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Von Rachel Marsden\u00a0<\/em><\/p>\n Die EU befindet sich in einer ausgewachsenen Existenzkrise. Irgendjemand hat ihre Wirtschaft gr\u00fcndlich vermurkst, und in einem neuen Bericht, der das Gemetzel skizziert, f\u00e4llt auf, dass\u00a0der Schuldige nicht\u00a0erw\u00e4hnt wird. Gibt es in Br\u00fcssel keine Spiegel?<\/p>\n Der ehemalige Pr\u00e4sident der Europ\u00e4ischen Zentralbank und italienische Ministerpr\u00e4sident Mario Draghi hat nach einem Jahr Arbeit\u00a0seinen neuen Bericht \u00fcber\u00a0die “wirtschaftliche Wettbewerbsf\u00e4higkeit”<\/em>\u00a0ver\u00f6ffentlicht, dessen Erstellung\u00a0im Auftrag\u00a0der Europ\u00e4ischen Kommission unter der nicht gew\u00e4hlten “K\u00f6nigin” Ursula von der Leyen\u00a0veranlasst wurde. Und es ist ein echter Hingucker, eines der gro\u00dfen R\u00e4tsel unserer Zeit.<\/p>\n Man bl\u00e4ttert atemlos durch das 400-seitige Dokument auf der Suche nach einem Schuldigen, der f\u00fcr das von Draghi beschriebene massive wirtschaftliche Gemetzel verantwortlich ist. “Zum ersten Mal seit dem Kalten Krieg m\u00fcssen wir wirklich um unsere Selbsterhaltung f\u00fcrchten”,<\/em>\u00a0sagte<\/a> er vor Journalisten in Br\u00fcssel. Wie w\u00e4re es, wenn wir damit beginnen w\u00fcrden, uns nicht aktiv selbst zu sabotieren?<\/p>\n Draghi sagte<\/a>, dass der Euroraum dringend mit China und den USA mithalten m\u00fcsse, es aber nicht geschafft habe. Vielleicht hat es etwas damit zu tun, dass die EU bereitwillig auf der Stra\u00dfe des Regimewechsels an der Seite von Onkel Sam mitgefahren ist, jetzt aber am Stra\u00dfenrand Dreck aufwirbelt und ihren eigenen Weg gehen will.<\/p>\n “Jetzt haben sich die Bedingungen ge\u00e4ndert”,<\/em>\u00a0sagte<\/a> Draghi. “Der Welthandel verlangsamt sich. China verlangsamt sich tats\u00e4chlich sehr stark, aber es ist uns gegen\u00fcber viel weniger offen geworden und konkurriert auf den globalen M\u00e4rkten in jeder Hinsicht mit uns. Wir haben unseren Hauptlieferanten f\u00fcr billige Energie, Russland, verloren. Und jetzt m\u00fcssen wir zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg wieder f\u00fcr unsere Verteidigung aufkommen.”<\/em> Offensichtlich sind die Witzbolde, die Europa aus dem gro\u00dfen Zelt in Br\u00fcssel regieren, schockiert dar\u00fcber, dass sie zum Opfer geworden sind. Wer k\u00f6nnte so etwas getan haben?<\/p>\n Man muss die Verwendung des Passivs hier einfach lieben. Sie haben ihre billige Energie aus Russland “verloren”<\/em>. Als w\u00e4re sie ihnen einfach aus der Tasche gefallen wie ein Satz Hausschl\u00fcssel auf dem Heimweg vom Einkaufen.<\/p>\n Wenn man Draghi zuh\u00f6rt, k\u00f6nnte man meinen, dass die EU die Strategie der “Abkopplung”\u00a0(“de-coupling”<\/em>) von China nicht wirklich \u00fcbernommen hat, angestachelt von Washington, das Europa ganz f\u00fcr sich allein haben wollte, bevor die EU-Beamten es in “Risikominderung”\u00a0(“de-risking”<\/em>) umtauften, als sie erkannten, wie dumm es w\u00e4re, China als wichtigsten Handelspartner und Kunden des Blocks v\u00f6llig zu entfremden.