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Von R\u00fcdiger Rauls<\/em><\/p>\n Kriegsentscheidend<\/strong> Kriege werden gewonnen durch \u00fcberlegene Waffen oder durch hohe Opferbereitschaft. W\u00e4hrend des Zweiten Weltkriegs war die Sowjetunion den faschistischen Invasoren waffentechnisch weit unterlegen. Dasselbe galt f\u00fcr den Vietcong im Vietnamkrieg. Beide machten diese technologische Unterlegenheit wett durch eine gro\u00dfe Opferbereitschaft ihrer V\u00f6lker, denn diese wussten, was f\u00fcr sie auf dem Spiel stand. Dementsprechend hoch waren die Opfer an Menschenleben.<\/p>\n Die Sowjetunion verlor \u00fcber zwanzig Millionen ihrer B\u00fcrger, Vietnam hatte mehr als zwei Millionen Tote zu beklagen. Dennoch trugen beide den Sieg davon \u00fcber einen wirtschaftlich und technisch \u00fcberlegenen Gegner. Gest\u00fctzt durch den politischen Westen, konnte Israel trotz seiner verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig geringen Bev\u00f6lkerung, aber aufgrund seiner wirtschaftlichen und technischen \u00dcberlegenheit die arabische Welt in Schach halten. Doch im aktuellen Konflikt mit der pal\u00e4stinensischen Bev\u00f6lkerung reicht diese technische \u00dcberlegenheit nicht mehr aus. Seit fast einem Jahr gelingt es Israel nicht, den Widerstand in den Pal\u00e4stinensergebieten zu brechen.<\/p>\n Im Krieg in der Ukraine ist Russland im Vorteil wegen seines hohen technischen Niveaus. Die Opferbereitschaft auf beiden Seiten der Front unterschied sich kaum zu Beginn des Krieges. Sie schwand in der Ukraine erst seit der inzwischen gescheiterten Gegenoffensive. Dagegen sieht sich der politische Westen aufgrund der mangelnden Kampfbereitschaft seiner V\u00f6lker nicht in der Lage, einen konventionellen Krieg gegen Russland zu f\u00fchren. Ausgerechnet Milit\u00e4rs warnen vor einem solchen Abenteuer.<\/p>\n Diese kritisieren einen erheblichen Mangel an Ausr\u00fcstung und Kapazit\u00e4ten der Waffenproduktion in Europa. Die europ\u00e4ischen Waffenhersteller verf\u00fcgen kaum \u00fcber kriegsentscheidende Gr\u00f6\u00dfen. Das liegt zum einen am Mangel an finanziellen Mitteln f\u00fcr eine Aufr\u00fcstung im gew\u00fcnschten Ma\u00dfe, die auch nicht zu deutlich sp\u00fcrbar zulasten der sozialen Verpflichtungen gehen darf. Zum anderen ist die europ\u00e4ische Waffenherstellung immer noch sehr stark national zerteilt und vor allem im Gegensatz zu China und Russland weitestgehend in privaten H\u00e4nden.<\/p>\n Das bedeutet, dass sich die Herstellung von Waffen und die Investition in neue Produktionskapazit\u00e4ten f\u00fcr die Eigent\u00fcmer der Waffenschmieden rechnen muss, sonst produzieren und investieren sie nicht. Vaterlandsliebe ist f\u00fcr sie keine Entscheidungsgrundlage. Es sind die Soldaten, denen man den Fleischwolf des Krieges schmackhaft machen will mit dem Kampf f\u00fcr H\u00f6heres. Sie sollen ihr Leben riskieren f\u00fcr Vaterland und Werte. Die Waffenschmieden hingegen ziehen Dollar und Euro als Werte vor.<\/p>\n Rendite, Rendite, Rendite<\/strong><\/p>\n Damit R\u00fcstungsunternehmen mehr produzieren und in zus\u00e4tzliche Produktionsst\u00e4tten investieren, erwarten sie vom Staat Abnahmegarantien beziehungsweise Subventionen f\u00fcr die Entwicklung neuer Waffensysteme. Vorher l\u00e4uft da nichts. Die weitgehend nationalstaatlich organisierte R\u00fcstungsproduktion in Europa erm\u00f6glichte bisher nur kleine Produktionsmengen, weil jeder Staat bei der Ausstattung der eigenen Armee die Produkte der eigenen R\u00fcstungsschmieden bevorzugte.<\/p>\n Bei Ausbruch des Ukraine-Krieges zeigte diese national beschr\u00e4nkte R\u00fcstungspolitik in Europa ihre Schw\u00e4chen bei einem erh\u00f6hten Bedarf an milit\u00e4rischer Ausr\u00fcstung. Die FAZ<\/em><\/a> schreibt dazu:<\/p>\n “Weil europ\u00e4ische Kapazit\u00e4ten begrenzt sind, deckten viele Mitgliedsstaaten ihren unmittelbaren Bedarf in den Vereinigten Staaten, S\u00fcdkorea und anderen Staaten.