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Mit Unverst\u00e4ndnis reagiert Verteidigungsminister\u00a0Boris Pistorius\u00a0auf kritische Stimmen aus seiner eigenen Partei, die sich gegen die Pl\u00e4ne f\u00fcr eine erneute Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland aussprechen.<\/p>\n
Konkret geht es um die Stationierung von “Tomahawk”-Marschflugk\u00f6rpern (Reichweite bis zu 2.500 Kilometer), sogenannten “Standard Missile-6” (SM-6\/Reichweite \u00fcber 1.600 Kilometer) sowie die noch in Entwicklung befindlichen Hyperschallraketen “Dark Eagle” (Reichweite 3.000 Kilometer).\u00a0Die mit atomaren Sprengk\u00f6pfen ausr\u00fcstbaren Systeme h\u00e4tten eine “deutlich weitere Reichweite als gegenw\u00e4rtige landgest\u00fctzte Systeme in Europa”, hie\u00df es in einer gemeinsamen Erkl\u00e4rung von Washington und Berlin\u00a0\u2013 und k\u00f6nnten auch Moskau erreichen.<\/p>\n
“Ich will sehr deutlich sagen, dass diese Raketen, um die es hier geht, die 2026 in Deutschland stationiert werden sollen von den Amerikanern, zum einen konventionelle Waffen sind und keine nuklearen”, sagte Pistorius am Mittwoch laut dem<\/a>\u00a0Spiegel<\/em> bei einem Truppenbesuch auf der US-Pazifikinsel Hawaii. Aus seiner Sicht sei dies ein sehr wichtiger Punkt “zur Beruhigung all derer, die sich hier Sorgen machen”.<\/p>\n Der Sozialdemokrat will damit Bef\u00fcrchtungen auch innerhalb seiner Partei entkr\u00e4ften, die in den Pl\u00e4nen den Einstieg in ein neues atomares Wettr\u00fcsten mit\u00a0Russland\u00a0sehen. Das sei aber nicht zu erwarten, glaubt der Verteidigungsminister, da mit der Stationierung der US-Mittelstreckenraketen lediglich “eine echte F\u00e4higkeitsl\u00fccke, die wir seit mindestens zehn Jahren haben”, geschlossen werde. Dabei gehe es vor allem um Abschreckung:\u00a0“Ein eventueller Angriff auf NATO-Gebiet h\u00e4tte fu\u0308r Russland einen so hohen Preis, dass das Risiko nicht mehr kalkulierbar w\u00e4re”, so\u00a0Pistorius.\u00a0\u00a0\u00a0<\/p>\n Um Kritiker zu entkr\u00e4ften: Pistorius verdreht die Tatsachen<\/strong><\/p>\n Russland verf\u00fcge schon seit l\u00e4ngerem \u00fcber Waffen \u00e4hnlicher Reichweite, die nah am\u00a0NATO-Gebiet stationiert seien, behauptet Pistorius wider den Tatsachen\u00a0\u2013 denn Russland besitzt keine vergleichbaren bodengest\u00fctzten Mittelstreckenraketen.\u00a0<\/p>\n Der 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion unterzeichnete INF-Vertrag verbot die Produktion, Neuentwicklung und Tests an landgest\u00fctzten Waffensystemen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern. Und obwohl Washington diesen im Jahr 2019 einseitig aufk\u00fcndigte, hielt sich Moskau dennoch weiterhin an den selbst auferlegten Verzicht bez\u00fcglich der Entwicklung solcher Waffensysteme.\u00a0<\/p>\n Doch damit d\u00fcrfte es jetzt wohl vorbei sein. In Reaktion auf die Pl\u00e4ne zur Stationierung der US-Raketen in Deutschland k\u00fcndigte der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin an,\u00a0dass Moskau sich nicht l\u00e4nger an das selbstauferlegte\u00a0Moratorium halten werde.<\/p>\n\n