{"id":67739,"date":"2024-08-29T10:21:59","date_gmt":"2024-08-29T08:21:59","guid":{"rendered":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/brasilien-stellt-ultimatum-an-elon-musk-entweder-rechtsvertreter-fuer-x-im-land-oder-sperre\/"},"modified":"2024-08-29T10:21:59","modified_gmt":"2024-08-29T08:21:59","slug":"brasilien-stellt-ultimatum-an-elon-musk-entweder-rechtsvertreter-fuer-x-im-land-oder-sperre","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/brasilien-stellt-ultimatum-an-elon-musk-entweder-rechtsvertreter-fuer-x-im-land-oder-sperre\/","title":{"rendered":"Brasilien stellt Ultimatum an Elon Musk: Entweder Rechtsvertreter f\u00fcr X im Land oder Sperre"},"content":{"rendered":"

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\n Seit langem sind die Beh\u00f6rden in Brasilien mit der Moderation des Mikroblogging-Diensts X (vormals Twitter) unzufrieden. Nun will man hart durchgreifen. Der Oberste Gerichtshof des s\u00fcdamerikanischen Landes hat X-Chef Elon Musk ein Ultimatum gestellt.\n <\/div>\n

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Brasiliens\u00a0Oberster Gerichtshof (STF) hat eine Verordnung an die Adresse des Tech-Milliard\u00e4rs Elon Musk erstellt. Am Mittwoch ordnete der Richter Alexandre de Moraes dem X-Chef an,\u00a0innerhalb\u00a0von 24 Stunden einen Rechtsvertreter f\u00fcr seien Mikroblogging-Dienst X in dem s\u00fcdamerikanischen Land zu benennen. Sollte dies nicht geschehen, w\u00fcrde das soziale Netzwerk unverz\u00fcglich gesperrt.\u00a0Neben einer Sperre des\u00a0sozialen Netzwerks drohte die brasilianische Justiz Musk mit t\u00e4glichen Bu\u00dfgeldern, sollte er die Verordnung au\u00dfer Acht lassen.<\/p>\n

Kurioserweise ver\u00f6ffentlichte<\/a> der STF den entsprechenden Richterspruch unter anderem auf X und erw\u00e4hnte dabei in dem Eintrag den US-Unternehmer.<\/p>\n

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@GlobalAffairs<\/a>@elonmusk<\/a> Mandado de intima\u00e7\u00e3o pic.twitter.com\/gQUwNCy1Cr<\/a><\/p>\n

\u2014 STF (@STF_oficial) August 28, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n

Erst am 17. August hatte X angek\u00fcndigt, seine B\u00fcros in Brasilien zu schlie\u00dfen, den Dienst f\u00fcr die gesch\u00e4tzten 20 Millionen aktiven Nutzer im Land aber weiterhin verf\u00fcgbar zu lassen. Auch diese Entscheidung wurde<\/a> auf X bekanntgegeben.<\/p>\n

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Last night, Alexandre de Moraes threatened our legal representative in Brazil with arrest if we do not comply with his censorship orders. He did so in a secret order, which we share here to expose his actions.Despite our numerous appeals to the Supreme Court not being heard,\u2026 pic.twitter.com\/Pm2ovyydhE<\/a><\/p>\n

\u2014 Global Government Affairs (@GlobalAffairs) August 17, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n

In dem Eintrag warf X den brasilianischen Beh\u00f6rden Zensur vor. Die Handlungen der \u00f6rtlichen Justiz seien mit einer Demokratie unvereinbar, zumal sie auf die zahlreichen Berufungen der Plattform nicht eingehe. Dar\u00fcber hinaus habe Moraes dem bisherigen X-Vertreter in dem s\u00fcdamerikanischen Land mit einer Haftstrafe gedroht. Eben aus diesem Grund habe das Unternehmen seine B\u00fcros in Brasilien geschlossen, um seine Mitarbeiter zu sch\u00fctzen.<\/p>\n

Seit dem mutma\u00dflichen Putschversuch des fr\u00fcheren Pr\u00e4sidenten Jair Bolsonaro Anfang Januar 2023 nehmen die brasilianischen Beh\u00f6rden soziale Medien versch\u00e4rft ins Visier. Der STF hat inzwischen mehrmals unter anderem X angeordnet, Informationen \u00fcber einzige Nutzer zur Verf\u00fcgung zu stellen, einzelne Eintr\u00e4ge zu l\u00f6schen und Konten zu sperren. Dabei betrifft dies vor allem Bolsonaros Anh\u00e4nger. Musk h\u00e4lt solche Anordnungen f\u00fcr eine Verletzung der Meinungsfreiheit.<\/p>\n

Mehr zum Thema<\/strong> – Brasiliens Justiz leitet Untersuchung gegen Elon Musk ein<\/a><\/p>\n<\/div>\n