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Von Oleg Issaitschenko<\/em><\/p>\n In Russland ist der mehrt\u00e4gige Einheitliche Wahltag zu Ende gegangen, an dem rund 4.000 Wahlveranstaltungen auf verschiedenen Ebenen stattfanden. 20\u00a0von 24 Parteien haben daran teilgenommen. Als Ergebnis der Wahlen werden mehr als 35.000 Abgeordnetenmandate und gew\u00e4hlte Positionen neu besetzt. In 21 F\u00f6derationssubjekten wurden die Regionalchefs direkt gew\u00e4hlt, in vier weiteren werden sie von den Regionalversammlungen ernannt.<\/p>\n Es wurden keinerlei Verst\u00f6\u00dfe bekannt, die das Ergebnis der Wahlen in Russland h\u00e4tten beeinflussen k\u00f6nnen, erkl\u00e4rte Dmitri Dazko, stellvertretender Leiter der Hauptdirektion f\u00fcr die Gew\u00e4hrleistung des Schutzes der \u00f6ffentlichen Ordnung und die Koordinierung der Zusammenarbeit mit den Exekutivbeh\u00f6rden der russischen F\u00f6derationssubjekte.<\/p>\n “Wir werden um 12 Uhr vorl\u00e4ufige Informationen \u00fcber die Ergebnisse der Wahlen am Tag des Einheitlichen Wahltages und die ersten Bewertungen der vergangenen Kampagne geben. Bis dahin haben wir Zeit, die Informationen zusammenzufassen und vollst\u00e4ndig zu pr\u00e4sentieren”, sagte die Leiterin der Zentralen Wahlkommission Ella Pamfilowa und forderte ihre Kollegen in den Regionen auf, sich mit der Ausz\u00e4hlung nicht zu beeilen. “\u00dcberst\u00fcrzen Sie nichts. Pr\u00fcfen Sie alles in aller Ruhe dreimal, bevor Sie das Protokoll unterschreiben. Studieren Sie alle Beschwerden und Einspr\u00fcche, pr\u00fcfen Sie Informationen \u00fcber m\u00f6gliche Verst\u00f6\u00dfe. Verschlie\u00dfen Sie gegebenenfalls die Wahlurnen oder annullieren Sie die Wahlergebnisse der einzelnen Wahllokale. Und erst dann, mit gutem Gewissen und reiner Seele, halten Sie abschlie\u00dfende Sitzungen ab.”<\/p>\n Komfortables Abstimmungssystem<\/strong><\/p>\n Nach Angaben der Leiterin der Zentralen Wahlkommission wurde der Anstieg der Wahlbeteiligung durch die mehrt\u00e4gige Stimmabgabe, die eine bessere “Zeitplanung” erm\u00f6glicht, und das “Mobile W\u00e4hler”-System, das eine Person nicht an ein bestimmtes Wahllokal bindet, beg\u00fcnstigt. Gleichzeitig lag die Wahlbeteiligung auf der Plattform f\u00fcr die Fernwahl bei 90 Prozent.<\/p>\n “Es ist bemerkenswert, dass die Wahlbeteiligung \u00fcberall auf der Welt sinkt, aber in Russland steigt sie. Wir haben neue Wahlformate, unser Wahlsystem entwickelt sich”, sagt Dmitri Gussew, erster stellvertretender Vorsitzender der Fraktion ‘Gerechtes Russland \u2013 F\u00fcr die Wahrheit’. “Mit unseren Technologien und unserem Ansatz sind wir der Entwicklung aller Wahlsysteme in der Welt f\u00fcnf bis sieben Jahre voraus.”<\/p>\n “Dies war aus mehreren Gr\u00fcnden m\u00f6glich. Erstens war es die Pandemie, die uns in die Richtung des Wandels bewegt hat. Nun ist es notwendig, die Sicherheit der W\u00e4hler im Zusammenhang mit der milit\u00e4rischen Sonderoperation zu gew\u00e4hrleisten. Au\u00dferdem hat sich das System als resistent gegen jegliche Angriffe erwiesen.”<\/p>\n “Unsere Gegner haben viel Geld f\u00fcr die Diskreditierung von Informationen und DDoS-Angriffe ausgegeben. Aber das System hat standgehalten”, f\u00fcgt er hinzu.<\/p>\n Experten stellen au\u00dferdem fest, dass sich die Plattform f\u00fcr die Fernwahl als zuverl\u00e4ssiges und bequemes System f\u00fcr die W\u00e4hler erwiesen hat. Im Rahmen der Plattform f\u00fcr die Fernwahl f\u00fcr das Jahr 2024 wurde es bereits in 25 Regionen des Landes eingesetzt. “Sie m\u00fcssen nirgendwo hingehen, Sie k\u00f6nnen Ihr Smartphone in die Hand nehmen und Ihre Stimme abgeben. Meiner Meinung nach ist die Bequemlichkeit die wichtigste Eigenschaft dieses Systems”, erkl\u00e4rt der Politikwissenschaftler Jewgeni Mintschenko.