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Von Dmitri Bawyrin<\/em><\/p>\n “Das ist der Moment, auch dar\u00fcber zu diskutieren, wie wir aus dieser milit\u00e4rischen Situation schneller zum Frieden kommen, als es im Moment realistisch erscheint.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Mit diesem klobigen Satz verk\u00fcndete Bundeskanzler Olaf Scholz, dass er seit geraumer Zeit f\u00fcr direkte Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau zur Konfliktbeendigung eintrete. In der \u00d6ffentlichkeit peilt Berlin die Lage mit \u00e4u\u00dferster Vorsicht. Nach Angaben der f\u00fchrenden italienischen Zeitung La Repubblica<\/em> arbeiten Scholz und seine gleichgesinnten SPD-Kollegen in ihren B\u00fcros bereits an einem eigenen Friedensplan. “Es handelt sich dabei um eine Art ‘Minsk-3’, das die Hypothese der \u00dcberlassung eines Teils des ukrainischen Territoriums an Moskau beinhaltet”, so die Zeitungsquelle.<\/p>\n Im\u00a0Runet stellt sich in solchen F\u00e4llen die Frage: “Oh, was ist denn da los?”<\/p>\n Fr\u00fcher herrschte in Berlin die allwestliche Maxime, dass die Machthaber in Kiew selbst entscheiden werden, wann sie von Kampfhandlungen zu Verhandlungen mit Russland \u00fcbergehen, und bis dahin werden die NATO- und EU-L\u00e4nder die Ukraine “so lange wie n\u00f6tig” unterst\u00fctzen. Die Position Kiews ist im Moment die gleiche wie vor einem Jahr. Die in der ersten Sommerh\u00e4lfte von Wladimir Selenskij ge\u00e4u\u00dferte Rhetorik \u00fcber die etwaige M\u00f6glichkeit eines politischen Dialogs mit Moskau wurde durch die Begeisterung der Ukrainer \u00fcber den Einsatz der ukrainischen Streitkr\u00e4fte im Gebiet Kursk zunichtegemacht. Jetzt lehnt Kiew erneut jegliche Idee von Verhandlungen vor dem Abzug der russischen Truppen “jenseits der Grenzen von 1991” ab.<\/p>\n Die Begeisterung ist inzwischen zwar verblasst, aber die Position bleibt. Und nun stellt sich heraus, dass Deutschland eine andere Position vertritt. Scholz hatte bisher klaglos den westlichen Weg verfolgt, indem er die ukrainischen Streitkr\u00e4fte belieferte und den Sanktionen gegen Russland zustimmte. Er ging nie voran (daf\u00fcr war Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock von den Gr\u00fcnen zust\u00e4ndig), aber er zog auch keine Grenze, abgesehen von seiner Weigerung, Langstreckenraketen vom Typ Taurus an die Ukraine zu liefern, da deren Wartung nur durch das deutsche Milit\u00e4r erfolgen k\u00f6nnte.<\/p>\n Dieser Weg f\u00fchrte Deutschland zu milliardenschweren Ausgaben, Verlust von Wettbewerbsvorteilen, Rezession und sinkendem Lebensstandard, aus dem es aber mangels milit\u00e4rischer und politischer Souver\u00e4nit\u00e4t (das hei\u00dft als Vasall der USA) nicht herauskommen konnte. Und pl\u00f6tzlich flattert der “zum Krabbeln Geborene” mit den “Fl\u00fcgeln”. Abgesehen von der allgemeinen H\u00e4rte dieser\u00a0“Pflicht zu liefern”\u00a0(die Deutschen gaben am meisten f\u00fcr das ukrainische Projekt in der EU aus und verloren am meisten bei seiner Umsetzung) gibt es daf\u00fcr zwei offensichtliche Gr\u00fcnde.<\/p>\n Erstens: Regionalwahlen. Die j\u00fcngsten Wahlen in Th\u00fcringen und Sachsen haben gezeigt, dass die deutschen W\u00e4hler entweder diejenigen Kr\u00e4fte bevorzugen, die Kiew \u00fcberhaupt nicht unterst\u00fctzen wollen; oder \u2013 im besten Fall f\u00fcr das deutsche politische System \u2013 Bef\u00fcrworter von Friedensgespr\u00e4chen, wie den s\u00e4chsischen Ministerpr\u00e4sidenten Michael Kretschmer (CDU).<\/p>\n Bereits n\u00e4chste Woche wird in Brandenburg gew\u00e4hlt, einem weiteren \u00f6stlichen Bundesland, in dem Euroskeptiker willkommen und Russophobe unbeliebt sind. Im besten Fall tritt die SPD als Juniorpartner in einer vielf\u00e4ltigen Koalition an; im schlimmsten Fall wird sie in die Opposition gedr\u00e4ngt, obwohl Brandenburg fr\u00fcher eine Hochburg der Sozialdemokraten war.