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Von Susan Bonath<\/em><\/p>\n Wenn die Regierung eine Energiekrise mit Sanktionen herbeif\u00fchrt und Unternehmen in die Pleite oder Flucht treibt, ist es nur logisch, dass dann viele Jobs verschwinden und die Arbeitslosenzahlen steigen. Diese Folgen werden in Deutschland immer sp\u00fcrbarer. Doch die selbstgeschaffenen Ursachen interessieren die Ampel nicht. Sie l\u00e4sst, wie gewohnt, die Betroffenen f\u00fcr die Folgen ihrer Politik bezahlen.<\/p>\n Ob bei Infineon<\/a>\u00a0<\/strong>\u00a0oder\u00a0Thyssen-Krupp<\/a>, bei\u00a0Esprit<\/a> \u00a0oder Dunkermotoren<\/a>: Immer mehr Arbeitspl\u00e4tze verschwinden in oder aus Deutschland. Der Stellenabbau nimmt Fahrt auf, die Arbeitslosenzahlen steigen wieder.<\/p>\n Das erh\u00f6ht auch das Erpressungspotenzial f\u00fcr die Konzerne, die sich trotzdem noch in Deutschland ansiedeln wollen. Sie halten die H\u00e4nde auf f\u00fcr erkleckliche Summen aus den steuerfinanzierten Subventionst\u00f6pfen. Immer mehr Geld verschenkt der deutsche Staat mit Vorliebe an milliardenschwere DAX-Riesen<\/a>, w\u00e4hrend der Mittelstand zusehen muss, wo er bleibt.<\/p>\n Ein Beispiel ist der Intel-Konzern. Rund ein Drittel seiner anvisierten Investionssumme von 30 Milliarden Euro f\u00fcr ein Werk in Magdeburg, Sachsen-Anhalt, will der Halbleiter-Hersteller als Geschenk vom deutschen Steuerzahler mitnehmen, ganze zehn Milliarden<\/a> Euro. Das ist mehr als ein Drittel der j\u00e4hrlichen Gesamtausgaben f\u00fcr fast sechs Millionen Menschen, inklusive Kinder, in sogenannten B\u00fcrgergeld-Bedarfsgemeinschaften.<\/p>\n Wie viele Arbeitspl\u00e4tze dabei rausspringen werden, steht allerdings noch in den Sternen. \u00dcberhaupt: Es k\u00f6nnte sein, dass Intel kurzerhand noch aussteigt aus dem Vorhaben. Es l\u00e4uft wohl insgesamt nicht ganz so gut mit der Rendite. So ist der Konzern gerade im Begriff, weltweit 15 Prozent seiner Mitarbeiter zu entlassen<\/a>.\u00a0 Es ist das \u00fcbliche Prozedere: Kosten sparen und Rendite steigern durch Stellenabbau und Steuergeschenke. Anders ausgedr\u00fcckt: Der Steuerzahler subventioniert Konzerngewinne und zahlt die Zeche. Ganz zu schweigen von ausgepr\u00e4gten Steuerflucht-Tendenzen bei den superreichen Profiteuren<\/a>.\u00a0<\/p>\n Der Anstieg der Arbeitslosigkeit folgt auf dem Fu\u00dfe. Noch l\u00e4uft es schleichend. Die Bundesagentur f\u00fcr Arbeit (BA) klagt seit Monaten \u00fcber eine “schwache Konjunktur” und einen st\u00e4rkeren Zuwachs an Erwerbslosen als “saisonal \u00fcblich”, zuletzt im Juli<\/a>. Das Sch\u00f6nrechnen der Zahlen ist dabei Programm: Denn wer zwar eigentlich ohne ausk\u00f6mmlichen Job ist, aber gerade arbeitsunf\u00e4hig oder nur geringf\u00fcgig besch\u00e4ftigt, f\u00e4llt aus dieser Statistik heraus.<\/p>\n Rechnet man zu den offiziell gut 2,8 Millionen Arbeitslosen die Krankgeschriebenen, Kinder Erziehenden oder Angeh\u00f6rige Pflegenden ohne Job hinzu, kommt man laut BA auf 3,6 Millionen Betroffene. Zudem verf\u00fcgen mehr als 4,2 Millionen Menschen ausschlie\u00dflich \u00fcber einen Minijob<\/a>, von dem sie nicht leben k\u00f6nnen.