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Der ukrainische Pr\u00e4sident Wladimir Selenskij, dessen regul\u00e4re Amtszeit im Mai dieses Jahres abgelaufen ist, hat offenbar eine umfassende Kabinettsumbildung eingeleitet. Mindestens sechs Regierungsmitglieder reichten am Dienstagabend ihren R\u00fccktritt ein. Am\u00a0Mittwoch folgte dann ein R\u00fccktrittsgesuch des auch international bekannten Au\u00dfenministers Dmitri Kuleba.<\/p>\n
David Arachamia, Fraktionschef von Selenskijs Partei “Diener des Volkes” und Vertrauter des De-facto-Pr\u00e4sidenten,\u00a0schrieb<\/a> dazu am Dienstag auf Telegram:<\/p>\n “Wie versprochen ist bereits in dieser Woche mit einem gro\u00dfen Neustart der Regierung zu rechnen.<\/em><\/p>\n Mehr als 50 Prozent des Personals des Ministerkabinetts der Ukraine werden umbesetzt.<\/em><\/p>\n Morgen warten wir auf den Tag der Entlassungen und \u00fcbermorgen auf den Tag der Ernennungen.”<\/em><\/p>\n<\/p>\n Die endg\u00fcltige Liste der Neubesetzungen werde auf der Fraktionssitzung am\u00a0Mittwoch festgelegt.<\/p>\n Selenskij hatte den Umbau bereits im Juli angek\u00fcndigt. In der vergangenen Woche hatte er angedeutet, dass eine Kabinettsumbildung unmittelbar bevorstehe. Mit dem\u00a0Umbau wolle er die au\u00dfen- und innenpolitischen Herausforderungen des bevorstehenden Herbstes meistern.<\/p>\n Zu diesen Herausforderungen z\u00e4hlen die milit\u00e4risch zunehmend schwierige Lage im Konflikt mit Russland, die br\u00f6ckelnde Unterst\u00fctzung durch die westlichen Unterst\u00fctzer und die in weiten Teilen zerst\u00f6rte\u00a0Strom- und W\u00e4rmeversorgung des Landes.<\/p>\n Am Dienstagabend hatten bereits die Minister f\u00fcr Strategische Industrien, Justiz und Umweltschutz ihren R\u00fccktritt eingereicht. Auch der Chef des staatlichen Verm\u00f6gensfonds und die stellvertretenden Ministerpr\u00e4sidentinnen\u00a0Irina Wereschtschuk und Olga Stefanischina gaben ihre Posten auf.\u00a0<\/p>\n Der stellvertretende Leiter des Pr\u00e4sidialamts Rostislaw Schurma wurde von Selenskij entlassen.\u00a0Einige der entlassenen bzw. zur\u00fcckgetretenen Minister k\u00f6nnten m\u00f6glicherweise auf andere Posten\u00a0bef\u00f6rdert werden.\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Nach Verlust einer F-16: Selenskij entl\u00e4sst Chef der ukrainischen Luftwaffe<\/a><\/p>\n\n