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Von Tarik Cyril Amar<\/em><\/p>\n Mit Beginn der Ukraine-Krise im Zeitraum 2013\/14 haben die deutschen Regierungen, zun\u00e4chst unter der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dann unter ihrem erb\u00e4rmlichen Nachfolger Olaf Scholz (SPD), v\u00f6llig versagt, wenn es darum ging, eine L\u00f6sung durch Kompromisse zu finden. Das ist keine Kleinigkeit und die Geschichte wird nicht gut auf Deutschland zur\u00fcckblicken. Als Vertreter einer traditionell bedeutenden, wenn auch schrumpfenden und sich selbst schw\u00e4chenden Macht in Europa h\u00e4tte Berlin etwas bewirken k\u00f6nnen \u2013 und zwar m\u00f6glicherweise etwas, das Hunderttausende von Menschenleben gerettet h\u00e4tte.\u00a0\u00a0<\/p>\n Doch die Dinge sind nun einmal, wie sie sind. Anfangs, unter der durch und durch opportunistischen, aber in der Regel intelligenten Merkel, war dieses deutsche Scheitern vor allem auf die Unterw\u00fcrfigkeit gegen\u00fcber den Machthabern in den USA zur\u00fcckzuf\u00fchren, die aber in Berlins damals typischem Stil des Ausweichens praktiziert wurde.<\/p>\n Ja, Merkel hat Kiew geholfen, das Minsk-II-Abkommen von 2015 zu sabotieren, das einen gro\u00dfen Krieg zwischen Russland und der Ukraine h\u00e4tte verhindern k\u00f6nnen. Aber sie tat dies heimlich und gab es erst im Nachhinein zu, als sie daf\u00fcr kritisiert wurde, Russland gegen\u00fcber “weich” gewesen zu sein. “Nein, das war ich nicht”, erwiderte sie im Wesentlichen, “ich habe meinen Teil getan und gelogen wie ein Stra\u00dfengauner!”. Was soll man dazu sagen? Die Vorstellungen von pers\u00f6nlicher W\u00fcrde unterscheiden sich von Kultur zu Kultur.<\/p>\n Unter ihrem Nachfolger ab dem Jahr 2021, dem rein opportunistischen Olaf Scholz, sind die Berliner Ans\u00e4tze zu einer gewissen elementaren Einfachheit zur\u00fcckgekehrt. Die sogenannte “Zeitenwende<\/a>“, die er vor zwei Jahren mit traditioneller deutscher Bescheidenheit ank\u00fcndigte, bedeutet, dass seine Koalitionsregierung Washington in einer beispiellos selbstsch\u00e4digenden Weise gehorcht. Die Sabotage lebenswichtiger Infrastrukturen \u2013 Nord Stream \u2013 und die systematische Zerst\u00f6rung der deutschen Wirtschaft durch Amerikas “Bettel-Vasallen-Politik” hat Scholz mit einem unterw\u00fcrfigen Grinsen hingenommen, w\u00e4hrend er nationale Interessen nicht nur opferte, sondern mit dem Flammenwerfer durchbohrte.<\/p>\n Gleichzeitig \u2013 und mit einer gewissen Konsequenz, die man auch bei engagierten Masochisten beobachten kann \u2013 hat diese todessehns\u00fcchtige Regierung auch die Beziehungen Deutschlands zu Russland mit teutonischem Furor und Gr\u00fcndlichkeit ruiniert. Und das alles, um einem ukrainischen Regime zu schmeicheln, das nun beschuldigt wird, Nord Stream in die Luft gejagt zu haben. Diese Anschuldigung ergibt keinen Sinn. Kiew liebt es zwar, das Schlimmste zu tun, das stimmt, aber ohne die USA h\u00e4tte es das nicht geschafft.<\/p>\n Und doch ist diese Anschuldigung die neue Parteilinie, die \u00fcber das Wall Street Journal<\/em> verbreitet wird. Sie dient als weiterer Test daf\u00fcr, wie viel \u00f6ffentliche Dem\u00fctigung Berlin ertragen kann. Antwort: Es gibt keine Grenze.