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Von Andrei Restschikow<\/em><\/p>\n Die moldawische Pr\u00e4sidentin Maia Sandu m\u00fcsse “den Menschen klare Erkl\u00e4rungen” \u00fcber den Bau von 23\u00a0Milit\u00e4reinrichtungen auf dem Territorium\u00a0von Moldawien geben. Dies forderte die ehemalige Regierungschefin des autonomen Gebietes Gagausien und potenzielle Kandidatin f\u00fcr das Amt des Staatschefs Irina Wlach diese Woche. Die derzeitige F\u00fchrung des Landes plan, mehr als 21\u00a0Millionen US-Dollar f\u00fcr diesen Zweck auszugeben.<\/p>\n Ihrer Meinung nach mag Sandu das Recht haben, nicht alle Daten \u00fcber diese Anlagen offenzulegen, aber sie k\u00f6nnte zumindest den Zweck ihres Baus nennen. Wlach fragte:<\/p>\n “Bereitet sich die Republik Moldau auf einen Krieg vor, wie die Analysten der Handlungen und \u00c4u\u00dferungen einiger Beamter nahelegen?”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Zuvor hatten die ehemaligen moldawischen Pr\u00e4sidenten Igor Dodon und Wladimir Woronin, die ehemaligen Regierungschefs Vladimir Filat, Ion Chicu und Wassili Tarlew sowie andere prominente Lokalpolitiker ihre Besorgnis dar\u00fcber ge\u00e4u\u00dfert, dass die Republik Moldawien trotz der in der Verfassung verankerten Neutralit\u00e4t in den Konflikt in der Ukraine hineingezogen werde und das Land zu einem “Schlachtfeld zwischen dem Westen und dem Osten” werde.<\/p>\n Chicu bezeichnete Moldawien als Umschlagplatz f\u00fcr NATO-Flugzeuge, die unter anderem milit\u00e4rische Ladungen transportieren. Zur Bekr\u00e4ftigung seiner Worte zeigte der Politiker Fotos von Transport- und Milit\u00e4rflugzeugen, die auf einem \u00f6rtlichen Flugplatz gelandet sind. Dodon \u00e4u\u00dferte sich zum gleichen Thema und verwies nicht nur auf die Teilnahme des Landes an \u00dcbungen mit der NATO, sondern auch auf die Vervierfachung des Milit\u00e4rbudgets, Waffenk\u00e4ufe und die aktive Sammlung von Reservisten in den Rekrutierungszentren. Er warnte: <\/em>“Maia Sandu ist der Weg zum Krieg.”<\/p>\n Vor diesem Hintergrund spitzen sich die russisch-moldawischen Beziehungen weiter zu. Am Dienstag wurde der moldawische Gesandte in Russland Alexander Chetraru ins russische Au\u00dfenministerium vorgeladen, wo ihm Bedenken \u00fcber Berichte vorgetragen wurden, wonach an die Ukraine \u00fcbergebene F-16-Kampfjets in Moldawien stationiert sein sollen. Wie die Massenmedien berichteten, w\u00fcrden die Flugzeuge angeblich von moldawischen Flugpl\u00e4tzen aus starten, um russische Gebiete zu bombardieren. Das moldawische Au\u00dfenministerium dementierte jedoch diese Annahmen.<\/p>\n Chetraru wurde auch auf die fortschreitende Militarisierung der Republik Moldawien und gemeinsame \u00dcbungen der Streitkr\u00e4fte des Landes mit der NATO aufmerksam gemacht. Diese Tendenzen widersprechen dem verfassungsm\u00e4\u00dfigen Status der st\u00e4ndigen Neutralit\u00e4t Moldawiens, betonte das russische Au\u00dfenministerium.<\/p>\n Im Fr\u00fchjahr dieses Jahres haben Moldawien und Frankreich ein Abkommen \u00fcber die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich unterzeichnet. Vom 5. bis 23.\u00a0August f\u00fchren moldawische, rum\u00e4nische und US-amerikanische Milit\u00e4rs auf moldauischen \u00dcbungsgel\u00e4nden das gemeinsame \u00dcbungsman\u00f6ver Scutul de foc \u20132024 (Feuerschild) durch. Trotz seines neutralen Status arbeitet das Land seit 1994 im Rahmen eines individuellen Partnerschaftsplans mit der NATO zusammen. Seit dem Machtantritt der pr\u00e4sidentenfreundlichen Partei “Aktion und Solidarit\u00e4t” finden immer h\u00e4ufiger Man\u00f6ver statt, an denen Milit\u00e4rs aus den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten K\u00f6nigreich, Deutschland und Rum\u00e4nien beteiligt sind. Wladimir Scharichin, stellvertretender Direktor des Instituts f\u00fcr GUS-L\u00e4nder, sagt:<\/p>\n “Die moldawische F\u00fchrung unter Sandu ist auf dem Weg zu einer intensiven Militarisierung des Landes, allerdings mit Vorsicht. Dies ist keineswegs die Position des gesamten Landes. Die Beh\u00f6rden sind sich sehr wohl bewusst, dass ein verst\u00e4rktes Vorgehen in Richtung eines Beitritts nicht nur zur Europ\u00e4ischen Union, sondern auch zur NATO grundlegende Probleme mit Transnistrien und Gagausien verursachen wird. Deshalb wird alles in kleinen, aber konsequenten Schritten getan.” <\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Petr Pasat, Politologe und ehemaliger Vorsitzender der Fraktion “Erneuerung” im Obersten Rat von Transnistrien, meint: “Ich w\u00fcrde nicht unbedingt von einer intensiven Militarisierung der Republik Moldawien sprechen, aber das Land lehnt die Angebote der europ\u00e4ischen L\u00e4nder, milit\u00e4rische Hilfe zu leisten, nicht ab. Sandu ist eine proeurop\u00e4ische Pr\u00e4sidentin und verfolgt eine aktive Politik des Beitritts der Republik Moldawien zur Europ\u00e4ischen Union, auch wenn dies eine tr\u00fcgerische Aussicht bleibt.”