<\/p>\n Abfrage\u00a0von Wahrheit und Wohlbefinden<\/strong><\/p>\n “Dies ist eine sehr schwierige, aber interessante Zeit: Fr\u00fcher haben wir Geschichtsb\u00fccher gelesen, heute schreiben wir sie mit unserem Handeln und Leben. Und die Wahlen, die sogar in den Frontregionen stattfinden, zeigen, dass unser Wahlsystem fast keine Schwachstellen hat”, sagt Aljona Awgust, Politikwissenschaftlerin und Vorsitzende des Organisationskomitees des Online-Wahlmarathons “Nacht der Wahlen”.<\/p>\n Ihr zufolge ist “Russland auf alles vorbereitet: auf Informations- und digitale Angriffe, auf die Flut von Falschmeldungen, die die Ukraine und der Westen aussch\u00fctten”. “Die Menschen erkennen: Das Leben geht weiter, auch unter den Bedingungen der milit\u00e4rischen Sonderoperation und des Einfalls der ukrainischen Armee ins Gebiet Kursk. Au\u00dferdem w\u00fcrde eine Verschiebung oder Absage der Wahlen als Schw\u00e4che empfunden werden”, so die Analystin weiter.<\/p>\n Sie weist auch auf Trends bei den W\u00e4hleranfragen hin, “die sich auf sehr einfache und unkomplizierte Dinge beziehen”. “Die erste Sache ist die Wahrheit. Jetzt ist die Zeit der Wahrheit im Allgemeinen, denn wenn klar ist, wer ein Feind und wer ein Freund ist, gibt es keinen Platz mehr f\u00fcr L\u00fcgen.”<\/p>\n “Au\u00dferdem haben die B\u00fcrger einen festen Wunsch nach absolut klaren und brauchbaren L\u00f6sungen f\u00fcr sich selbst. Das ist nicht verwunderlich, denn jeder m\u00f6chte, dass zu Hause alles normal ist: dass es Lebensmittel im K\u00fchlschrank gibt, dass die Kinder ausreichend versorgt sind, dass es Arbeit gibt, dass die Familie in Sicherheit ist. Und sie w\u00e4hlen die Politiker, die in der Lage sind, dies zu gew\u00e4hrleisten”, erkl\u00e4rt Awgust.<\/p>\n Wahl in einem Durchgang<\/strong><\/p>\n “Im Grunde ist eine hohe Wahlbeteiligung gleichbedeutend mit der Unterst\u00fctzung des Kurses des russischen Pr\u00e4sidenten und der Konsolidierung der Beh\u00f6rden in einer Situation \u00e4u\u00dferer Aggression”, meint Jewgeni Mintschenko, Pr\u00e4sident der Kommunikationsholding Mintschenko Consulting.<\/p>\n Mehrere Faktoren trugen dazu bei, dass die Wahl der Regionalchefs tats\u00e4chlich in einem Durchgang stattfand.<\/p>\n “Die amtierenden Regionalchefs, die sich f\u00fcr eine zweite Amtszeit beworben haben, k\u00f6nnen eine seri\u00f6se Bilanz vorweisen. Sie haben im Hinblick auf die Aufgaben und Projekte, die sie bereits umgesetzt haben, etwas vorzuweisen. So verf\u00fcgt beispielsweise das Gebiet Lipezk von Igor Artamonow \u00fcber das beste soziale Patronagesystem des Landes, das eine digitale Plattform nutzt”, so der Analyst. “Was die amtierenden Gouverneure betrifft, so haben sie alle in kurzer Zeit einen emotionalen Kontakt zu den W\u00e4hlern aufgebaut und begonnen, deren Probleme umgehend zu l\u00f6sen.” Dar\u00fcber hinaus habe die Unterst\u00fctzung des Pr\u00e4sidenten den Kandidaten einen erheblichen Vorteil bei den Wahlen verschafft.<\/p>\n “Ich m\u00f6chte an dieser Stelle Andrei Turtschak erw\u00e4hnen, der in der Teilrepublik Altai regelrecht ‘zu einem Einheimischen’ geworden ist. Auch Dmitri Demeschin in der Region Chabarowsk verdient Aufmerksamkeit: Er kam als Hardliner, hat aber sein Image zugunsten von mehr Empathie angepasst. Georgi Filimonow im Gebiet Wologda hatte eine ungew\u00f6hnliche und ideologisch lebendige Kampagne des aufgekl\u00e4rten Patriotismus”, z\u00e4hlt der Politikwissenschaftler auf.