<\/p>\n Aber Berlin ist nicht Deutschland. Eine Regierung, die in so bizarrer Weise keinen Bezug zu ihrem eigenen Land und dessen Interessen hat, wird ihre B\u00fcrger wohl kaum gut vertreten. F\u00fcr einige ihrer Mitglieder ist das sogar ein Grund zum Stolz. Au\u00dfenministerin und Geometrieexpertin Annalena “360 Grad” Baerbock erkl\u00e4rt seit langem, dass sie sich nicht darum k\u00fcmmert<\/a>, was ihre W\u00e4hler wollen, sondern nur darum, was das Selenskij-Regime verlangt. Baerbock muss sich also \u00fcber die Ergebnisse einer aktuellen und soliden Meinungsumfrage gefreut haben.\u00a0<\/p>\n Die j\u00fcngste Umfrage<\/a>\u00a0des renommierten Meinungsforschungsinstituts INSA beweist, dass viele Deutsche die praktizierte Au\u00dfenpolitik \u2013 vor allem in Bezug auf Russland und die Ukraine \u2013 nicht so sehen wie ihre derzeitigen, \u00e4u\u00dferst unpopul\u00e4ren und massiv versagenden (wie selbst The Economist<\/em>\u00a0einr\u00e4umt<\/a>) Machthaber. Hier einige Schlaglichter:\u00a0<\/p>\n Auf die Frage, ob sie f\u00fcr oder gegen Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland sind, sprachen sich 68 Prozent der Befragten daf\u00fcr aus.<\/p>\n 65 Prozent der Befragten halten es f\u00fcr eine “gute” oder “sehr gute” Idee, Moskau eine Gegenleistung anzubieten, bei der Russland einem Waffenstillstand und Verhandlungen zustimmt, w\u00e4hrend der Westen die Lieferung von Waffen an die Ukraine einstellt. Es ist eine andere Sache, dass Moskau ein solches Angebot wahrscheinlich nicht annehmen w\u00fcrde; diese Zeiten sind vorbei. Aber die Deutschen au\u00dferhalb der Berliner Elite bevorzugen eindeutig die Beendigung des Krieges anstelle des Szenarios eines ewigen Krieges, das die NATO und die EU offiziell f\u00f6rdern.<\/p>\n Eine deutliche Mehrheit der Befragten, n\u00e4mlich 46 Prozent, ist laut Umfrage \u00fcberzeugt, dass ihre Regierung nicht genug diplomatische Anstrengungen unternommen hat, um Deutschland vor der Gefahr eines Krieges zu sch\u00fctzen. Nur 26 Prozent befinden, dass Berlin genug getan hat.<\/p>\n Dabei gibt es f\u00fcr die Regierenden keine elementarere Pflicht, als alles zu tun, um die B\u00fcrger vor der Gefahr eines Krieges zu sch\u00fctzen. Das kann ihnen nicht immer gelingen. Aber wer sich nach allgemeiner Auffassung nicht genug bem\u00fcht, verliert seine Legitimation. Das wissen wir sp\u00e4testens, seit der englische Politikphilosoph und Erzrealist Thomas Hobbes im siebzehnten Jahrhundert seinen “Leviathan” ver\u00f6ffentlichte.<\/p>\n Legitimit\u00e4t mag abstrakt klingen. Reden wir also \u00fcber Wahlen, zumal drei wichtige Landtagswahlen anstehen. In den ostdeutschen Bundesl\u00e4ndern Sachsen, Th\u00fcringen und Brandenburg drohen den Berliner Koalitionsparteien schwere, ja verheerende Verluste durch zwei aufstrebende Newcomer, die sehr rechte AfD und das linke, aber kulturell konservative BSW, benannt nach ihrer Vorsitzenden Sahra Wagenknecht.<\/p>\n K\u00f6nnte der Niedergang der Koalitionsparteien etwas damit zu tun haben, dass sie sich von den W\u00fcnschen und \u00c4ngsten vieler W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler in Bezug auf die Au\u00dfenpolitik entschieden distanziert haben? Auf jeden Fall. Auf die Frage in der INSA-Umfrage, ob die Forderung oder Nichtforderung nach Friedensverhandlungen f\u00fcr den Russland-Ukraine-Krieg f\u00fcr die Wahlentscheidung einer Partei ausschlaggebend ist, antworteten 43 Prozent der Befragten mit “ja”. Der gleiche Anteil sagte “nein”. Aber fast die H\u00e4lfte der W\u00e4hlerschaft mit dem starken Gef\u00fchl zur\u00fcckzulassen, dass man sich nicht um das k\u00fcmmert, was ihnen wichtig ist \u2013 insbesondere in Fragen von Leben und Tod, d.