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Eine neue Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa ergab<\/a> mehr als deutliche Mehrheiten beim Thema Abschiebungen. So f\u00e4nden es 87\u00a0Prozent der Befragten “angemessen und richtig”, wenn straff\u00e4llige Syrer und Afghanen in ihre Heimat abgeschoben w\u00fcrden.<\/p>\n Was ntv<\/em>, das diese Umfrage gemeinsam mit RTL<\/em> in Auftrag gegeben hatte, mit der Bemerkung kommentiert: “Beide Staaten sind als Kriegsschaupl\u00e4tze eingestuft. Eine Abschiebung ist daher bislang nicht m\u00f6glich, weil die Menschen dort von anhaltender Gewalt und Menschenrechtsverletzungen bedroht seien.” Eine Aussage, die zumindest nach dem j\u00fcngsten Urteil des OVG\u00a0M\u00fcnster, das erkl\u00e4rte, subsidi\u00e4rer Schutz f\u00fcr Syrer sei nicht mehr erforderlich, nicht zutrifft.<\/p>\n Dabei sind selbst 83\u00a0Prozent der SPD- und 66 Prozent der Gr\u00fcnen-Anh\u00e4nger f\u00fcr Abschiebungen auch in diese L\u00e4nder. Bei den AfD-Anh\u00e4ngern sind es gar 100\u00a0Prozent.<\/p>\n Auch eine Einstellung der Sozialleistungen f\u00fcr ausreisepflichtige Ausl\u00e4nder bef\u00fcrwortet eine klare Mehrheit von 73\u00a0Prozent. Im Osten liegt der Wert mit 77\u00a0Prozent nicht mehr wesentlich h\u00f6her.<\/p>\n 71\u00a0Prozent bef\u00fcrworten eine Abschiebung ohne Ank\u00fcndigung, und 69\u00a0Prozent halten eine Abschiebehaft bis zur Abschiebung f\u00fcr angebracht.<\/p>\n Auch dauerhafte Grenzkontrollen finden eine Mehrheit, allerdings nur von 53\u00a0Prozent; wobei die Ver\u00f6ffentlichungen nicht besagen, wie viele Befragte explizit dagegen und wie viele unentschieden waren. 48\u00a0Prozent wollen jedoch keinen allgemeinen Aufnahmestopp f\u00fcr Syrer und Afghanen; die Bef\u00fcrworter lagen mit 45\u00a0Prozent knapp darunter.<\/p>\n Unterschiede zwischen Ost und West fanden sich vor allem bei den Grenzkontrollen und beim Aufnahmestopp, wo die Werte mit 56 bzw. 59\u00a0Prozent \u00fcber dem Durchschnitt lagen.<\/p>\n Diese Umfragewerte sind allerdings kein Ergebnis des Anschlags in Solingen; bereits im Sommer des vergangenen Jahres hatte es eine \u00e4hnliche Umfrage<\/a> desselben Instituts gegeben, in der 64\u00a0Prozent der Befragten f\u00fcr eine Verl\u00e4ngerung der Abschiebehaft votiert hatten. Allerdings war damals, weil die Regierungen \u00c4nderungen angek\u00fcndigt hatte, auch gefragt worden, ob die Befragten glaubten, es werde k\u00fcnftig besser gelingen, abzuschieben \u2013 79\u00a0Prozent hatten nicht daran geglaubt.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Abschiebedebatte: Alter Wein in alten Schl\u00e4uchen<\/a>\u00a0<\/p>\n\n