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Die\u00a0SPD-Vorsitzende Saskia Esken\u00a0hat sich besorgt\u00a0\u00fcber das drohende schlechte\u00a0Abschneiden ihrer Partei bei den Landtagswahlen in Th\u00fcringen und Sachsen am Sonntag ge\u00e4u\u00dfert. Gegen\u00fcber der Augsburger Allgemeinen<\/em> sagte die Politikerin:<\/p>\n “Wir k\u00e4mpfen daf\u00fcr, dass die Sozialdemokraten weiter in den Landtagen und in stabilen Regierungen vertreten sind.”<\/em><\/p>\n Aktuelle Umfragen sehen die SPD, die in beiden Bundesl\u00e4ndern an der Regierung beteiligt ist, zwischen sechs und sieben Prozent. Auch ein Scheitern an der F\u00fcnfprozenth\u00fcrde ist damit im Bereich des M\u00f6glichen. Esken erkl\u00e4rte:<\/p>\n “Nat\u00fcrlich macht mir das gro\u00dfe Sorgen und beschwert mein Herz. Wir m\u00fcssen wieder deutlicher machen, dass die SPD f\u00fcr soziale Gerechtigkeit steht, f\u00fcr gute L\u00f6hne und f\u00fcr erfolgreiche Bildungspolitik.”<\/em><\/p>\n Die SPD-Vorsitzende beklagte sich \u00fcber das voraussichtlich starke Abschneiden von\u00a0AfD und BSW. Esken w\u00f6rtlich:<\/p>\n “Das ist erschreckend und besonders mit Blick auf das BSW auch erstaunlich. Die Leute k\u00f6nnen ja noch gar nicht wissen, was da auf sie zukommt und sind offenbar bereit, die Katze im Sack zu kaufen.”<\/em><\/p>\n Der in den Umfragen weit vor ihrer Partei liegenden AfD warf die SPD-Politikerin vor, nur “Scheinantworten” zu geben:<\/p>\n “Die AfD trifft mit ihren populistischen Angeboten, mit ihrer Hetze gegen Migranten und mit Scheinantworten auf den menschengemachten Klimawandel, den es angeblich gar nicht gibt, auf die Sorgen vieler Menschen. Die Vielzahl der Krisen, die wir erleben und erlebt haben, wird gezielt instrumentalisiert.”<\/em><\/p>\n Auf die Frage, warum der SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz seine Politik nicht besser vermitteln k\u00f6nne, antwortete Esken:<\/p>\n “Wenn ich Olaf Scholz bei seinen B\u00fcrgerdialogen sehe, dann erlebe ich einen Bundeskanzler, der seine Politik und die dahinterliegenden komplexen Zusammenh\u00e4nge verst\u00e4ndlich vermitteln kann und dabei empathisch und zugewandt mit den Menschen spricht. \u00dcber die Medien ist es heute aber sehr schwer geworden, mit einer Botschaft durchzudringen, weil wir es mit vielen Kan\u00e4len zu tun haben, die gleichzeitig bedient werden m\u00fcssen. <\/em><\/p>\n Dazu kommt: In den sozialen Medien dominieren die einfachen, populistischen Antworten und wirren Verschw\u00f6rungstheorien, die Leute verbreiten, die keinerlei politische Verantwortung tragen und das auch hoffentlich nie tun werden.”<\/em><\/p>\n Saskia Esken hatte nach dem Anschlag von Solingen behauptet, dass man daraus nicht “allzu viel lernen” k\u00f6nne, weil der T\u00e4ter ja nicht polizeibekannt gewesen sei. Die fortgesetzte Hilfe f\u00fcr das Regime in Kiew verteidigt die SPD-Vorsitzende ebenso wie die geplante Stationierung neuer US-Raketen in der Bundesrepublik.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Made in Germany \u2013 made by Vielfalt: Unternehmer gegen die AfD<\/a><\/p>\n\n