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Der Operationsplan Deutschland soll Deutschland innerhalb von f\u00fcnf Jahren “kriegstauglich” machen. Der Plan richtet sich gegen Russland, denn zur Begr\u00fcndung seiner Notwendigkeit wird behauptet, Russland w\u00fcrde in etwa f\u00fcnf Jahren die F\u00e4higkeit besitzen, die NATO konventionell anzugreifen. Bis dahin m\u00fcsse man im Stande sein, milit\u00e4risch zur\u00fcckschlagen zu k\u00f6nnen.\u00a0<\/p>\n
Auch wenn der\u00a0Operationsplan Deutschland geheim ist, ist klar, dass Aufr\u00fcstung und Militarisierung darin als gesellschaftliche Querschnittaufgabe verstanden werden. Die Zusammenarbeit und Verzahnung der 16 Bundesl\u00e4nder sowie der Gemeinden und Kommunen im Hinblick auf die laufenden massive Aufr\u00fcstung und die Bef\u00e4higung zum Krieg ist zwingend erforderlich.\u00a0<\/p>\n
In einem Interview<\/a> mit dem Springerblatt Die Welt<\/em> skizziert Kommandeur\u00a0des Landeskommandos Hamburg der Bundeswehr, Michael Giss, wie sich Hamburg auf den seiner Meinung nach nahezu unausweichlich kommenden gro\u00dfen Krieg vorbereitet.\u00a0<\/p>\n “…wir (wissen, dass wir) innerhalb von f\u00fcnf Jahren in der Lage sein m\u00fcssen, einem konventionellen Angriff Russlands zu widerstehen. Das ist die Vorgabe, die uns der Generalinspekteur der Bundeswehr mitgegeben hat. Wir gehen davon aus, dass Russland die Nato in etwa f\u00fcnf Jahren mit konventionellen Mitteln testen k\u00f6nnte.”<\/em><\/p>\n Deutschland komme dabei aufgrund seiner geographischen Lage die Aufgabe zu, den Aufmarsch in Richtung Ostfront zu koordinieren. Die Hafenstadt Hamburg wird zum Umschlagpunkt f\u00fcr Kriegsger\u00e4t. Dem Hafen kommt in der Strategie der NATO eine besondere Aufgabe zu.\u00a0<\/p>\n “Deutschland ist wegen seiner geografischen Lage in Europa der Platz, an dem der Aufmarsch stattfindet, das Land, durch das Nato-Verb\u00e4nde in Richtung Ostflanke durchmarschieren. Der gr\u00f6\u00dfte deutsche Seehafen wird dabei nat\u00fcrlich eine gewisse Rolle spielen.”<\/em><\/p>\n Dass sich Hamburg damit auch zum Ziel f\u00fcr Angriffe macht, ist Giss klar.\u00a0<\/p>\n “Die Lage des Hamburger Hafens erfordert aber wegen der langen Revierfahrt auch einen besonders hohen Schutzaufwand f\u00fcr Schiffe. Wenn der Hamburger Hafen im Spannungsfall eine besondere Rolle einnehmen sollte, muss man auch diese Schutzerfordernisse durchplanen, gerade mit Kapazit\u00e4ten zur Luftverteidigung.”<\/em><\/p>\n Allerdings drohen noch andere Gefahren. Die Verminung der Elbfahrrinne beispielsweise, Sabotageakte oder Angriffe auf die digitale Infrastruktur zu Steuerung der Hafen- und Schleusenanlagen beispielsweise. Klar ist, mit dem Anwachsen seiner milit\u00e4rischen Bedeutung macht sich Hamburg gleichzeitig zum Ziel f\u00fcr Angriffe.\u00a0<\/p>\n Geplant ist laut Giss, gemeinsame \u00dcbungen von Heimatschutz und Bundeswehr auszuweiten. Der Operationsplan Deutschland sieht eine Kooperation des Zivilen mit dem Milit\u00e4rischen unter Einbeziehung auch der Privatwirtschaft vor. Krankenh\u00e4user, Deutsche Bahn, Lufhansa, die Logistikgesellschaft HHLA, die Agentur f\u00fcr Arbeit, und viele andere Firmen, Unternehmen und staatliche Einrichtungen – kurz alle Segemente der deutschen Gesellschaft haben Anteil an der Militarisierung Deutschlands und seiner Aufr\u00fcstung. Sie werden entsprechend einbezogen.\u00a0<\/p>\n F\u00fcr Proteste hat Giss in diesem Zusammenhang kein Verst\u00e4ndnis. Die Besch\u00e4digung eines Werbeplakats der Marine h\u00e4lt er f\u00fcr “weltfremd und \u00fcberhaupt nicht zielf\u00fchrend”<\/em>.\u00a0<\/p>\n Vermutlich gilt das auch f\u00fcr Verhandlungen und Diplomatie. Die Behauptung, Russland habe die Absicht L\u00e4nder der NATO zu \u00fcberfallen wird von Russlands Pr\u00e4sident Wladimir Putin zwar regelm\u00e4\u00dfig zur\u00fcckgewiesen, geh\u00f6rt wird die Botschaft in Deutschland aber nicht. Dort gibt man sich einer neuen Lust am Krieg hin und sieht in einer Neuauflage des Wettr\u00fcstens des Kalten Krieges die L\u00f6sung f\u00fcr Probleme, die eigentlich nur mittels Diplomatie gel\u00f6st werden k\u00f6nnen.\u00a0\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 “Operationsplan Deutschland” \u2013 Unfug, L\u00fcgen und ein Fall f\u00fcr die Steuerfahndung<\/a><\/p>\n\n