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Von Ilja Remeslo<\/em><\/p>\n Die Nachricht von Durows Verhaftung und die schweren Vorw\u00fcrfe gegen ihn wie etwa Beihilfe zum Drogenhandel, Terrorismus, Betrug, Geldw\u00e4sche, Verbreitung von kriminellen Inhalten, hat ohne \u00dcbertreibung die gesamte Welt der sozialen Medien ersch\u00fcttert. Der\u00a0“Fall Durow” ist bislang weltweit der einzige Fall einer strafrechtlichen Verfolgung des Gr\u00fcnders eines sozialen Netzwerks solchen Ma\u00dfstabs, dessen\u00a0Reichweite fast eine Million Nutzer pro Monat umfasst.\u00a0 \u00a0<\/p>\n Was an Durows Fall auff\u00e4llt, ist die schiere Absurdit\u00e4t der gegen ihn erhobenen Vorw\u00fcrfe. Durow wird vorgeworfen, sich geweigert zu haben, mit den Beh\u00f6rden zusammenzuarbeiten, und sich damit an den Verbrechen der Telegram-Nutzer mitschuldig gemacht zu haben, indem er ihnen half, ihre Identit\u00e4t vor den Beh\u00f6rden zu verbergen. Daf\u00fcr drohen ihm in der F\u00fcnften Republik bis zu 20 Jahre Gef\u00e4ngnis.<\/p>\n Die Normen des franz\u00f6sischen Strafgesetzbuches legen jedoch eindeutig fest, dass die Mitt\u00e4terschaft eine bewusste Beteiligung an der Begehung der Haupttat oder des Vergehens sein muss. Dies ergibt sich aus Teil 1 des Artikels 121-7 des franz\u00f6sischen Strafgesetzbuches, in dem von Bewusstsein die Rede ist, sowie aus Teil 2 dieses Artikels, in dem von Anstiftung die Rede ist, die ebenso nur eine bewusste Handlung sein kann.<\/p>\n Es ist klar, dass Durow nicht bewusst an den Straftaten seiner Nutzer des sozialen Netzwerks teilgenommen hat. Die Unterlassung der Moderation von Inhalten und sogar die bewusste Unterlassung der Zusammenarbeit mit den Beh\u00f6rden stellen einen eigenen Straftatbestand dar, der in anderen Gerichtsverfahren geahndet werden kann. Und wenn den franz\u00f6sischen Beh\u00f6rden Telegram so missf\u00e4llt, k\u00f6nnten sie es einfach sperren und sogar Sanktionen verh\u00e4ngen. Aber Durow f\u00fcr die Handlungen derjenigen verantwortlich machen, die Telegram ohne sein Wissen als Instrument f\u00fcr Verbrechen genutzt haben?<\/p>\n Mit dieser Logik k\u00f6nnte man zum Beispiel den Erfinder des Kalaschnikow-Sturmgewehrs der Mitschuld an der Ermordung von Millionen von Menschen beschuldigen. Oder Macron f\u00fcr die Verbrechen ins Gef\u00e4ngnis zu stecken, die in Frankreich unter seiner Aufsicht ungestraft begangen wurden. Der Pr\u00e4sident hat nicht rechtzeitig aufgepasst, hat es nicht verhindert, ist seinen Pflichten nicht nachgekommen \u2013 und wurde wegen Mitt\u00e4terschaft zu lebenslanger Haft f\u00fcr Tausende Verbrechen angeklagt.<\/p>\n Selbst als die russischen Beh\u00f6rden Anspr\u00fcche gegen Durow erhoben, kam es niemandem in den Sinn, ihm auch den ganzen objektiven Schaden anzulasten, der durch die Nutzung von Telegram durch Extremisten verursacht wurde. Ja, die Geschichte der Beziehungen von Telegram mit den russischen Beh\u00f6rden ist wechselhaft, aber es w\u00e4re in Russland niemandem in den Sinn gekommen, Durow f\u00fcr 20 Jahre ins Gef\u00e4ngnis zu stecken. Der Journalist Tucker Carlson sagte dazu: “Es war nicht Putin, der ihn verhaftet hat, weil er der \u00d6ffentlichkeit das Recht auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung zugestanden hat. Es war ein westliches Land \u2013 ein Verb\u00fcndeter der Biden-Administration und ein aktives Mitglied der NATO \u2013 das ihn hinter Gitter gebracht hat.”<\/p>\n Aber “Tyrannei” gibt es in Russland und “ein sch\u00f6ner Garten” befinde sich im Westen, wie Borrell einmal gesagt hat. Lassen Sie sich nicht verwirren.<\/p>\n Zun\u00e4chst berichteten franz\u00f6sische Medien, dass der Haftbefehl wenige Minuten vor der Landung von Durows Flugzeug ausgestellt wurde. Sp\u00e4ter tauchten jedoch neue Informationen auf, dass Durow von den Anspr\u00fcchen der franz\u00f6sischen Strafverfolgungsbeh\u00f6rden wusste.<\/p>\n Die schmutzige und \u00fcberst\u00fcrzte Arbeit der franz\u00f6sischen Beh\u00f6rden l\u00e4sst jedenfalls vermuten, dass die Franzosen nur Vollstrecker eines fremden Willens im Ausland waren. Offensichtlich ging es nicht darum, die Nutzung von Telegram durch irgendwelche fremden “Drogendealer” zu unterbinden, sondern einfach darum, Durow zu brechen und ein au\u00dfer Kontrolle geratenes soziales Netzwerk dem Willen des kollektiven Westens zu unterwerfen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 “Rote Linie \u00fcberschritten” \u2013 Rumble-Chef verl\u00e4sst nach Durows Verhaftung Europa<\/a><\/p>\n\n