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Von R\u00fcdiger Rauls<\/em><\/p>\n Hoffnungsschimmer<\/strong><\/p>\n Den Einmarsch im Kursker Gebiet hatten weder Feind noch Freund kommen sehen und, um die Russen zu beruhigen, beteuerten die Regierungen im politischen Westen, nichts davon gewusst zu haben. Das ist glaubhaft, denn bisher haben sie weitestgehend ihre Ma\u00dfnahmen gegen\u00fcber Russland nicht nur angek\u00fcndigt, sondern auch erkl\u00e4rt, damit Moskau keine falschen Schl\u00fcsse zieht und heftig reagiert. Besonders die Amerikaner wollen nicht wegen der Ukraine in einen atomaren Weltkrieg verwickelt werden. Zwar will man Russland schw\u00e4chen, aber nicht um den Preis der eigenen Vernichtung.<\/p>\n Damit der Westen weiterhin zu Kiew steht, hat Selenskij wohlklingende Erkl\u00e4rungen f\u00fcr seinen Vorsto\u00df in Richtung Kursk abgegeben, die in Washington und Br\u00fcssel auf Verst\u00e4ndnis sto\u00dfen sollten. Mal war die Rede von einem Faustpfand f\u00fcr Friedensverhandlungen. Dann wollte man den Krieg dorthin “zur\u00fcckdr\u00e4ngen \u2026 von wo aus er in die Ukraine gebracht wurde”(1). Gar vom Sieg \u00fcber Russland ist gelegentlich die Rede. Jede dieser Erkl\u00e4rungen fand auch ihre Anh\u00e4nger im Westen. Sie bedienten die Hoffnungen jener, die Verhandlungen das Wort reden, wie auch die jener, die Russland vernichtet sehen wollen. Was sich Kiew aber wirklich dabei gedacht und was es erwartet hat, ist bis heute nicht klar.<\/p>\n Nach dem Debakel der letzten Friedenskonferenz in der Schweiz, an der wichtige Staaten wie Brasilien und China nicht teilgenommen haben, hat Selenskij immer \u00f6fter ein neues Treffen ins Gespr\u00e4ch gebracht, dieses Mal aber zusammen mit Russland. Jedoch scheint das mehr T\u00e4uschung als ehrliche Absicht gewesen zu sein. Schon bald war klar, dass Moskau andere Vorstellungen von einem Frieden hat als der ukrainische Pr\u00e4sident, der immer noch die Wiederherstellung seines Landes in den Grenzen von 1991 anstrebt. Aber er hatte mit diesen \u00c4u\u00dferungen auch Hoffnungen geweckt, die ihm zuletzt auf die F\u00fc\u00dfe zu fallen drohten. Denn auch im Westen w\u00e4chst die Zahl derer, die den Krieg beendet sehen m\u00f6chten.<\/p>\n Je n\u00e4her der November r\u00fcckt, mit den Wahlen in den USA und Selenskijs Andeutungen \u00fcber einen m\u00f6glichen Termin f\u00fcr etwaige Friedensverhandlungen unter Einschluss Russlands, umso st\u00e4rker wird der Handlungsdruck. Von Verhandlungen war in Kiew vor dem Einmarsch im Kursker Gebiet kaum noch die Rede gewesen. Seit Anfang August sind sie ohnehin in weite Ferne ger\u00fcckt.<\/p>\n Stattdessen dr\u00e4ngt Kiew die westlichen Verb\u00fcndeten, noch mehr Waffen und Geld zur Verf\u00fcgung zu stellen und das vor allem rechtzeitig. Denn Zusagen n\u00fctzen der Ukraine wenig, wieder von ihren Vertretern wie immer angemahnt wird. Zudem m\u00f6chte man erreichen, dass die Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr die gelieferten Waffen aufgehoben werden. Selenskij will weiter nach Russland schie\u00dfen d\u00fcrfen. Dabei wird “die Offensive als Teil eines Plans f\u00fcr den Sieg pr\u00e4sentiert, den er in Washington vorlegen will”(2). Das Kursker Abenteuer sollte nach Au\u00dfenminister Kuleba den Beweis bringen, “dass wir Russland besiegen k\u00f6nnen”(3). Dazu aber m\u00fcsste die entsprechende Unterst\u00fctzung gegeben sein.<\/p>\n Entt\u00e4uschte Hoffnungen<\/strong><\/p>\n Sollte das Kursker Husarenst\u00fcck eine Wende bringen? Eine Wende in der Unterst\u00fctzung der Amerikaner f\u00fcr einen weitreichenderen Waffeneinsatz? Eine Wende in der Einstellung der russischen Bev\u00f6lkerung zu Putin, was die in der letzten Zeit verst\u00e4rkten Drohnenangriffe auf russische Grenzgebiete und deren Bev\u00f6lkerung erkl\u00e4ren w\u00fcrde? Eine Wende in der verzweifelten Lage im Donbass? Vielleicht sogar eine Wende bei der NATO hin zu mehr Engagement mit eigenen Truppen? Von all diesen erhofften oder ersehnten Ver\u00e4nderungen in der schwierigen Lage der Ukraine ist nichts eingetreten.