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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Derzeit ist wieder einmal st\u00e4ndig die Rede davon, “unsere Demokratie” sei bedroht. Weshalb es ganz dringend erforderlich sei, den Daumen auf alle gef\u00e4hrlichen \u00c4u\u00dferungen zu halten und in jeder nur denkbaren Hinsicht gegen unpassende politische Bestrebungen einzugreifen. Was aber nicht mitgeliefert wird bei den Reden, ist eine genaue Erl\u00e4uterung, was mit “unserer Demokratie” eigentlich gemeint ist.<\/p>\n Und alle konnten das Theater beobachten, das die Demokraten in den USA gerade aufgef\u00fchrt haben \u2013 die Ernennung einer Kandidatin f\u00fcr die Pr\u00e4sidentschaft der so vorbildhaft demokratischen Vereinigten Staaten von Amerika per, nun ja, Parteiintrige, unter Umgehung s\u00e4mtlicher in der Verfassung vorgesehener Schritte und Abstimmungen.<\/p>\n Das war ein Musterbeispiel daf\u00fcr, wie sehr inzwischen schon die formellen Anforderungen an eine Demokratie ad absurdum gef\u00fchrt werden. Die einzigen Personen, die f\u00fcr Kamala Harris gestimmt haben, waren Strippenzieher hinter den Kulissen, und was antritt, ist eine Kandidatin ohne wirkliches politisches Programm, eine reine Galionsfigur.<\/p>\n Das ist jedoch keine Ausnahme. Personen, die selbst entweder eigentlich f\u00fcr nichts stehen oder nur Werbefiguren f\u00fcr unverstandene Projekte sind, gibt es derzeit auch in Deutschland im Dutzend billiger. Wenige davon k\u00f6nnten in einer wirklichen Diskussion bestehen, weswegen die Diskussionssimulationen, Talkshows genannt, die die Fernsehprogramme f\u00fcllen, auch immer sorgf\u00e4ltig so orchestriert sind, dass sich die “richtige” Meinung schon durchsetzt. Eine Eigenschaft, die sie \u00fcbrigens mit vielen Parteitagen teilen.<\/p>\n Woran dieser pathetische Verweis auf “unsere Demokratie” appelliert, ist eher die \u2013 nicht sehr reale \u2013 Vorstellung von der “Herrschaft des Volkes”, und weniger eine Erinnerung an das demokratische Verfahren im Sinne einer Entscheidung der Mehrheit. Aber wenn man \u00fcberpr\u00fcfen will, ob und inwieweit diese Demokratie funktioniert, und ob und inwieweit sich dadurch die Interessen der Mehrheit abbilden, muss man ins Detail gehen. Das bedeutet auch, wahrzunehmen, auf welche Weise ein theoretisch m\u00f6gliches Ergebnis praktisch unm\u00f6glich wird.<\/p>\n Ein paar Punkte sind noch den meisten bewusst. Dass die Konzernmedien vor allem f\u00fcr die Interessen ihrer Eigent\u00fcmer arbeiten und nicht die ihrer Leser, beispielsweise. Oder dass das Leben eines Bundestagsabgeordneten, mit einem weit \u00fcberdurchschnittlichen Einkommen, die Wahrnehmung ver\u00e4ndert. Aber es gibt noch viele weitere und unauff\u00e4lligere Mechanismen, die sich ungl\u00fccklicherweise gegenseitig verst\u00e4rken.<\/p>\n Eigentlich gab es in Deutschland recht viele Strukturen, in denen man erfahren konnte, wie Demokratie funktioniert. Es gibt mehr als 650.000 eingetragene Vereine, und das Vereinsrecht schreibt eine demokratische Struktur vor. Sprich, die Satzungen m\u00fcssen die Rechte der Vorst\u00e4nde aus den Beschl\u00fcssen der Mitgliedschaft ableiten. Der Vorstand ist, so sieht es das Konzept eigentlich vor, im Auftrag t\u00e4tig und muss deshalb auch j\u00e4hrlich Rechenschaft \u00fcber diese T\u00e4tigkeit ablegen.