<\/p>\n Und jetzt, oh je, muss die EU wieder \u00fcber ihre eigene Verteidigung nachdenken, sagte Draghi, anstatt sie nur zu benutzen, um ein paar nat\u00fcrliche Ressourcen aus all den Orten mit zuf\u00e4llig angesiedelten Terrorismusproblemen freizusch\u00fctteln.<\/p>\n Der Ukraine-Konflikt war eine ebenso bequeme Ausrede, um auf Kosten der Steuerzahler mehr Waffen f\u00fcr die eigene Verteidigung herzustellen, nachdem man den alten Schrott aus den Schr\u00e4nken geholt hatte. Das ist auch gut so, denn mehr Waffen zu produzieren ist derzeit die einzige wirklich einfache L\u00f6sung, um die Wirtschaft zu verbessern, wenn man sich die d\u00fcstere Lage ansieht, die in diesem neuen Bericht beschrieben wird. Doch die EU kann nicht einmal das milit\u00e4risch-industrielle Gesch\u00e4ft richtig machen.<\/p>\n Draghi hat darauf hingewiesen, dass die EU-Mitglieder im Grunde genommen Idioten sind, weil sie die meisten ihrer Waffen im Ausland kaufen, wobei fast zwei Drittel aus den USA stammen. Es ist ein gro\u00dfes R\u00e4tsel, warum Washington die Party in der Ukraine am Laufen halten will, wo es doch Geld damit verdient, die Waffenk\u00e4ufe f\u00fcr die EU-Mitglieder unter dem Vorwand zu erh\u00f6hen, dass ihre fr\u00fchere wichtigste wirtschaftliche Lebensader und ihr Energielieferant (Russland) pl\u00f6tzlich eine gro\u00dfe Bedrohung f\u00fcr sie darstellt. Der Bonus: Europa wird auch bei teurerem Gas noch abh\u00e4ngiger von den USA.<\/p>\n Der ganze Bericht<\/a> ist voller Perlen, wie dieser hier: “Wenn Europa nicht produktiver werden kann, werden wir gezwungen sein, uns zu entscheiden. Wir werden nicht in der Lage sein, gleichzeitig eine f\u00fchrende Rolle bei neuen Technologien, ein Leuchtturm der Klimaverantwortung und ein unabh\u00e4ngiger Akteur auf der Weltb\u00fchne zu werden. Wir werden nicht in der Lage sein, unser Sozialmodell zu finanzieren. Wir werden einige, wenn nicht alle unsere Ambitionen zur\u00fcckschrauben m\u00fcssen. Dies ist eine existenzielle Herausforderung…”<\/em><\/p>\n Draghi redet von all diesen gro\u00dfartigen Ambitionen, wie\u00a0zum Beispiel neue Technologien anzuf\u00fchren und eine Ikone in Sachen Klima und Soziales zu sein, w\u00e4hrend die europ\u00e4ischen Eliten das Volk anschreien, die Heizung und die Klimaanlage herunterzudrehen, um es Putin heimzuzahlen, und milde Winter bejubeln, als w\u00fcrden wir im finsteren Mittelalter leben. Draghi sagte auch, dass die EU weitere 800 Milliarden Euro ben\u00f6tigt, was etwa 4,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) des gesamten Blocks entspricht, nur um weltweit wettbewerbsf\u00e4hig zu bleiben. Und diese Wettbewerbsf\u00e4higkeit kann nur dadurch erreicht werden, dass man alles, was man in den letzten zweieinhalb Jahren durch selbstverschuldeten Schwachsinn verbockt hat, um die Freundin Wladimir Selenskij (auch bekannt als Pr\u00e4sident der Ukraine) zu beeindrucken, gr\u00fcndlich zur\u00fcckschraubt.