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Drei Tage nach dem ereignisreichen Wahlausgang in Th\u00fcringen pr\u00e4sentierte sich die BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf im Rahmen der Landespressekonferenz in Erfurt. Zu Wochenbeginn erkl\u00e4rte Wolf, dass die Partei nach dem Wahlerfolg “nun vor der Aufgabe steht, die politischen Herausforderungen des Landes aktiv mitzugestalten”. Einen Tag sp\u00e4ter gibt sie den Journalisten zu Protokoll, dass das BSW plane, einen AfD-Landtagspr\u00e4sidenten nicht als m\u00f6glichen Vorschlag zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n
Laut Tagesschau<\/em>-Zusammenfassung von der Veranstaltung erkl\u00e4rte<\/a> sich Wolf wie folgt:<\/p>\n “BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf sagte, ihre Fraktion habe hier noch keine endg\u00fcltige Entscheidung gefasst. Ihrer Meinung nach k\u00f6nne aber kein Abgeordneter, dessen Partei als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, das Amt des Landtagspr\u00e4sidenten bekleiden, so Wolf.”<\/em><\/p>\n Wolf erkenne demnach “die Verpflichtung” gegen\u00fcber den B\u00fcrgern, “in Th\u00fcringen die Demokratie zu sch\u00fctzen”. Ein Beschluss liege jedoch parteiintern noch nicht vor. Die finale Haltung im Parlament wolle man bei einer anstehenden Klausur innerhalb der Fraktion kl\u00e4ren.<\/p>\n Die\u00a0Ablehnung eines AfD-Landtagspr\u00e4sidenten wird\u00a0von der politischen Konkurrenz\u00a0der Fraktionen CDU, Linke und SPD mitgetragen. Im Rahmen des Wahlkampfes hatte sich Wolf in einer MDR<\/em>–Sendung<\/a> zumindest noch offen zum Thema m\u00f6glicher Kooperationen mit der AfD ge\u00e4u\u00dfert. So erkl\u00e4rte sie:<\/p>\n “Wie ist der richtige politische Umgang? Ich glaube, dass wir uns inhaltlich mit der AfD auseinandersetzen m\u00fcssen, und ich glaube, dass es notwendig ist an dieser Stelle, diese sehr durch Scheuklappen gepr\u00e4gte Art und Weise miteinander umzugehen, dass das tats\u00e4chlich nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df ist.”\u00a0<\/em><\/p>\n \u00dcber “vern\u00fcnftige Gesetzesvorschl\u00e4ge”, die sie nicht erwarte,\u00a0k\u00f6nnte\u00a0“diskutiert werden”:<\/p>\n Das #BSW<\/a> ist in #Th\u00fcringen<\/a> laut ihrer Spitzenkandidatin Katja Wolf bereit, Gesetzesvorschl\u00e4gen der #AfD<\/a> zuzustimmen. Nach Stand der Umfragen h\u00e4tten BSW und AfD eine Mehrheit im n\u00e4chsten Landtag. Hei\u00dft unterm Strich: Das BSW will AfD-Politik zur Durchsetzung verhelfen. #LTWTH24<\/a>pic.twitter.com\/qEPNMIZmf9<\/a><\/p>\n \u2014 Johannes Hillje (@JHillje) August 16, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Bereits zu Wochenbeginn hatte der Landesverband des BSW in Th\u00fcringen in einer Pressemitteilung \u00f6ffentlich bekannt gegeben, jegliche Zusammenarbeit mit der AfD auszuschlie\u00dfen. Am Dienstag hie\u00df es dann, dass das B\u00fcndnis eine m\u00f6gliche Einladung der AfD zu Options- oder Sondierungsgespr\u00e4chen\u00a0ablehnen<\/a> werde.\u00a0<\/p>\n Die BSW-Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Wolf verlor am Sonntag im direkten Duell gegen ihre CDU-Gegnerin.\u00a0Die 48-J\u00e4hrige kam bei der Landtagswahl auf 28,2 Prozent der Stimmen und lag damit deutlich hinter Ulrike Jary von der CDU, die 42,4 Prozent auf sich vereinen konnte.<\/p>\n Wolf war\u00a0bis Februar 2024 Linken-Politikerin, wechselte dann zum BSW. Von 1999 bis 2012 war sie bereits Mitglied des Th\u00fcringer Landtags und von Juli 2012 bis Juni 2024 Oberb\u00fcrgermeisterin der Stadt Eisenach.<\/p>\n Mehr zum Thema \u2012<\/strong>\u00a0Landtagswahlen: Historische Z\u00e4sur? Oder doch nur erstes Wetterleuchten?<\/a><\/p>\n\n\n\n
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