<\/p>\n Die realistische Arbeitslosenzahl d\u00fcrfte somit in etwa bei acht Millionen liegen, dazu noch eine unbekannte Dunkelziffer \u2013 Tendenz steigend. Diesen standen im Juli rund 700.000 bei der BA gemeldete offene Stellen gegen\u00fcber, ein beachtlicher Teil davon nur Teilzeit, befristet oder geringf\u00fcgig, ein anderer Teil f\u00fcr hoch spezialisierte Fachkr\u00e4fte, die ein Studium oder andere, lange akademische Ausbildungen voraussetzen. Die BA verzeichnet seit einiger Zeit wieder einen R\u00fcckgang der Jobangebote.<\/p>\n W\u00e4re der Bundesregierung daran gelegen, Wirtschaft, Arbeitspl\u00e4tze, ausk\u00f6mmliche L\u00f6hne und hart erk\u00e4mpfte soziale Rechte zu sichern, den Wohlstand f\u00fcr alle zu erh\u00f6hen, statt die Schere zwischen Arm und Reich zu vergr\u00f6\u00dfern, k\u00f6nnte sie einiges daf\u00fcr tun, zum Beispiel: die preistreiberischen Sanktionen auf russische Energietr\u00e4ger aufheben; in Soziales, Gesundheit, Bildung und Infrastruktur investieren; passende Ausbildungen f\u00f6rdern; die Kaufkraft durch gute Mindestl\u00f6hne und binnenwirtschaftliche Investitionen st\u00e4rken, und so weiter.<\/p>\n Das tut die Ampel und taten ihre Vorg\u00e4ngerregierungen allerdings nicht. Man kann die Folgen gar nicht alle aufz\u00e4hlen, daher nur ein paar Beispiele. Bahn, Stra\u00dfen und Schulen verrotten, die L\u00fccke zwischen Bedarf an bezahlbaren Wohnungen und ihrem Bau w\u00e4chst<\/a> j\u00e4hrlich, Krankenh\u00e4user gehen pleite<\/a>.\u00a0Der Mangel an Lehrern und Pflegekr\u00e4ften spitzt sich zu, die Preise steigen schneller als die L\u00f6hne, wachsende Armut produziert immer mehr soziale Verwerfungen und Kriminalit\u00e4t.<\/p>\n Mehr noch: Die Regierung tut alles daf\u00fcr, um den wirtschaftlichen und sozialen Niedergang in Deutschland zu beschleunigen. Die vor allem von der Mittelschicht kassierten Steuergelder pumpt sie \u00fcber Subventionen, R\u00fcstungsausgaben und so weiter in wachsendem Umfang in die Taschen der superreichen Profiteure anstatt in die Bed\u00fcrfnisse der Gesellschaft. Gespart wird fast ausschlie\u00dflich bei den \u00c4rmeren.<\/p>\n So k\u00fcrzt sie etwa, trotz des Fachkr\u00e4ftemangels und der wieder wachsenden Arbeitslosigkeit, ausgerechnet Milliarden f\u00fcr die Ausbildung von B\u00fcrgergeldbeziehern<\/a>,\u00a0zugleich versch\u00e4rft sie die Repression gegen sie. Damit subventioniert die Ampel nicht zuletzt das in Deutschland sehr beliebte Lohndumping \u2013 die Gro\u00dfkonzerne freut’s.<\/p>\n \u00dcberhaupt f\u00fcr alles, was die “kleinen Leute” brauchen, gilt die Schuldenbremse, derweil das Geld f\u00fcr Profiteure locker sitzt \u2013 Zuckerbrot f\u00fcr Superreiche, die Peitsche f\u00fcr die Lohnabh\u00e4ngigen. Und nebenher das unertr\u00e4gliche Gerede von alternativlosen Notwendigkeiten: Den G\u00fcrtel enger schnallen f\u00fcr den gelobten Markt soll wieder nur der “kleine Mann”.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Alles in die Kriegskasse: Neue Runde beim Ausverkauf des deutschen Sozialstaats<\/a><\/p>\nStellenabbau \u00fcberall<\/strong><\/h4>\n
Steuerzahler subventionieren Konzernprofite<\/strong><\/h4>\n
<\/strong><\/p>\nGesch\u00f6nte Arbeitslosenzahlen<\/strong><\/h4>\n
Deutschland verrottet<\/strong><\/h4>\n
Die Ampel als Beschleuniger des Niedergangs<\/strong><\/h4>\n
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