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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Das St\u00fcck kennt man schon. Von der Vorf\u00fchrung mit einem gewissen Herrn Guaid\u00f3 als Hauptdarsteller, der von den westlichen L\u00e4ndern eine Zeit lang so behandelt wurde, als sei er wirklich der Pr\u00e4sident Venezuelas. Bis dann die USA Sanktionen gegen russisches \u00d6l verh\u00e4ngten und feststellten, dass sie das f\u00fcr ihre Raffinerien nur mit dem venezolanischen \u00d6l ersetzen k\u00f6nnen, f\u00fcr das sie urspr\u00fcnglich einmal gebaut wurden.<\/p>\n Was sie nicht davon abgehalten hat, die ganze Regimechange-Nummer jetzt noch einmal zu starten. Schlie\u00dflich sind die Reserven zu gro\u00dfen Teilen auf den Markt geworfen worden, um den Benzinpreis niedrig zu halten, und Stehlen ist immer g\u00fcnstiger als Kaufen. Aber irgendwie sitzt die ganze Geschichte nicht richtig, und ich wundere mich, welche geistige Verfassung man ben\u00f6tigt, um die Geschichte diesmal zu schlucken.<\/p>\n Nicht weil die Verh\u00e4ltnisse in Venezuela wesentlich anders sind (auch wenn sich das Land inzwischen trotz anhaltender Sanktionen \u00f6konomisch etwas erholt hat), sondern weil die Welt drumherum so anders ist.<\/p>\n Klar, die letzten Pr\u00e4sidentschaftswahlen in Venezuela waren im Jahr 2018. Und seitdem ist eine Menge passiert. Da waren beispielsweise die US-Pr\u00e4sidentschaftswahlen 2020, die ein gewisser Joe Biden gewann, obwohl es eine Reihe von Umfragen gab, die seine Niederlage vorhergesagt hatten; bei diesen Wahlen spielte die Briefwahl eine bedeutendere Rolle als jemals zuvor bei US-Wahlen, wof\u00fcr g\u00fcnstigerweise Corona sorgte, und die Liste der Vorw\u00fcrfe gegen diese Wahlen seitens der Biden-Gegner ist ellenlang, von Wahlautomaten \u00fcber die schon erw\u00e4hnte Briefwahl \u00fcber das Fehlen einer Pr\u00fcfung der Wahlberechtigung bis hin zu statistischen Anomalien. Weniges davon wurde im deutschen Mainstream berichtet, aber wer sich je genauer mit Wahlsystemen befasst hat, wei\u00df, dass Briefwahl ein Einfallstor f\u00fcr Manipulation ist.<\/p>\n Wenn jetzt eines der Argumente, warum das in Venezuela Wahlbetrug gewesen sein soll, lautet, die Ausz\u00e4hlung h\u00e4tte so lange gedauert \u2013 dann galt das im Jahr 2020 in den USA mindestens genauso. Und wie war das noch mit den Berliner Stimmbezirken bei der Bundestagswahl 2021, die erst einmal gesch\u00e4tzte Ergebnisse weiterleiteten?<\/p>\n Nun, die ganze Sache mit den Wahlen und der Demokratie hat sich seitdem im Westen entwickelt wie ein Camembert in der Sonne. Langsam f\u00e4ngt sie an zu stinken (wobei der Camembert wohlschmeckender und bek\u00f6mmlicher sein d\u00fcrfte). Inzwischen hat sich die v\u00f6llig ungew\u00e4hlte EU-Kommission zur EU-Regierung aufgeschwungen, allen voran die einst als Flintenuschi bekannt gewordene Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen, die noch die leiseste Andeutung von Abweichung mit der Peitsche ahndet, als h\u00e4tten Staaten, die der EU beigetreten sind, einen Vertrag mit einer Domina geschlossen, weil es ihnen Freude bereitet, Stiefel zu lecken. Unvorhergesehene Ausbr\u00fcche demokratischen Unwillens werden mit heftigster Zensur geahndet.<\/p>\n Und dann ist da diese Ukraine, dieser randst\u00e4ndige Staat, dessen von den Nazis inspirierte Ideologie mit dem Fanatismus einer Sekte durchgesetzt wird, der aber gar so n\u00fctzlich ist gegen Russland und daher zur bl\u00fctenwei\u00dfen Demokratie erkl\u00e4rt wird. Dessen Staatsoberhaupt sein Haltbarkeitsdatum ebenso \u00fcberschritten hat wie in wenigen Tagen das Parlament. Alles kein Problem; Wahlen, die gar nicht stattfinden, werden immerhin nicht gef\u00e4lscht.<\/p>\n Die bisherige Kr\u00f6nung ist aber das, was seit den Wahlen im Jahr 2020 in den USA passiert ist. Die Verfahren, die gleich dutzendweise gegen Donald Trump er\u00f6ffnet wurden, um seine erneute Kandidatur zu verhindern, w\u00fcrden jeder Bananenrepublik gut zu Gesicht stehen. Er hatte Dokumente zu Hause, deren Geheimhaltung er zuvor aufgehoben hatte \u2013 ein Grund f\u00fcr ein Strafverfahren, w\u00e4hrend es bei seinem Konkurrenten Joe Biden, der Akten aus seiner Zeit als Vizepr\u00e4sident in der Garage aufbewahrte, kein Problem war. Und dann in New York dieser affige Betrugsprozess, weil er den Banken gegen\u00fcber seine Immobilien zu hoch bewertet haben soll \u2013 ohne dass die Banken, die nicht gesch\u00e4digt waren, \u00fcberhaupt Klage eingereicht h\u00e4tten, warum auch, wenn am Ende die Gewinne stimmten.