<\/p>\n Regionale Besonderheiten<\/strong><\/p>\n “Im Fernen Osten und in Ostsibirien verlief die Abstimmung ruhig, es wurden keine schwerwiegenden Verst\u00f6\u00dfe festgestellt. Das ist das Wichtigste”, sagt Wladimir Schapowalow, stellvertretender Direktor des Instituts f\u00fcr Geschichte und Politik der P\u00e4dagogischen Staatlichen Universit\u00e4t Moskau und Kandidat der Geschichtswissenschaften. Was die Wahlbeteiligung anbelangt, so seien “die Indikatoren \u00fcberall unterschiedlich”.<\/p>\n “Es gibt Regionen mit m\u00e4\u00dfiger Wahlbeteiligung, was auch nicht schlecht ist. Der Trend zeigt, dass es keine Versuche gibt, die W\u00e4hler k\u00fcnstlich zu zwingen und Anreize zu schaffen, in die Wahllokale zu gehen.\u00a0Gleichzeitig sollte man sich dar\u00fcber im Klaren sein, dass die Wahlbeteiligung \u00fcberall ausreichend ist, um die Wahlergebnisse als legitim zu betrachten”, f\u00fcgt Schapowalow hinzu.<\/p>\n Indes\u00a0zeigten die Frontregionen trotz feindlicher Provokationen ein sehr hohes Ma\u00df an Wahlorganisation, bemerken die Experten. In Russland insgesamt sei der Anstieg der W\u00e4hleraktivit\u00e4t eine Reaktion auf den Druck des Westens und auf einige interne Schwierigkeiten, wie etwa naturbedingte Problematiken, gewesen. Auf diese Weise h\u00e4tten die Russen Zusammenhalt, Widerstandsf\u00e4higkeit und Vertrauen in die Regierung bewiesen.<\/p>\n “Russen mit unterschiedlichen Ansichten vereinen sich in schwierigen Situationen \u2013 das ist unsere Tradition. Die Menschen w\u00e4hlen die Kandidaten, die vom Pr\u00e4sidenten unterst\u00fctzt wurden. Dies beweist die Stabilit\u00e4t der innenpolitischen Lage in Russland”, sagt Dmitri Schurawlew, Forschungsdirektor des Instituts f\u00fcr regionale Probleme.<\/p>\n “Was das Gebiet Orenburg betrifft, so war die Wahlbeteiligung recht hoch. Und das trotz der \u00dcberschwemmungen, unter denen die Region zu leiden hatte. Das hei\u00dft, solche Katastrophen spalten erfahrungsgem\u00e4\u00df nicht, sondern vereinen und festigen unsere Gesellschaft auf besondere Weise”, erg\u00e4nzt der Politologe Pjotr Bystrow.<\/p>\n Das beste Beispiel f\u00fcr die Konsolidierung war das Gebiet Kursk. “Dies ist wahrscheinlich der Grund, warum die Region die h\u00f6chste Wahlbeteiligung in der Geschichte der Wahlen aufweist”, meint der Analyst. Zusammenfassend stellt er fest, dass sich die B\u00fcrger in hohem Ma\u00dfe um den Pr\u00e4sidenten des Landes und die regionalen F\u00fchrungspers\u00f6nlichkeiten vereint haben.<\/p>\n Wiktor Poturemski, Direktor f\u00fcr politische Analysen am Institut f\u00fcr Sozialmarketing (INSOMAR), analysierte die vergangenen Wahlk\u00e4mpfe der regionalen Regierungschefs und stellte ebenfalls ein hohes Ma\u00df an Konsens und Vertrauen in die amtierenden \u00f6rtlichen Regierungen fest. Ihm zufolge habe sich die Haltung “Wenn die Regierung Effizienz zeigt, wird sie wiedergew\u00e4hlt” durchgesetzt. “Das ist genau das, was wir beobachten konnten”, zieht Poturemski sein Res\u00fcmee.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Der Artikel ist am 9. September 2024 zuerst auf der Webseite der Zeitung Wsgljad erschienen.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Den westlichen Medien zu vertrauen ist nicht nur t\u00f6richt, sondern auch gef\u00e4hrlich <\/a><\/p>\n\n