. Robert Habeck korrigiert sich auch dann nicht, wenn ihn die Realit\u00e4t und die Tatsachen mit seinen Fehlannahmen konfrontieren. Habeck will dann die Realit\u00e4t \u00e4ndern, seine ideologische Sicht beh\u00e4lt er bei.\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0<\/p>\n Es gibt keinen Neuanfang bei den Gr\u00fcnen, ist daher zu erwarten. Es haben sich heute ein paar Personen geopfert, damit alles so bleiben kann, wie es ist. Die Gr\u00fcnen werden sich immer weiter von der Realit\u00e4t und von der Mehrheit der W\u00e4hler entfernen. Sie bleiben ihren Verschw\u00f6rungserz\u00e4hlungen und ihren wirtschaftspolitischen Traumt\u00e4nzereien treu.<\/p>\n Sie werden weiterhin die Lieferung von Waffen an die Ukraine f\u00fcr den einzigen Weg zum Frieden halten und angesichts der grausamen Verbrechen Israels auf dessen Recht auf Selbstverteidigung und den 7. Oktober verweisen sowie den Israel-Kritikern pauschal Antisemitismus unterstellen. Klar ist, mit Robert Habeck an der Spitze wird es keinen Neustart geben. Es ist allerdings die Frage, ob die Partei als Ganzes \u00fcberhaupt zu einem Neustart f\u00e4hig ist. Es fehlt dazu die F\u00e4higkeit zur Einsicht.\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Habecks Scheitern: Hightech-Konzerne sagen ab, Wasserstoff-Strategie geht nicht auf<\/a><\/p>\n\n