<\/p>\n Auch der Versuch, Trump gar nicht erst zur Wahl zuzulassen, war Teil des Pakets. Geradezu ein Wunder, dass Joe Biden nicht in glitzernder Fantasieuniform durchs Wei\u00dfe Haus lief. Vermutlich war es nur seine Demenz, die die Welt davor bewahrte, ihn derart gekleidet mit S\u00e4bel an der Seite herumstolzieren zu sehen.<\/p>\n Allerdings sind inzwischen noch ein Mordversuch und ein kalter Putsch dazugekommen. Je mehr \u00fcber den Anschlag auf Trump bekannt wird, desto unabweisbarer wird es, dass er kein Zufall gewesen sein kann. Es gibt Dutzende Aussagen, von ehemaligen Secret-Service-Mitarbeitern \u00fcber Polizisten bis zu pensionierten Scharfsch\u00fctzen, die letztlich alle besagen, dass man so viel gar nicht aus Versehen falsch machen kann.<\/p>\n Selbst wenn die maximale Inkompetenz versammelt gewesen w\u00e4re, h\u00e4tte irgendwo noch jemand sein m\u00fcssen, der normal, was in diesem Fall auch hei\u00dft, vorschriftsgem\u00e4\u00df reagiert. Keine Erkundung des Veranstaltungsgel\u00e4ndes vorab, ein viel zu kleiner Perimeter, keine Sicherung gegen eindringende Fahrzeuge (der T\u00e4ter soll Sprengstoff im Auto gehabt haben, er h\u00e4tte damit schlicht durch den Zaun in die Menge fahren k\u00f6nnen), keine zentrale Koordinierung, keine Absicherung des betreffenden Dachs, keine Drohne in der Luft (obwohl vorgeschrieben), keine Unterbrechung der Veranstaltung, als dann doch am Rand eine Gefahr vermutet wurde \u2026 und das ist nur ein Bruchteil der Liste. Hier sollte also offenkundig ein Kandidat vor der Nominierung ausgeschaltet werden.<\/p>\n Das Sahneh\u00e4ubchen war dann der Putsch innerhalb der Demokratischen Partei, der ganz nebenbei das st\u00e4rkste Element wirklicher Demokratie, das in der ganzen Show der US-Pr\u00e4sidentschaftswahlen vorhanden ist, eliminierte: die Vorwahlen; die nun in dieser Partei v\u00f6llig f\u00fcr die Tonne waren. Dabei sind das eben keine Mitgliederparteien, die sich regelm\u00e4\u00dfig treffen, und in denen eigentlich die Inhalte von unten nach oben beschlossen werden, sondern eher Wahlvereine, in denen die Mitglieder f\u00fcr die Bundesebene genau einmal zum Zug kommen \u2013 bei den Vorwahlen. Nun m\u00fcssen sie essen, was auf den Tisch kommt, und das ist Kamala Harris; das haben die Gro\u00dfspender so entschieden.<\/p>\n Immerhin, bei dem Vorlauf \u2013 und es sind immer noch ein paar Monate bis zum Wahlgang selbst \u2013 braucht man wirklich nicht mehr \u00fcber Wahlf\u00e4lschung zu reden. Das ist schon eine Nichtwahl, ein ritueller Spott \u00fcber die Vorstellung der Demokratie, sozusagen das Tableau von der Er\u00f6ffnung der Olympischen Spiele auf politisch. Sicher, viele Details werden nicht oder nur unvollst\u00e4ndig berichtet, zumindest im Mainstream, aber dennoch muss man in Summe beide Augen schon angestrengt geschlossen halten, um nicht zu merken, wie absurd es ist, wenn sich ebendieser Westen, die Vereinigten Staaten voran, jetzt hinstellt und den “Wahlbetrug” in Venezuela anprangert.<\/p>\n Nebenbei, die derzeitige Bundestagsmehrheit hat auch bereits erkl\u00e4rt, die Umsetzung des Verfassungsgerichtsurteils, das eine Korrektur der j\u00fcngsten Wahlrechts\u00e4nderungen verlangt, auf die n\u00e4chste Legislaturperiode zu verschieben. Das ist zumindest konsequent, denn diese \u00c4nderung war selbst die Konsequenz aus einem anderen Urteil des Verfassungsgerichts, das man erst einmal ganze zwei Wahlperioden lang in der Schublade reifen lie\u00df.<\/p>\n Jetzt das Wahlrecht zu \u00e4ndern, hie\u00dfe ja, die Chance zu verlieren, dass durch Stimmengewinne der AfD in Bayern die CSU so weit gedr\u00fcckt wird, dass sie bundesweit unter f\u00fcnf Prozent liegt, und das w\u00e4re dann fast die einzige Chance, wie eine Ampelkoalition an der Macht bleiben kann, hinter der real gesehen vielleicht gerade ein Viertel der W\u00e4hler steht; ganz zu schweigen von immer noch m\u00f6glichen Man\u00f6vern, irgendwie auch noch die AfD aus dem Spiel zu nehmen. Es k\u00f6nnte nicht verwundern, wenn Frau Faeser es auch da mit einem Vereinsverbot versuchen w\u00fcrde (Parteien sind ein Sonderfall eines meistens nicht eingetragenen Vereins).<\/p>\n Aber in Venezuela wurden die Wahlen gef\u00e4lscht, und das ist Grund zur Emp\u00f6rung und sicher auch f\u00fcr neue Sanktionen. Klar doch. Immerhin kann sich der Westen nicht selbst sanktionieren. Nur das Klirren der Scherben wird immer lauter, bei jedem geworfenen Stein.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – NATO-Gipfeltreffen beweist: Die westlichen Eliten sind dysfunktional<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n