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Im August 1994 haben die letzten russischen Soldaten Deutschland verlassen, wo die Rote Armee rund\u00a050 Jahre lang stationiert war. Als die Truppen ihren Standort im Osten Berlins r\u00e4umten, blieben mehr als 100 Wohnungen und Geb\u00e4ude zur\u00fcck. Der Bund verkaufte diese teilweise an private Investoren, Russland blieben mehrere Eckgrundst\u00fccke. Konkret geht es um Wohnh\u00e4user im Berliner Stadtteil Karlshorst. Laut der Bild<\/em>-Zeitung\u00a0stehen einige verlassene Geb\u00e4ude teilweise unter Denkmalschutz.<\/p>\n Lilia Usik, CDU-Bundestagsabgeordnete und geb\u00fcrtige Ukrainerin, will nun pr\u00fcfen lassen, ob sich Berlin die Immobilien in irgendeiner Form aneignen kann. Die Liegenschaften an Kiew zu verkaufen, w\u00e4re beispielsweise eine Option, erkl\u00e4rte die Abgeordnete:<\/p>\n “Die Sanktionen sind immer in Bewegung. Was gestern nicht m\u00f6glich war, kann schon morgen klappen. In K\u00f6ln gibt es ebenso Bem\u00fchungen um 80 leere Wohnungen der ehemaligen Handelsvertretung der UdSSR. Es w\u00e4re f\u00fcr alle gut, wenn es eine L\u00f6sung g\u00e4be.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Wie aus einer schriftlichen Antwort des Berliner Bausenats hervorgeht, sei die Initiative nicht m\u00f6glich, da der russische Staat sich bereit erkl\u00e4ren m\u00fcsste, die Grundst\u00fccke zur\u00fcckzugeben.\u00a0<\/p>\n “Der Senat sieht aktuell keine rechtlichen M\u00f6glichkeiten, die H\u00e4user ohne Mitwirkung der Russischen F\u00f6deration als Eigent\u00fcmerin der Grundst\u00fccke dem Wohnungsmarkt zuzuf\u00fchren.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Dem Senat liegen auch keine Informationen \u00fcber Kontakte auf Bundes- und EU-Ebene zum Thema Leerstand vor.<\/p>\n “Konkrete Pl\u00e4ne zur Nutzung der H\u00e4user durch den Senat und das Bezirksamt setzen eine R\u00fcck\u00fcbertragungs-Bereitschaft der Russischen F\u00f6deration voraus. Hieran fehlt es jedoch derzeit.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Im Mai hatte die EU die Verwendung eines Gro\u00dfteils der Zinsertr\u00e4ge aus den von Russland eingefrorenen Verm\u00f6genswerten zur Unterst\u00fctzung der Ukraine genehmigt. Nach Angaben der Kommission sind rund 210 Milliarden Euro der russischen Zentralbank in der EU eingefroren. Laut der in Br\u00fcssel ans\u00e4ssigen Clearinggesellschaft Euroclear\u00a0seien im Jahr 2023 rund 4,4 Milliarden Euro an Zinsen eingezogen worden. Das ukrainische Verteidigungsministerium plant nach eigenen Angaben, mit den Erl\u00f6sen Flugabwehrsysteme und Munition zu kaufen.<\/strong><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Bloomberg: EU stellt zwei Optionen f\u00fcr dauerhaftes Einfrieren russischer Verm\u00f6genswerte vor<\/a><\/p>\n\n
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