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Von Armin Schmitt<\/em><\/p>\n Die\u00a0rivalisierenden Pal\u00e4stinenserorganisationen Hamas\u00a0und Fatah haben unter Vermittlung Chinas eine Beendigung ihres langj\u00e4hrigen Konflikts vereinbart. Insgesamt 14 pal\u00e4stinensische Gruppierungen \u2013 darunter auch die Hamas und die Fatah \u2013 unterzeichneten am Dienstag nach Gespr\u00e4chen in Peking eine Deklaration \u00fcber eine St\u00e4rkung der pal\u00e4stinensischen Einigkeit. Ziel\u00a0ist eine gemeinsame Einheitsregierung. Die Erkl\u00e4rung von Peking wurde w\u00e4hrend der Abschlusszeremonie einer zweit\u00e4gigen Runde von Vers\u00f6hnungsgespr\u00e4chen unterzeichnet, an der mehrere pal\u00e4stinensische Fraktionen teilnahmen.<\/p>\n Diplomatische Gesandte in China oder ihre Vertreter aus \u00c4gypten, Algerien, Saudi-Arabien, Katar, Jordanien, Syrien, dem Libanon, Russland und der T\u00fcrkei nahmen ebenfalls an dem Dialog teil, wie das chinesische Au\u00dfenministerium mitteilte.<\/p>\n Laut der Erkl\u00e4rung von Peking\u00a0einigten sich\u00a0die Parteien dar\u00fcber, “eine umfassende pal\u00e4stinensische nationale Einheit zu erzielen, die alle pal\u00e4stinensischen Gruppierungen im Rahmen der PLO<\/a> einschlie\u00dft und sich f\u00fcr die Errichtung eines unabh\u00e4ngigen pal\u00e4stinensischen Staates mit Jerusalem als Hauptstadt einzusetzen … mithilfe von \u00c4gypten, Algerien, China und Russland”. In der Erkl\u00e4rung wird auch das Recht des pal\u00e4stinensischen Volkes betont, sich der israelischen Besatzung im Einklang mit dem V\u00f6lkerrecht und der Charta der Vereinten Nationen zu widersetzen und alle Versuche zu vereiteln, die Pal\u00e4stinenser von ihrem Land zu vertreiben.<\/p>\n “Eine pal\u00e4stinensische Regierung der nationalen Einheit wird vor\u00fcbergehend mit dem Konsens aller pal\u00e4stinensischen Gruppierungen und durch eine Entscheidung des Pr\u00e4sidenten gebildet”, hei\u00dft es in der Erkl\u00e4rung weiter. Diese Regierung wird ihre Befugnisse in allen pal\u00e4stinensischen Gebieten, einschlie\u00dflich des Gazastreifens und des Westjordanlandes, aus\u00fcben, alle pal\u00e4stinensischen Institutionen vereinigen und den Wiederaufbauprozess einleiten sowie die Durchf\u00fchrung allgemeiner Wahlen vorbereiten.<\/p>\n Washington setzt hingegen seit Monaten auf eine umgestaltete Pal\u00e4stinensische Beh\u00f6rde PA<\/a> f\u00fcr die Zeit nach dem Gaza-Krieg. Die USA wollen, dass die im Westjordanland regierende Autonomiebeh\u00f6rde auch im Gazastreifen wieder die Kontrolle \u00fcbernimmt.\u00a0Israel lehnt auch diese Idee ab, hat aber keine glaubw\u00fcrdige Alternative f\u00fcr die\u00a0Verwaltung\u00a0des Gazastreifens vorgeschlagen.\u00a0Axios<\/em> berichtete am Dienstag, dass die Vereinigten Staaten, Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate am vergangenen Donnerstag in Abu Dhabi Gespr\u00e4che \u00fcber Pl\u00e4ne f\u00fcr die Nachkriegszeit im Gazastreifen gef\u00fchrt haben.<\/p>\n Die Erkl\u00e4rung von Peking ist ein weiterer wichtiger diplomatischer Erfolg f\u00fcr China, das sich seit der erfolgreichen Vermittlung des Abkommens zwischen Saudi-Arabien und Iran \u00fcber die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen im M\u00e4rz 2023 zunehmend in der Region engagiert.<\/p>\n Seit Beginn des Gaza-Kriegs bem\u00fcht sich Peking auf diplomatischem Wege um eine Auss\u00f6hnung der Pal\u00e4stinenser und die Beendigung des Krieges. Es hat wiederholt zu einem Waffenstillstand im Gazastreifen aufgerufen und seine Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Errichtung eines unabh\u00e4ngigen pal\u00e4stinensischen Staates auf der Grundlage einer Zweistaatenl\u00f6sung zum Ausdruck gebracht.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Unter Vermittlung Chinas: Rivalisierende Pal\u00e4stinensergruppen Fatah und Hamas haben sich vers\u00f6hnt<\/a><\/p>\n\n