<\/p>\n Rechenschaft ist ein Begriff, den man sich schon einmal f\u00fcr sp\u00e4ter merken sollte. Ja, tats\u00e4chlich, an sich ist ein Verein die ideale Umgebung, um Demokratie zu lernen, eingeschlossen einige der Probleme, die mehr oder weniger unvermeidbar sind. Wie beispielsweise ungleich verteiltes Wissen. Selbst in einem, sagen wir einmal, Dorffu\u00dfballverein hat bei den Vorstandswahlen derjenige einen Vorteil, der nachweislich die gesamte B\u00fcrokratie beherrscht oder der gut darin ist, Spenden aufzutreiben. Die rechtlich vorgesehene Gleichheit der Vereinsmitglieder ist in der Praxis also nur eingeschr\u00e4nkt vorhanden.<\/p>\n Und nat\u00fcrlich, sobald Dinge wie Status hinzukommen, gibt es auch Machtk\u00e4mpfe und Intrigen. Was in unserem gedachten kleinen Verein allerdings an nat\u00fcrliche Grenzen st\u00f6\u00dft, weil man zwar ein wenig andere ausman\u00f6vrieren kann, aber wenn man mit ihnen tagt\u00e4glich umgehen muss, ist es ausgesprochen dumm, die eigenen Absichten auf der Grundlage knapper Mehrheiten durchzusetzen. Es gibt also ein Gegengewicht zur unvermeidlichen Intrige, eine Notwendigkeit des Ausgleichs. Der Vorsitzende einer freiwilligen Feuerwehr kann es sich nicht erlauben, alle, die er nicht innig liebt, aus dem Verein zu dr\u00e4ngen, weil sehr schnell die eigentliche, wichtige Funktion nicht mehr erf\u00fcllt werden k\u00f6nnte.<\/p>\n Vereine lehren in dieser Hinsicht \u00fcbrigens weit mehr als die Demokratiesimulationen der Sorte Sch\u00fclervertretung, die in ihrem ganzen Handeln der Schulhierarchie untergeordnet ist. Und ja, solche Erfahrungen sind wichtig, um dann sp\u00e4ter eventuell verstehen zu k\u00f6nnen, was in Parteien passiert.<\/p>\n Juristisch sind die deutschen Parteien nicht eingetragene Vereine (ein paar sind sogar eingetragene), was hei\u00dft, eigentlich gelten die Vorgaben des Vereinsrechts auch hier. Aber sp\u00e4testens, wenn sie in Parlamenten vertreten sind, sind sie nur noch mit gro\u00dfen und ausgiebig kommerziell t\u00e4tigen Vereinen zu vergleichen. Denn die Frage von Status und Positionen wird sehr schnell wichtiger als das eigentliche politische Anliegen, das eine Partei einmal entstehen lie\u00df.<\/p>\n Zum Teil sind das sehr einfache menschliche Bed\u00fcrfnisse, die das f\u00f6rdern. Mit Situationen, in denen der eigene Status unsicher oder jederzeit von einer Ver\u00e4nderung bedroht ist, k\u00f6nnen Menschen nicht gut umgehen. Im Gegensatz zu Betrieben oder Verwaltungen, die v\u00f6llig undemokratische Kommandostrukturen sind, und auch deutlich st\u00e4rker als Vereine sind Parteien an sich extrem fl\u00fcssige soziale Strukturen. Sprich, der eigene Status wie der der eigenen Umgebung kann sich jederzeit \u00e4ndern. Die nat\u00fcrliche Reaktion darauf ist, sich jenseits des demokratischen Verfahrens Stabilit\u00e4t zu verschaffen, durch Netzwerke beispielsweise.