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In Jena haben nach Sch\u00e4tzungen der Polizei am Dienstagabend rund 2.000 Menschen gegen die AfD demonstriert und einen Auftritt von deren Spitzenkandidaten und Landesvorsitzenden Bj\u00f6rn H\u00f6cke verhindert.\u00a0Ein Sprecher der Polizei erkl\u00e4rte, zur Aufl\u00f6sung von Sitzblockaden seien auch Pfefferspray und Schlagst\u00f6cke eingesetzt worden.<\/p>\n
In einer Pressemitteilung<\/a> der Polizeiinspektion Jena vom Abend hie\u00df es, dass H\u00f6cke an einer Wahlkampfveranstaltung der AfD im Stadtteilzentrum “LISA” in\u00a0Jena-Lobeda teilnehmen sollte.\u00a0Die Veranstaltung sei “durch ein breites Protestb\u00fcndnis in Form von mehreren beauflagten Versammlungen begleitet” worden. Die Landespolizeiinspektion Jena habe “zur Absicherung der Veranstaltung sowie der Versammlungen und zur Wahrung der Grundrechte aller Beteiligten” einen Einsatz durchgef\u00fchrt:<\/p>\n “Hierbei galt es nicht nur die Sicherheit aller Teilnehmer der Wahlkampfveranstaltung zu gew\u00e4hrleisten, sondern auch die Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu sch\u00fctzen und zu erm\u00f6glichen. Zudem galt es die Einschr\u00e4nkungen f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung, vor allem im Stra\u00dfenverkehr, so gering wie m\u00f6glich zu halten.”<\/em><\/p>\n Diese Ziele wurden offenbar nicht vollst\u00e4ndig erreicht. In der Mitteilung hei\u00dft es weiter:<\/p>\n “Seitens der Gegenproteste, die in der Spitze mit circa 2.000 Teilnehmern besucht waren, kam es zu mehreren Sitzblockaden sowie auch strafbaren Handlungen. Die polizeilichen Ma\u00dfnahmen wurden darauf orientiert und differenziert abgestimmt. Insgesamt sind 12 Straftaten und eine Ordnungswidrigkeit aufgenommen worden. Die Teilnahme des Herrn MdL H\u00f6cke musste aufgrund der Vielzahl an Personen und der un\u00fcbersichtlichen Lage vor Ort kurzfristig abgesagt werden.”<\/em><\/p>\n Der Th\u00fcringer AfD-Sprecher Stefan M\u00f6ller sprach in einem Post auf dem Netzwerk X von “Zust\u00e4nden wie in der Weimarer Republik”:<\/p>\n “Das passiert, wenn die AfD in Th\u00fcringen eine Wahlveranstaltung machen m\u00f6chte. Dank ‘Sichermacher’ Georg Maier (SPD) haben wir Zust\u00e4nde wie in der Weimarer Republik, mit einem wichtigen Unterschied: Die Gewalt geht ausschlie\u00dflich von linken Anh\u00e4ngern der Regierung aus.”<\/em><\/p>\n Das passiert, wenn die #AfD<\/a> in #Th\u00fcringen<\/a> eine Wahlveranstaltung machen m\u00f6chte. Dank “Sichermacher” Georg Maier (SPD) haben wir Zust\u00e4nde wie in der Weimarer Republik, mit einem wichtigen Unterschied: Die Gewalt geht ausschlie\u00dflich von linken Anh\u00e4ngern der Regierung aus. https:\/\/t.co\/YslHBuQ88t<\/a><\/p>\n \u2014 Stefan M\u00f6ller\ud83d\udc00 (@MoellerAfD) August 20, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Die Linken-Landtagsabgeordnete Katharina K\u00f6nig-Preuss, die an der Demonstration beteiligt war, kritisierte den Polizeieinsatz. Auch Philipp T\u00fcrmer,\u00a0 Bundesvorsitzender der Jusos, warf der Polizei vor, unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig hart gegen die Gegendemonstranten vorgegangen zu sein.<\/p>\n Der junge Politiker\u00a0behauptete in einem Video auf der Onlineplattform X, H\u00f6cke habe zusammen mit Polizisten und Personensch\u00fctzern versucht, die angemeldete Versammlung zu durchbrechen:<\/p>\n “H\u00f6cke ist mit seinem dicken VW SUV in die Veranstaltung reingefahren. Er hat Demonstranten, unter anderem auch Jusos, mit seinem Auto touchiert. Aber wir sind nicht weggegangen.”<\/em>\u00a0<\/p>\n Eine Aufnahme der Antifa Th\u00fcringen, die den Versuch von Bj\u00f6rn H\u00f6cke (AfD) zeigen soll, wie er aus seinem VW heraus versucht, an den Polizeisperren vorbei zum Veranstaltungsgel\u00e4nde zu gelangen, doch dann erkennen mu\u00df, er kommt nicht durch und setzt dann mit seinem VW zur\u00fcck (die\u2026 pic.twitter.com\/pKdJisLaGn<\/a><\/p>\n \u2014 Wolfgang Sch\u00fctt (@WolfgangSchuett) August 21, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n In Th\u00fcringen wird am 1. September ein neuer Landtag gew\u00e4hlt. Die AfD\u00a0liegt\u00a0laut j\u00fcngsten Umfragen bei 30 Prozent und k\u00f6nnte mit deutlichem Vorsprung vor CDU und BSW st\u00e4rkste Kraft werden. Die Ampelparteien SPD, Gr\u00fcne und FDP m\u00fcssen demnach um den Einzug in Landtag bangen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Vor den Landtagswahlen im Osten: (West-)Firmen starten Anti-AfD-Kampagne<\/a><\/p>\n\n\n\n
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