<\/p>\n Auch dem Frieden, der gelegentlich als eines der Ziele der Kursker Invasion angegeben worden war, ist Selenskij damit keinen Schritt n\u00e4her gekommen. Mit dem Einmarsch setzt die ukrainische F\u00fchrung offensichtlich wieder verst\u00e4rkt auf eine milit\u00e4rische statt einer diplomatischen L\u00f6sung, wie es vor\u00fcbergehend den Anschein hatte. Aber die Voraussetzungen f\u00fcr diesen Weg stehen schlechter denn je. Wenn auch alle westlichen Partner weiterhin beteuern, die Ukraine so lange unterst\u00fctzen zu wollen wie n\u00f6tig, so sind es doch die Partner, die bestimmen, was n\u00f6tig ist.<\/p>\n Bundeskanzler Scholz jedenfalls scheint inzwischen \u00fcberzeugt zu sein, dass Deutschland das Geld n\u00f6tiger braucht als die Ukraine. Die Zuwendungen aus dem deutschen Haushalt haben ihren H\u00f6hepunkt \u00fcberschritten. Man vertr\u00f6stet Kiew mit einem Kredit auf die eingefrorenen russischen Verm\u00f6genswerte (4). Aber das kann dauern. Auch der Bundeskanzler denkt inzwischen \u00f6ffentlich im Fernsehen dar\u00fcber nach, “wie man schneller aus einer Kriegssituation herauskommt und zum Frieden gelangt” (5).<\/p>\n Neben Ungarn und der Slowakei, die ohnehin immer eine Verhandlungsl\u00f6sung bevorzugt und bisher nur humanit\u00e4re, aber keine milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung geleistet hatten, kommen nun auch aus Italien Signale, dass eine Friedensformel gefunden werden muss. Denn Waffenlieferungen an die Ukraine sind in Italien nicht sonderlich popul\u00e4r und “im Vergleich zu seiner Wirtschaftskraft f\u00e4llt die Milit\u00e4rhilfe Italiens eher mickrig aus”(6). Nach einem Gespr\u00e4ch mit Selenskij erkl\u00e4rte die italienische Ministerpr\u00e4sidentin Meloni, “China und Indien h\u00e4tten eine Rolle in Friedensverhandlungen zwischen Kiew und Moskau zu spielen” (7). Das hei\u00dft so viel wie, dass es an der Zeit ist, Frieden zu machen.<\/p>\n Nicht nur in Italien ist die Zuversicht \u00fcber diesen Krieg der Ern\u00fcchterung gewichen. Auf dem Treffen der EU-Au\u00dfenminister am 29.8. hatte sich der ukrainische Amtskollege Kuleba alle M\u00fche gegeben, nach dem Kursker Einmarsch “die milit\u00e4rische Lage als vorteilhaft darzustellen” (8). Aber selbst bei dem sonst so unbeeindruckt zuversichtlichen EU-Au\u00dfenbeauftragten Josep Borrell schienen diese Darstellungen keine Zuversicht mehr auszul\u00f6sen. Zwar hatte dieser anerkennende Worte f\u00fcr den “strategischen Wagemut” der Ukrainer, musste aber auch feststellen, dass Russland seine Angriffe “mit bisher nicht gekannter Intensit\u00e4t” fortsetzt (9).<\/p>\n Offensichtlich ist Russland von Kiews Einmarsch im Kursker Gebiet wenig beeindruckt. Man h\u00e4lt die ukrainischen Truppen in Schach, l\u00e4sst sie nicht weiter vordringen und zwingt sie zu verlustreichen R\u00fcckzugsgefechten. Aber anders als erhofft oder ausgedacht, gibt es an der Front im Donbass keine Entspannung f\u00fcr das ukrainische Milit\u00e4r. Auch Kulebas europ\u00e4ische Kollegen m\u00fcssen mit wachsendem Unbehagen feststellen, “dass die russischen Truppen zuletzt erhebliche Gel\u00e4ndegewinne beim Vorsto\u00df auf Pokrowsk” (10) erringen konnten.<\/p>\n Zur\u00fcckhaltung<\/strong><\/p>\n Wenig Neigung scheint bei den westlichen Verb\u00fcndeten zu bestehen, weiterhin gr\u00f6\u00dfere Risiken zugunsten der Ukraine einzugehen. Wenn man es auch nicht ausdr\u00fccklich sagt, so scheint man sich doch allm\u00e4hlich damit vertraut zu machen, dass Kiew den Krieg verliert. Die Finanzstr\u00f6me werden d\u00fcnner, auch die Waffen werden immer z\u00f6gerlicher abgegeben. Immer wieder beklagen ukrainische Vertreter, dass die Lieferungen zu lange auf sich warten lassen und die Entscheidungsprozesse zu lange dauern. “So kann man milit\u00e4risch nicht planen”(11), beklagte sich der damalige Au\u00dfenminister Kuleba.