<\/p>\n Draghi sagte auch, dass die Menge an Geld, die ben\u00f6tigt wird, um die EU wettbewerbsf\u00e4hig zu machen, so gewaltig ist, dass private Investitionen einfach nicht ausreichen werden. Und Sie wissen ja, was das bedeutet. In diesem Zusammenhang, liebe EU-Steuerzahler, gibt es bei Amazon Frankreich gerade eine Tube Gleitgel f\u00fcr\u00a0vier Euro zu kaufen.<\/p>\n Aber was ist, wenn sich die EU-Steuerzahler nicht daran halten wollen, weil sie genug davon haben, f\u00fcr all diese Fehler zu bezahlen, wie die j\u00fcngsten Wahlen in der EU zeigen, bei denen die Anti-Establishment-Parteien im Aufwind sind. Nun, hier ist Draghi mit einem Pl\u00e4doyer. Einsatz der Geigen: “Warum k\u00fcmmern wir uns so sehr um das Wachstum?<\/em>\u00a0Ja, wir m\u00fcssen diese Bed\u00fcrfnisse finanzieren, und diese Bed\u00fcrfnisse sind wichtig, aber warum sind sie so wichtig?<\/em>\u00a0Nun, sie sind wichtig, weil sie mit unseren Grundwerten, Wohlstand, Gerechtigkeit, Frieden und Demokratie in einer nachhaltigen Welt zu tun haben.<\/em>\u00a0Und die EU existiert, um den Europ\u00e4ern zu garantieren, dass sie tats\u00e4chlich von diesen Grundrechten profitieren k\u00f6nnen.<\/em>\u00a0Und wenn Europa seinen B\u00fcrgern diese Rechte nicht mehr bieten kann, dann hat es seine Daseinsberechtigung verloren.”<\/em><\/p>\n Okay, legt das Gleitmittel auf Eis, Leute \u2012 er versucht es mit Verf\u00fchrung. K\u00f6nigin Ursula wird sicher bald auftauchen, um den “b\u00f6sen Bullen”<\/em> zu spielen.<\/em><\/p>\n Im Grunde genommen hat das EU-Expertengremium\u00a0einen Haufen Geld verpulvert und die Wirtschaft “f\u00fcr die Ukraine”\u00a0<\/em>dereguliert, aber jetzt m\u00fcssen die Europ\u00e4er damit einverstanden sein, noch mehr Geld auszuh\u00e4ndigen, denn es ist ja nur zu ihrem Besten. Dieses Mal wird es klappen, versprochen. Genauso wie mit dem Ex, den man einmal zu oft in sein Leben zur\u00fcckkriechen lie\u00df.<\/p>\n W\u00e4hrenddessen spricht von der Leyen von der Notwendigkeit wirtschaftlicher Versorgungssicherheit und Draghi sagt, dass die EU mehr Freunde brauche. Vorzugsweise solche, die \u00fcber eine Menge Ressourcen verf\u00fcgen, mit denen sie sich anfreunden kann. Und er sagt auch, dass einige L\u00e4nder bereits versuchen, dies auf eigene Faust zu tun, aber es w\u00e4re besser, wenn die EU die Verantwortung daf\u00fcr \u00fcbernehmen w\u00fcrde. Draghi f\u00fcgte hinzu<\/a>, dass der Block “unter unserer Macht” stehe.<\/em><\/p>\n Wenn man sich die j\u00fcngste Politik und Leistung der EU anschaut, hat sie sich eher selbst ins Knie geschossen, und zwar immer wieder.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Englischen<\/a><\/em>.<\/p>\n Rachel Marsden\u00a0<\/strong>ist Journalistin und politische Expertin in internationaler Politik. Sie ist Produzentin und Moderatorin verschiedener TV- und Radioproduktionen. Ihre Webseite hei\u00dft rachelmarsden.com<\/a>.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Die Ukraine rei\u00dft ganz Europa mit in ein schwarzes Energieloch<\/a><\/p>\n\n