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Immer wieder waren Versuche von Zusammenschl\u00fcssen europ\u00e4ischer R\u00fcstungsunternehmen am Gerangel \u00fcber die Aufteilung eines umfangreicheren R\u00fcstungsprojekt unter den beteiligten Unternehmen und Staaten gescheitert. Aus diesem Grund war unl\u00e4ngst der geplante Zusammenschluss zwischen dem Leopard-Hersteller KNDS, einer Fusion zwischen der deutschen Kraus-Maffei-Wegmann (KMW) und dem franz\u00f6sischen Waffenhersteller Nexter, mit der italienischen Leonardo-Gruppe geplatzt. Trotz der Vermittlungsversuche der nationalen Regierungen konnte man sich nicht \u00fcber die Aufteilung der Produktion einigen.<\/p>\n Die Italiener forderten einen h\u00f6heren Anteil am Produktionswert, was nichts anderes bedeutet als mehr Gewinn. An den Renditeerwartungen findet jedes staatliche R\u00fcstungsprogramm seine Grenzen. Das ist der Nachteil einer privatwirtschaftlichen R\u00fcstungsindustrie. Wenn die Rendite nicht stimmt, sind westliche Werte, der Schutz des Vaterlandes und selbst die russische Bedrohung bedeutungslos. An oberster Stelle steht f\u00fcr Besitzer und Aktion\u00e4re der Ertrag des Unternehmens, alles andere kommt erst danach. Das ist der entscheidende Nachteil der westlichen R\u00fcstungsproduktion gegen\u00fcber russischer und chinesischer.<\/p>\n Diese sind nicht auf Rendite ausgerichtet, was bedeutet, dass nicht die finanziellen Interessen von Besitzern und Kapitalgebern in der Preisfindung f\u00fcr die Waffen bedient werden m\u00fcssen. Deshalb ist deren Produktion g\u00fcnstiger und vor allem ergiebiger. F\u00fcr eine Bestellung von 200 Granaten im NATO-Standard-Kaliber 155 Millimeter musste die Bundesrepublik zuletzt \u00fcber 6,50 Euro pro St\u00fcck zahlen, zuz\u00fcglich weiterer Kosten, bis die Geschosse einsatzf\u00e4hig sind. Laut der Nachrichtenagentur Ukrinform<\/em>\u00a0sind die Kosten f\u00fcr die russische Landesverteidigung da deutlich geringer:<\/p>\n “Im Vergleich dazu betragen die Durchschnittskosten f\u00fcr eine russische 152-mm-Granate etwa 1 US-Dollar.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Das bedeutet, dass zu vergleichbaren Kosten Russland mindestens siebenmal so viele Granaten herstellen kann. Das ist ein Vorteil, der selbst durch eventuell fortschrittlichere westliche Produktionsanlagen nicht so schnell wettgemacht werden kann. Und besonders im Ukraine-Krieg hat sich der strategische Vorteil der Artillerie erneut bewiesen.<\/p>\n Europ\u00e4ische L\u00f6sungsversuche<\/strong> Auf diesen strategisch bedeutsamen Produktions- und Kostennachteil reagieren die Europ\u00e4er mit dem Versuch, die europ\u00e4ische R\u00fcstungsindustrie gesamteurop\u00e4ischer aufzustellen. Die Kleinstaaterei im Bereich der Waffenproduktion soll aufgel\u00f6st werden durch die Schaffung gro\u00dfer \u00fcbernationaler R\u00fcstungsprojekte. Man will<\/a> “der Zersplitterung des Marktes und der Vielzahl von Systemen entgegenwirken.” Neustes Projekt ist der Aufbau eines europ\u00e4ischen Luftverteidigungsschilds, denn man ben\u00f6tigt<\/a> “gemeinsame Projekte, um die Fragmentierung der europ\u00e4ischen R\u00fcstungsindustrie zu \u00fcberwinden.”<\/p>\n Aber auch diesem politischen Interesse besonders der europ\u00e4ischen NATO-Staaten stehen die privaten Interessen der R\u00fcstungsunternehmen gegen\u00fcber. Viele nationale Waffenhersteller wie zum Beispiel die Panzerproduzenten KNDS und Rheinmetall sind im europ\u00e4ischen Rahmen und auf dem Weltmarkt Konkurrenten. Wenn es um Zusammenschl\u00fcsse geht, wollen sie sich nicht von anderen Herstellern in die Karten schauen lassen, was Produktionsverfahren, technische L\u00f6sungen und sonstige Konkurrenzvorteile angeht.<\/p>\n Das Panzervorhaben ist laut FAZ<\/em> “eines von etlichen lahmenden deutsch-franz\u00f6sischen R\u00fcstungsprojekten”, das Opfer der Eigeninteressen des privaten Unternehmertums und seiner Renditeerwartungen wurde. Das hatte sich sogar auf das Verh\u00e4ltnis zwischen Deutschland und Frankreich \u00fcbertragen. In Paris war man dar\u00fcber verstimmt, “dass Deutschland Milliarden-Eink\u00e4ufe f\u00fcr seine Streitkr\u00e4fte in den Vereinigten Staaten t\u00e4tigt.” Dabei handelt es sich um die Anschaffung von amerikanischen F-35-Kampfflugzeugen\u00a0im Wert von etwa 10 Milliarden Euro. Diese Summe h\u00e4tte Frankreich lieber in franz\u00f6sische Rafale investiert gesehen.