<\/p>\n Scholz versucht also, die Tagesordnung an sich zu rei\u00dfen und seine W\u00e4hler davon zu \u00fcberzeugen, dass er der wahre Friedensstifter in Deutschland ist. Obwohl es sich dabei um eine T\u00e4tigkeit nach dem Motto “Wenn ich nicht aufhole, dann w\u00e4rme ich mich wenigstens auf” handelt, kann man dem Kanzler keinen Vorwurf machen: Er hat einen normalen politischen Instinkt. Doch dieser Instinkt wurde zu sp\u00e4t geweckt. Scholz kann nicht wie Senator Lindsey Graham (der in der Russischen F\u00f6deration auf der Liste der Terroristen und Extremisten steht) sagen, dass alle Hilfen f\u00fcr Kiew durch die Bodensch\u00e4tze in den Eingeweiden der Ukraine kompensiert werden. Denn was die geizigen Amerikaner bes\u00e4nftigen w\u00fcrde, gilt nicht f\u00fcr die Deutschen: aus historischen Gr\u00fcnden haben sie keinen Anspruch auf die ukrainischen Eingeweide, und vor allem werden die Amerikaner mit niemandem etwas teilen.<\/p>\n Deshalb spricht sich der Bundeskanzler f\u00fcr die schrittweise Aufl\u00f6sung dieser Party aus, die vom deutschen Volk bezahlt wird. Doch im Gro\u00dfen und Ganzen interessiert das weder Washington noch Moskau. Die Interessen des deutschen Volkes wurden von den USA von vornherein nicht ber\u00fccksichtigt; vielmehr war eines der Motive f\u00fcr ihr Vorgehen in der Ukraine der Wunsch, die deutsch-russische Wirtschaftskooperation zu zerst\u00f6ren.<\/p>\n Als sich Berlin im Fr\u00fchjahr der Staatenkoalition anschloss, die auf eine milit\u00e4rische Niederlage Russlands setzte, verlor es die M\u00f6glichkeit, die Rolle des Vermittlers zu beanspruchen. Dass diese Wette nicht aufging, ist sein Problem. Sowohl die Hinweise auf einen Taktikwechsel seitens des Bundeskanzlers als auch seine eigene \u00c4u\u00dferung \u00fcber die Verhandlungen erschienen unmittelbar nach seinem Treffen mit Selenskij auf der Milit\u00e4rbasis Ramstein. Dies ist ein besonderer Treffpunkt f\u00fcr die Kiewer Repr\u00e4sentanten: Dort werden die f\u00fcr die Ukraine bestimmten R\u00fcstungsauftr\u00e4ge an die L\u00e4nder verteilt, die sie erf\u00fcllen k\u00f6nnen.<\/p>\n Diesmal\u00a0war Selenskijs Reise anscheinend umsonst, obwohl dieses regelm\u00e4\u00dfige Treffen in Ramstein mit mehreren anderen gro\u00dfen Waffenpaketen f\u00fcr die ukrainischen Streitkr\u00e4fte (vor allem aus Schweden) verbunden war. Es ist bereits bekannt, dass Kiew dort keine Erlaubnis zum Abschuss von NATO-Langstreckenraketen auf russisches Territorium bekam, trotz (oder gerade wegen) der “Liste m\u00f6glicher Ziele”, die es seinen Partnern zur Verf\u00fcgung stellte. Und im Gro\u00dfen und Ganzen beeindruckten seine Zukunftspl\u00e4ne zumindest Scholz nicht. Im Gegenteil, es scheint, als h\u00e4tten sie ihn dazu gedr\u00e4ngt, das ukrainische Projekt wegen seiner Aussichtslosigkeit zu verlassen.<\/p>\n Das ist in der Tat der zweite offenbare Grund: Selenskijs Fantasien wirken nicht mehr, zumindest nicht auf Scholz, der ihnen seit zweieinhalb Jahren zugeh\u00f6rt hat. Der Kanzler ist wohl eher von dem Bild \u00fcberzeugt, das die deutschen Medien vermitteln, indem sie zum Beispiel den Frontzusammenbruch im Donbass f\u00fcr die ukrainischen Streitkr\u00e4fte vorhersagen. Und deshalb muss er dringend seine Ansichten \u00e4ndern, auch wenn das dem\u00fctigend ist. Aber das Dem\u00fctigendste f\u00fcr die Deutschen und auch f\u00fcr Scholz pers\u00f6nlich ist die Tatsache, dass sie \u00fcberhaupt nichts beeinflussen k\u00f6nnen.<\/p>\n Sie k\u00f6nnen die milit\u00e4rische Niederlage Kiews nicht verhindern. Die Einstellung des \u00e4u\u00dferst starrk\u00f6pfigen F\u00fchrers des Kiewer Regimes k\u00f6nnen sie auch nicht beeinflussen. Sie k\u00f6nnen Russland nicht mit ihren angeblichen Friedensinitiativen beeindrucken. Sie k\u00f6nnen sich nicht aus dem von einer festen amerikanischen Hand auferlegten Joch befreien. Sie k\u00f6nnen sich nicht weigern, die fremden Rechnungen zu bezahlen, auch wenn das Geld wirklich ausgegangen ist\u00a0und die Kiewer F\u00fchrung jeden Bezug zur Realit\u00e4t verloren hat.<\/p>\n Deshalb ist der Friedensplan von Scholz nur insoweit von Interesse, wie man aus verbrauchtem Papier M\u00fcllt\u00fcten basteln k\u00f6nnte. Vielleicht sollte er jetzt keine voreiligen Schritte unternehmen, sondern die Niederlage der ukrainischen Koalition mit W\u00fcrde hinnehmen und sich niemandem als Ansprechpartner aufdr\u00e4ngen. Aber die W\u00fcrde der deutschen Regierung\u00a0ist Vergangenheit, genau wie Nord Stream und die Handels- und Industriekooperation mit Russland.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Der Artikel ist am 10. September 2024 zuerst bei der Zeitung “Wsgljad” erschienen.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Scholz f\u00fcr weitere Friedenskonferenz – “mit Russland dabei”<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n\n