\u00a0h. Krieg und Frieden \u2013 ist niemals eine erfolgreiche Strategie.<\/p>\n Es stimmt, dass sich die Frage speziell auf eine Wahl auf Bundesebene bezog, also auf Deutschland als Ganzes. Die Landespolitik, so k\u00f6nnte man meinen, hat andere Priorit\u00e4ten. Aber da liegen Sie v\u00f6llig falsch. Zum\u00a0Ersten nutzen die Deutschen ihre vielen Regionalwahlen gerne als Mittel, um die Bundesregierung abzustrafen. Die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler trennen nicht sauber zwischen lokaler Wahl und zentraler Abstrafung. Ganz im Gegenteil.<\/p>\n Zweitens wirken sich die Ergebnisse der Landtagswahlen daher st\u00e4ndig auf die Berliner Politik aus, und zwar bis in das kranke Herz einer ohnehin am Ende befindlichen Ampelkoalition. Drittens sind die Regionalwahlen im ehemaligen Ostdeutschland vor der westdeutschen \u00dcbernahme 1990 sogar noch neuralgischer, weil die W\u00e4hler dort in der Regel besonders skeptisch gegen\u00fcber der inzwischen erb\u00e4rmlichen Unterw\u00fcrfigkeit Berlins gegen\u00fcber den USA und der selbstzerst\u00f6rerischen, wenn auch neotraditionellen Russophobie sind.<\/p>\n Deutschlands derzeitige Mainstream-Medien, Think-Tanks und akademische Kader \u2013 wie die konformistischen Historiker Jan Behrends und Ilko-Sascha Kowalczuk<\/a> \u2013 lieben es, die Deutschen im Osten des Landes als im Wesentlichen r\u00fcckst\u00e4ndig und von den Russen einer Gehirnw\u00e4sche unterzogen zu karikieren, zu verharmlosen und zu bevormunden. (\u00dcbrigens, wenn Ihnen das seltsam bekannt vorkommt: So hat die Ukraine 2014 ihren lokalen B\u00fcrgerkrieg ausgel\u00f6st.) Dabei haben die Sowjets\/Russen in Ostdeutschland schon seit \u00fcber einem Dritteljahrhundert nichts mehr zu sagen, w\u00e4hrend Washington nat\u00fcrlich seinen Propagandazugriff beibehalten hat.<\/p>\n Vielleicht sollten sich die stolzen heimischen Kulturtr\u00e4ger des NATO-“Werte”-Deutschlands, die gerne auf ihre \u00f6stlichen Landsleute herabschauen, stattdessen mit ihrem eigenen Mangel an geistiger, politischer und ethischer Unabh\u00e4ngigkeit auseinandersetzen. Wo die Angst vor der Freiheit das Denken l\u00e4hmt (und die Karrieren f\u00f6rdert), k\u00f6nnte ein wenig kantianisches Vertrauen auf das eigene Urteilsverm\u00f6gen helfen.<\/p>\n In jedem Fall wird die Verharmlosung der Deutschen im Osten sie nur noch entschlossener machen \u2013 und das zu Recht\u00a0\u2013 ihre wahrscheinlich freieren Gedanken zu w\u00e4hlen. Und was die freieren Gem\u00fcter in Deutschland erkennen, ist eine Regierung, die nicht ihrem Land, sondern den USA und der Ukraine dient.<\/p>\n Das ist ein Rezept f\u00fcr eine wohlverdiente Niederlage.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem\u00a0Englischen<\/a>.<\/em><\/p>\n Tarik Cyril Amar<\/strong>\u00a0ist Historiker an der Ko\u00e7-Universit\u00e4t in Istanbul. Er befasst sich mit Russland, der Ukraine und Osteuropa, der Geschichte des Zweiten Weltkriegs, dem kulturellen Kalten Krieg und der Erinnerungspolitik. Man findet ihn auf X unter\u00a0@tarikcyrilamar<\/a>.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013 Steinmeier: “Wer die Demokratie angreift, in dessen H\u00e4nde darf Macht nicht gelangen”<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n