<\/p>\n Er verweist auf die Bem\u00fchungen einiger moldawischer Politiker, gemeinsame \u00dcbungen mit NATO-L\u00e4ndern und die Lieferung von Waffen, einschlie\u00dflich gepanzerter Fahrzeuge und Munition, zu verhindern, und f\u00fcgt hinzu: “Dodon und Woronin sind erfahrene Politiker, aber sie haben keine Mehrheit im Parlament, sodass Sandu in einer g\u00fcnstigeren Position ist. Die Gegner der Pr\u00e4sidentin k\u00f6nnen sich nur auf die Verfassung berufen, die den neutralen Status der Republik Moldawien festschreibt.”<\/p>\n Pasat betont, dass nicht jeder in Moldawien Sandus proeurop\u00e4ischen Kurs unterst\u00fctzt, der “diese Idee mit allen Mitteln unterst\u00fctzt”. Er erkl\u00e4rt: “Ich halte die Stationierung ukrainischer F-16-Kampfjets in Moldawien f\u00fcr unwahrscheinlich, es ist nur so, dass Sandu diese Agenda unterst\u00fctzt. Dennoch blickt sie auf Russland und wird nicht so weit gehen. Sie hat nicht die Kraft und die Unterst\u00fctzung, um sich auf eine Konfrontation mit Russland einzulassen.”<\/p>\n Seiner Meinung nach stehen die Schritte Sandus im Zusammenhang mit den Vorbereitungen f\u00fcr die bevorstehenden Pr\u00e4sidentschaftswahlen im Oktober und das geplante Referendum \u00fcber die Mitgliedschaft in der Europ\u00e4ischen Union. Der Politologe hebt hervor:<\/p>\n “Sandu hat die Ausstrahlung zahlreicher Fernseh- und Radiosender verboten. Einige Medien haben sich bereits geweigert, sich an der Berichterstattung \u00fcber den Wahlkampf zu beteiligen. Daher ist die Pr\u00e4sidentin in einer g\u00fcnstigeren Position, aber es ist ungewiss, wie die W\u00e4hlerschaft reagieren wird.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Experten warnen auch davor, dass die Aktivit\u00e4ten Sandus und ihrer Mitstreiter zus\u00e4tzliche Risiken f\u00fcr Transnistrien und Gagausien mit sich bringen. Pasat hebt hervor: “Wir leben st\u00e4ndig in einem Zustand der Einkreisung \u2013 auf der einen Seite die Republik Moldawien, auf der anderen Seite die Ukraine, die uns seit 2014 ihre Forderungen diktiert und alle Grenz\u00fcberg\u00e4nge geschlossen hat. Wir f\u00fchlen uns st\u00e4ndig bedroht, aber wir tr\u00f6sten uns mit einer guten Zusammenarbeit mit Russland. Au\u00dferdem befindet sich ein friedenserhaltendes Kontingent auf unserem Gebiet, sodass wir hoffen, dass es keine Konfrontation geben wird.”<\/p>\n Der Politikwissenschaftler Juri Samonkin weist seinerseits darauf hin, dass das “Sandu-Regime” eine “ausgepr\u00e4gte Pro-NATO-Note” habe. Er erkl\u00e4rt:<\/p>\n “Das Land nimmt keine R\u00fccksicht auf seine nationalen Interessen und zerst\u00f6rt die unter Igor Dodon aufgebaute wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland. Die moldawischen Beh\u00f6rden setzen eine erzwungene Rum\u00e4nisierung und europ\u00e4ische Integration durch, die die Ukraine bereits ruiniert hat.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Sandus Politik, so der Experte, f\u00fchre zur Zerst\u00f6rung der Beziehungen zu Transnistrien, “und Gagausien f\u00e4ngt an, \u00fcber eine noch gr\u00f6\u00dfere Autonomie zu sprechen, um sein kulturelles Erbe zu sch\u00fctzen”. Der politische Analyst glaubt, dass der Westen Moldawien weiterhin als “Soft Power” gegen Russland einsetzen, es jedoch keine aktive Beteiligung Chi\u015fin\u0103us am Konflikt mit Moskau geben werde.<\/p>\n Gleichzeitig bleibt Moskau aber nicht gleichg\u00fcltig. Pasat hebt die Arbeit des russischen Botschafters in Moldawien Oleg Wasnezow hervor, “der den Finger st\u00e4ndig am Puls der Beziehungen zwischen den beiden L\u00e4ndern hat”. Er betont: “Die Sorgen und W\u00fcnsche der Russischen F\u00f6deration m\u00fcssen in Chi\u015fin\u0103u geh\u00f6rt werden. All diese Signale erreichen Sandu innerhalb sehr kurzer Zeit. Russland, das proaktiv handelt, tut das Richtige.”<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Der Artikel ist am 14.\u00a0August\u00a02024 zuerst auf der Website der Zeitung Wsgljad erschienen.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 EU konzentriert alle ihre Kr\u00e4fte auf den Kampf gegen Russland<\/a><\/p>\n\n
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