<\/p>\n Um solchen nationalen Empfindlichkeiten ein Ende zu machen, hatte sich noch vor der Europawahl Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen f\u00fcr eine europ\u00e4ische Verteidigungsunion unter Leitung eines allein f\u00fcr R\u00fcstungsfragen zust\u00e4ndigen Kommissars stark gemacht<\/a>. Denn “Standardisierung, gemeinsame Fertigung und Beschaffung sind Aufgaben, die in der EU gemeinsam besser gel\u00f6st werden k\u00f6nnen als einzeln in den Mitgliedsstaaten.”\u00a0<\/p>\n Aber auch hier ist wieder das Privatinteresse der Hersteller die gro\u00dfe H\u00fcrde, die \u00fcbersprungen werden muss. Um den Waffenschmieden eine gemeinsame Produktion im Sinne einer gesamteurop\u00e4ischen Politik schmackhaft zu machen, sollen ihnen lukrative Angebote gemacht werden. Dazu soll ein neuer europ\u00e4ischer Rechtsrahmen geschaffen werden, das sogenannte Europ\u00e4ische R\u00fcstungsprogramm.<\/p>\n Mehr Europa<\/strong> Ziel dieses Vorhabens ist, in gemeinsame R\u00fcstungsprojekte mindestens drei EU-Staaten einzubinden. Dazu sollen die Vorschriften f\u00fcr die Auftragsvergabe vereinfacht und die Regelungen f\u00fcr Waffenexporte erleichtert werden. Denn mehr Waffenexporte erh\u00f6hen die Produktionsziele der Unternehmen und damit die Gewinnaussichten. Unter diesen Bedingungen erzielbare niedrigere St\u00fcckpreise verbessern die Stellung europ\u00e4ischer Waffenhersteller auf dem Weltmarkt.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus winken europ\u00e4ische F\u00f6rdermittel und eine Senkung der Mehrwertsteuer f\u00fcr die an gemeinsamen Projekten beteiligten Unternehmen. Die EU-Kommission will zudem den Umbau der Lieferketten unterst\u00fctzen, womit vermutlich die Ausgliederung chinesischer Produkte gemeint sein d\u00fcrfte. Auch eine Vorzugsregelung f\u00fcr die milit\u00e4rische Produktion soll eingef\u00fchrt werden. Das bezieht sich vermutlich auf die F\u00f6rderung solcher Vorhaben durch die Europ\u00e4ische Investitionsbank (EIB), die bisher nur zivile Investitionen f\u00f6rdern durfte oder in Ausnahmef\u00e4llen solche mit milit\u00e4risch-ziviler Nutzung (dual-use).<\/p>\n Der franz\u00f6sische Kommissar f\u00fcr Wirtschaftsf\u00f6rderung in der EU, Thierry Breton, der bisher noch zust\u00e4ndig ist f\u00fcr Waffengesch\u00e4fte im Rahmen des europ\u00e4ischen Friedensfonds, hat f\u00fcr den Aufbau einer gesamteurop\u00e4ischen R\u00fcstungsindustrie bereits eine Zahl ins Spiel gebracht. Er w\u00fcnscht<\/a> sich einen “mit 100 Milliarden Euro ausgestatteten Fonds, mit dem die Staaten in gro\u00dfem Stil in Europa Waffen kaufen k\u00f6nnten”, also europ\u00e4ische Waffen statt EU-fremder.<\/p>\n Aber selbst wenn es den Europ\u00e4ern gelingt, eine leistungs- und damit konkurrenzf\u00e4higere R\u00fcstungsindustrie aufzubauen, ist das Kernproblem gegen\u00fcber den strategischen Gegnern Russland und China damit nicht gel\u00f6st: Das ist die Kampfbereitschaft der eigenen Bev\u00f6lkerung. Die Mehrheit will keinen Krieg mit Russland, und es ist ihnen vermutlich schwer verst\u00e4ndlich zu machen, inwiefern sie im Baltikum oder in der Ukraine durch Russland bedroht sein sollen.<\/p>\n Wenn auch die westlichen Meinungsmacher nicht m\u00fcde werden, die russische Bedrohung an die Wand zu malen, so ist doch vielen Menschen im politischen Westen bewusst, dass sich Russland bis 2022 keinen Millimeter nach Westen bewegt hatte. Dagegen hatte sich die NATO in mehreren Erweiterungsrunden immer n\u00e4her an die russischen Grenzen herangeschoben. Noch schwieriger d\u00fcrfte es sein, sowohl Europ\u00e4ern als auch Amerikanern zu erkl\u00e4ren, inwiefern sie Tausende Kilometer entfernt im s\u00fcdchinesischen Meer bedroht sein sollen.<\/p>\n R\u00fcdiger Rauls ist Reprofotograf und Buchautor. Er betreibt den Blog Politische Analyse<\/a>.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Wie es zum Ukraine-Krieg kam: Ex-Berater von Trump rekapituliert<\/a><\/p>\n<\/div>\n
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