<\/p>\n Bis auf ein deutsches Patriot-System sind die Luftabwehrsysteme, die beim NATO-Gipfel im Juli zugesagt worden waren, nicht geliefert worden. Auch die wiederholten Forderungen der Ukrainer, mit den westlichen Waffen weiter nach Russland hineinschie\u00dfen zu d\u00fcrfen, um strategische Ziele und den russischen Nachschub zu treffen, finden bei den USA wenig Gegenliebe. Selbst der sonst so k\u00e4mpferische Borrell hielt sich in dieser Frage auff\u00e4llig zur\u00fcck. Schon gar nicht will man dem Wunsch der Ukraine nachkommen, “den ukrainischen Luftraum von den angrenzenden NATO-Staaten aus zu verteidigen” (12).<\/p>\n All das sind Hinweise, dass man vonseiten der westlichen Verb\u00fcndeten nicht mehr so viel Material liefern will, das man vielleicht selbst noch braucht, weil man fest davon ausgeht, selbst in wenigen Jahren von Russland angegriffen zu werden. Da ist man wenig begeistert, wenn die Ukraine ohne Absprache das knappe Kriegsger\u00e4t bei halsbrecherischen Aktionen wie im Kursker Gebiet verheizt. Schon gar nicht scheint man bez\u00fcglich der russischen roten Linien noch gr\u00f6\u00dfere Risiken eingehen zu wollen. Es sieht so aus, als stie\u00dfe die Ukraine mit ihren W\u00fcnschen und Forderungen zunehmend auf taube Ohren.<\/p>\n Neue \u00dcberraschungen<\/strong><\/p>\n Nun hat der ukrainische Pr\u00e4sident Selenskij erneut seine Bev\u00f6lkerung und seine Verb\u00fcndeten mit einem neuen Handstreich verbl\u00fcfft. Unerwartet und ohne Begr\u00fcndung wechselte er in der ersten Septemberwoche die H\u00e4lfte seiner Regierung aus. Auch der angesehene Au\u00dfenminister Kuleba reichte seinen R\u00fccktritt ein. Eine Erkl\u00e4rung vonseiten Selenskijs gab es daf\u00fcr nicht. Aber etwaige Zweifel an seiner Berechenbarkeit d\u00fcrften in den westlichen Hauptst\u00e4dten zunehmen.<\/p>\n Hatte schon der Einfall im russischen Grenzgebiet nicht gerade f\u00fcr Begeisterung in den westlichen F\u00fchrungsetagen gesorgt, so d\u00fcrfte der Austausch ukrainischer Kollegen, mit denen man vertraut war und bisher zuverl\u00e4ssig zusammen gearbeitet hatte, f\u00fcr zus\u00e4tzliche Verunsicherung sorgen. Wie verl\u00e4sslich ist Selenskij noch, wie durchdacht sind seine Entscheidungen? Steht er mittlerweile so stark unter Druck? Was soll besser werden durch eine erneuerte Regierungsmannschaft, wenn die eingespielte schon nicht in der Lage zu sein scheint, die Probleme zu l\u00f6sen. Oder “st\u00e4rkt er vielmehr den Kreis derjenigen, die loyal zu ihm” stehen? (13).<\/p>\n Vielleicht sind Selenskijs Entscheidungen aber auch einfach nur Ausdruck der Verzweiflung \u00fcber die Lage an der Front und in der Ukraine selbst. Daf\u00fcr spricht, dass er unerwartet bei der Kontaktgruppe in Ramstein auftauchte, wo die Teilnahme von Regierungschefs bisher nicht \u00fcblich war. Verzweiflung scheint auch aus seiner Forderung gegen\u00fcber den Verb\u00fcndeten zu sprechen, “aktiver bei der Arbeit mit den Flugabwehrsystemen zu sein” (14). F\u00fcr ihn sieht es wohl so aus, dass seine Kollegen sich nicht genug M\u00fche geben, denn “die Welt verf\u00fcge \u00fcber genug Systeme, um den russischen Terror einzud\u00e4mmen”(15). Aber vielleicht sind das mittlerweile auch zu viele \u00dcberraschungen, die Selenskij seinen Verb\u00fcndeten zumutet.<\/p>\n R\u00fcdiger Rauls<\/strong> ist Reprofotograf und Buchautor. Er betreibt den Blog Politische Analyse<\/a><\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Neue ukrainische Provokation? Einschlag unbekannten Ursprungs in Charkow mit Verletzten <\/a><\/p>\n\n