<\/p>\n Dann gibt es aber noch etwas, das stark hineinwirkt. Wie sehr sich dieser Faktor und alle weiteren, die der Demokratie in Parteien entgegenstehen, auswirken, h\u00e4ngt v\u00f6llig davon ab, wie stark das politische Interesse in der Bev\u00f6lkerung allgemein ist. Ist es hoch, gehen Menschen in Parteien mit dem Willen, selbst inhaltlich etwas zu erreichen und zu ver\u00e4ndern. Ist es niedrig, werden viele nur deshalb Mitglieder, weil sie damit eine irgendwie noch empfundene Verantwortung f\u00fcr die Allgemeinheit abhaken wollen. Man kann beide Typen leicht voneinander unterscheiden \u2013 der erste ist neugierig und will lernen, wie alles funktioniert; der zweite ist zufrieden, gelegentlich Hand oder K\u00e4rtchen f\u00fcr irgendwelche Kandidaten zu heben. \u00dcbrigens, die Gesamtzahl der Mitglieder aller Parteien lag in der Bundesrepublik um 1972 am h\u00f6chsten, hat sich aber allein von 1990 (2,4 Millionen) auf 2023 (1,1 Millionen) mehr als halbiert.<\/p>\n Nun ist zwar bei jedem Verein vorgesehen, dass der Vorstand demokratisch gew\u00e4hlt wird, aber bei sehr vielen Vereinen halten sich die Folgen f\u00fcr die Gesellschaft, wenn dem nicht so ist, in sehr engen Grenzen. Das ist bei Parteien v\u00f6llig anders.<\/p>\n Die Idealvorstellung einer repr\u00e4sentativen Demokratie geht davon aus, dass der Gew\u00e4hlte die Interessen seiner W\u00e4hler vertritt\u00a0\u2012 traditionell tats\u00e4chlich seines Wahlkreises. Eigentlich geh\u00f6rt auch die Rechenschaftslegung in dieses Modell. Eine Parteiendemokratie wie in Deutschland schaltet ein weiteres Element zwischen die W\u00e4hler und ihre Vertretung, denn welche Kandidaten zur Auswahl stehen und welchen Programmen sie folgen, wird in den Parteien entschieden. Parteien sind, auch das muss man einmal in Erinnerung rufen, keine notwendige Voraussetzung f\u00fcr eine repr\u00e4sentative Demokratie\u00a0\u2012 eine B\u00fcrgerversammlung, in der offen \u00fcber die gew\u00fcnschte Vertretung abgestimmt wird, w\u00e4re mindestens ebenso legitim.<\/p>\n Idealerweise m\u00fcssten sich die Interessen einer faktischen Mehrheit selbst bei einer repr\u00e4sentativen Variante abbilden. Man kann an einfachen Beispielen erkennen, dass das in der Wirklichkeit nicht so ist: Die Mehrheit der Deutschen wohnt zur Miete. Ob man eine Wohnung findet, sie bezahlen kann, und in welchem Zustand sie ist, hat direkte Folgen f\u00fcr\u00a0die eigene Lebensqualit\u00e4t. Tats\u00e4chlich aber gibt es seit vielen Jahren eine zunehmende Wohnungsnot und sogar Wohnungslosigkeit, ohne dass dieses Thema oben auf der politischen Agenda landet. Die reale, statistisch belegte Mehrheit bildet sich im politischen Handeln nicht ab.<\/p>\n Der Umweg \u00fcber die Parteien schafft bereits eine M\u00f6glichkeit, wie sich Partikularinteressen auch gegen die der Mehrheit durchsetzen k\u00f6nnen. Die Bildung von Koalitionen gibt den kleinen Partnern immer relativ mehr Durchsetzungsm\u00f6glichkeit als den gro\u00dfen, was, sobald sich die soziale Zusammensetzung der Parteien selbst unterscheidet, zwangsl\u00e4ufig das Ergebnis verzerrt. Die Rolle der FDP in der bundesdeutschen Geschichte zeigt das mehr als deutlich (wobei nat\u00fcrlich immer noch die Frage bleibt, ob sie nicht schlicht ihren Partnern die passende Entschuldigung liefert, leider das, was im Interesse der breiten Mehrheit l\u00e4ge, nicht durchsetzen zu k\u00f6nnen).<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2012 Deutschland im Nichtstun-Modus: Vieles wird “auf den Weg gebracht” \u2013 und dort bleibt es<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n