![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2024\/08\/66bb0ce2b480cc67254c997c.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Die EU-Kommission in Br\u00fcssel hat Elon Musks Online-Plattform X kurz vor dessen Interview mit Donald Trump wegen m\u00f6glicher Verletzungen des europ\u00e4ischen “Gesetzes gegen Hetze und Gewaltaufrufe im Netz” gedroht.<\/p>\n
\nWith great audience comes greater responsibility #DSA<\/a>As there is a risk of amplification of potentially harmful content in \ud83c\uddea\ud83c\uddfa in connection with events with major audience around the world, I sent this letter to @elonmusk<\/a> \ud83d\udce7\u2935\ufe0f pic.twitter.com\/P1IgxdPLzn<\/a><\/p>\n
\u2014 Thierry Breton (@ThierryBreton) August 12, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n
In einem auf den Montag datierten Brief an Musk betonte EU-Kommissar Thierry Breton, dass die Vorgaben des DSA-Gesetzes auch f\u00fcr Musk selbst als Nutzer mit 190 Millionen Follower-Accounts g\u00e4lten. In dem Brief wird die faktische Einschr\u00e4nkung der Meinungsfreiheit als deren Schutz dargestellt. W\u00f6rtlich hei\u00dft es:<\/p>\n
“Dies bedeutet insbesondere, dass einerseits sichergestellt werden muss, dass die Meinungs- und Informationsfreiheit, einschlie\u00dflich der Medienfreiheit und des Medienpluralismus, wirksam gesch\u00fctzt werden, und dass andererseits alle verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigen und wirksamen Ma\u00dfnahmen zur Eind\u00e4mmung der Verbreitung sch\u00e4dlicher Inhalte im Zusammenhang mit relevanten Ereignissen, einschlie\u00dflich Livestreaming, ergriffen werden, die, wenn sie nicht angegangen werden, das Risikoprofil von X erh\u00f6hen und nachteilige Auswirkungen auf den zivilgesellschaftlichen Diskurs und die \u00f6ffentliche Sicherheit haben k\u00f6nnten.”<\/em><\/p>\n
Dabei verweist der Kommissar, der neben der franz\u00f6sischen auch die senegalesische Staatsb\u00fcrgerschaft besitzt, auch auf die Unruhen im Vereinigten K\u00f6nigreich, f\u00fcr die er wie die britische Regierung nicht die grassierende Gewalt, sondern angebliche “Desinformation” in sozialen Netzwerken verantwortlich macht:<\/p>\n
“Dies ist wichtig vor dem Hintergrund der j\u00fcngsten Beispiele \u00f6ffentlicher Unruhen, die durch die Verbreitung von Inhalten hervorgerufen wurden, die Hass, Unordnung, Aufstachelung zu Gewalt oder bestimmte F\u00e4lle von Desinformation f\u00f6rdern.”<\/em><\/p>\n
Konkret fordert Breton von Musk folgende Schritte:<\/p>\n
“Es bedeutet auch, i) die Justiz- und Verwaltungsbeh\u00f6rden der EU unverz\u00fcglich \u00fcber die Ma\u00dfnahmen zu informieren, die ergriffen wurden, um ihren Anordnungen gegen Inhalte nachzukommen, die nach nationalem und\/oder EU-Recht als illegal gelten, ii) rechtzeitige, sorgf\u00e4ltige, nicht willk\u00fcrliche und objektive Ma\u00dfnahmen nach Erhalt von Hinweisen von Nutzern zu ergreifen, die bestimmte Inhalte f\u00fcr illegal halten, iii) die Nutzer \u00fcber die Ma\u00dfnahmen zu informieren, die nach Erhalt der entsprechenden Meldung ergriffen wurden,\u00a0 und iv) die \u00f6ffentliche Berichterstattung \u00fcber Ma\u00dfnahmen zur Moderation von Inhalten.”<\/em><\/p>\n
Bereits jetzt seien wegen “Verbreitung illegaler Inhalte” und “Desinformation” Verfahren gegen X anh\u00e4ngig. Man beobachte daher auch die angek\u00fcndigte Debatte aufmerksam:<\/p>\n
“Daher beobachten wir die potenziellen Risiken in der EU, die mit der Verbreitung von Inhalten verbunden sind, die zu Gewalt, Hass und Rassismus in Verbindung mit wichtigen politischen \u2013 oder gesellschaftlichen \u2013 Ereignissen auf der ganzen Welt aufstacheln k\u00f6nnen, einschlie\u00dflich Debatten und Interviews im Zusammenhang mit Wahlen.”<\/em><\/p>\n
Dann geht der Multimillion\u00e4r zu Drohungen \u00fcber:<\/p>\n
“Lassen Sie mich klarstellen, dass etwaige negative Auswirkungen illegaler Inhalte auf X in der Union, die auf die Unwirksamkeit der Art und Weise zur\u00fcckzuf\u00fchren sein k\u00f6nnten, in der X die einschl\u00e4gigen Bestimmungen des DSA anwendet, im Rahmen des laufenden Verfahrens und der Gesamtbewertung der Einhaltung des Unionsrechts durch X relevant sein k\u00f6nnen. <\/em><\/p>\n
Dies steht im Einklang mit dem, was in der j\u00fcngsten Vergangenheit bereits getan wurde, beispielsweise in Bezug auf die Auswirkungen und die Verst\u00e4rkung terroristischer Inhalte oder von Inhalten, die zu Gewalt, Hass und Rassismus in der EU aufstacheln, wie z. B. im Zusammenhang mit den j\u00fcngsten Unruhen im Vereinigten K\u00f6nigreich.<\/em><\/p>\n
Ich fordere Sie daher auf, die Wirksamkeit Ihrer Systeme zeitnah sicherzustellen und die ergriffenen Ma\u00dfnahmen meinem Team zu melden.”<\/em><\/p>\n
Man werde, so schlie\u00dft Breton seinen Brief, “\u00e4u\u00dferst wachsam” gegen\u00fcber Verst\u00f6\u00dfen gegen das Gesetz \u00fcber digitale Dienste\u00a0sein und nicht z\u00f6gern, zum “Schutz der EU-B\u00fcrger” das “Instrumentarium in vollem Umfang zu nutzen”.<\/p>\n
\n\n\nTo be honest, I really wanted to respond with this Tropic Thunder meme, but I would NEVER do something so rude & irresponsible! https:\/\/t.co\/jL0GDW5QUx<\/a>pic.twitter.com\/XhUxCSGFNP<\/a><\/p>\n
\u2014 Elon Musk (@elonmusk) August 12, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n
Musks Reaktion auf den Brief aus Br\u00fcssel war kurz, aber drastisch. Er postete ein Mem aus dem Film “Tropic Thunder” mit dem Zitat:<\/p>\n
“Und buchst\u00e4blich, fick dein eigenes Gesicht!”<\/em><\/p>\n
Dazu schrieb er:<\/p>\n
“Um ehrlich zu sein, wollte ich wirklich mit diesem Tropic-Thunder-Mem antworten, aber ich w\u00fcrde NIEMALS etwas so Unh\u00f6fliches und Unverantwortliches tun!”<\/em><\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> – Zensurma\u00dfnahmen auf X: Elon Musk wirft EU Erpressung vor<\/a><\/p>\n
\n