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F\u00fcr die Gr\u00fcnen war die Wahlschlappe nach den Landtagswahlen\u00a0vor allem in Th\u00fcringen besonders bitter: Mit nur 3,2 Prozent der W\u00e4hlerstimmen wird B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen nicht mehr im Landtag vertreten sein. Bei Spitzenkandidatin Madeleine Henfling sollen nach dem Erfolg der AfD und dem desastr\u00f6sen Abschneiden ihrer Partei sogar Tr\u00e4nen geflossen sein, wie diese bekannt gab. Das Ego von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen) scheint jedoch in keinster Weise angekratzt zu sein.<\/p>\n
Bei einer anschlie\u00dfenden Wahlkampfveranstaltung in Potsdam suchte Habeck die Schuld \u2012 wieder einmal \u2012 bei anderen: Diesmal traf es die “populistisch” gewordene CDU. Zudem gab\u00a0Habeck bekannt, dass er das Ende der \u00c4ra unter der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bedauere. Mit Blick auf die CDU fragte er:<\/p>\n
\n“Was ist da eigentlich los?”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Als “Merkel dort das Heft in der Hand hatte”, habe die Union noch gewusst, “was sich geh\u00f6rt”. Inzwischen werde die “Merkel-L\u00fccke” Tag f\u00fcr Tag gr\u00f6\u00dfer. Dem Minister zufolge verliere die Union zunehmend den \u00dcberblick \u00fcber ihr Handeln. Nicht weniger als die “Grundprinzipien der Republik”, insbesondere den Schutzanspruch f\u00fcr Verfolgte, w\u00fcrde die CDU aufs Spiel setzen.<\/p>\n
“Das kann man nicht einfach auf dem Altar des Populismus opfern, ohne sich an der DNA dieses Landes zu vers\u00fcndigen.”<\/em><\/p>\n
Weiterhin warf er der Union eine “erschreckende Bereitwilligkeit zum Populismus” vor. Des Weiteren forderte er, die Union solle endlich den Unvereinbarkeitsbeschluss gegen\u00fcber der Linken aufgeben. Th\u00fcringens derzeitiger Ministerpr\u00e4sident Bodo Ramelow (Die Linke) sei “im Kern eigentlich nur ein Gewerkschaftler”. Das sei “linke Sozialdemokratie”, die die Linke in Th\u00fcringen anbiete.<\/p>\n
“Aber mit Sahra Wagenknecht und dem BSW soll es gehen?”, fragte Habeck. Wagenknecht sei noch 1989 in die SED eingetreten und laufe “Putin hinterher”. Dies “k\u00f6nne doch keine bessere Allianz sein als mit den Linken oder den Gr\u00fcnen”, monierte der Gr\u00fcnen-Politiker.<\/p>\n
Debatten zur Migration, die nicht zuletzt auch von der CDU angesto\u00dfen werden, h\u00e4lt Habeck unterdessen f\u00fcr \u00fcberzogen. “Das Irrlichtern macht auch nicht vor Sachthemen Halt”, so der Vizekanzler. Vorschl\u00e4ge von CDU-Chef Friedrich Merz zu Grenzr\u00fcckweisungen und von Bayerns Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der (CSU) zu einer Asylrechtsreform seien gef\u00e4hrlich. “Das ist einfach ahnungslos, was dort gesagt wurde”, meint Habeck.<\/p>\n
Ironischerweise haben im \u00dcbrigen einige Vertreter der CDU, der Habeck erst “Orientierungslosigkeit” und “Populismus” vorgeworfen hatte, nun einen Unvereinbarkeitsbeschluss gegen\u00fcber dem B\u00fcndnis Sahra Wagenknecht (BSW) gefordert, da es sich beim BSW um den “verl\u00e4ngerten Arm des Kreml” handle. Einer der CDU-Politiker kritisierte in diesem Zusammenhang auch den Umgang seiner Partei mit den Gr\u00fcnen. Dabei griff er besonders tief in die Mottenkiste \u2013 und nannte die Vertreter der neuen Konkurrenz “Stalinisten” (RT DE<\/em>\u00a0berichtete<\/a>):<\/p>\n
\n“Wer soll noch verstehen, dass wir mit Stalinisten paktieren wollen, aber Koalitionen mit einem demokratischen Wettbewerber ausschlie\u00dfen, der dazu noch weitgehend unsere au\u00dfenpolitischen \u00dcberzeugungen teilt?”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Mehr zum Thema \u2012<\/strong>\u00a0Live-Ticker: CSU-Politiker: Wagenknecht ist “menschgewordener Hitler-Stalin-Pakt” <\/a><\/p>\n
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