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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Es gibt immer wieder Situationen, die wie Wiederholungen von Momenten erscheinen, die man bereits erlebt hat. Der Beschluss, neue US-Raketen in Deutschland zu stationieren, erscheint wie eine Wiederauflage der Auseinandersetzung um die Stationierung der Pershing II-Raketen in der Bundesrepublik ab 1979. Aber es wirkt wie eine schlechte Kopie, auf einem Kopierer mit zerkratzter Glasplatte und leerem Toner. Weil es wirkt, als seien bei allen sichtbaren Beteiligten in Deutschland die Erfahrungen, die einmal bereits vorhanden waren, gel\u00f6scht worden.<\/p>\n Dabei rede ich nicht von den Politikern in Berlin, die sich benehmen, als h\u00e4tten sie nie etwas vom Kalten Krieg geh\u00f6rt, nichts von der Kuba-Krise, von den Abr\u00fcstungsvertr\u00e4gen, als w\u00e4re einzig Ronald Reagans Rhetorik von Russland als dem “Reich des B\u00f6sen” h\u00e4ngengeblieben, eine Formulierung, die damals zu Recht in weiten Teilen auch der bundesdeutschen Bev\u00f6lkerung auf Unverst\u00e4ndnis traf. So, als h\u00e4tte sie damals nur die Tatsache bei Verstand gehalten, dass jede Auseinandersetzung zwischen den beiden Bl\u00f6cken und somit zwischen den beiden deutschen Staaten, auf deutschem Boden ausgetragen worden w\u00e4re.<\/p>\n Es gab jedenfalls ein Gegengewicht, und in der damaligen BRD mit ihren 61 Millionen Einwohnern waren vier Millionen Unterschriften unter dem “Krefelder Appell” eine ganze Menge. Vier Millionen, die m\u00f6glich waren, weil die Unterzeichner nur einem ganz kurzen Text zustimmten<\/a>:<\/p>\n “Ich schlie\u00dfe mich dem Appell an die Bundesregierung an,<\/p>\n – die Zustimmung zur Stationierung von Pershing-II-Raketen und Marschflugk\u00f6rpern in Mitteleuropa zur\u00fcckzuziehen;<\/p>\n – im B\u00fcndnis k\u00fcnftig eine Haltung einzunehmen, die unser Land nicht l\u00e4nger dem Verdacht aussetzt, Wegbereiter eines neuen, vor allem die Europ\u00e4er gef\u00e4hrdenden nuklearen Wettr\u00fcstens sein zu wollen.”<\/p>\n Ja, mehr war da nicht. Deshalb konnten diesen Appell auch Menschen unterzeichnen, die sonst ganz unterschiedlicher Meinung waren. Und es war nicht so, als g\u00e4be es dazu keine Anl\u00e4sse, auch wenn die Niederlage in Vietnam erst wenige Jahre zur\u00fccklag und die Vereinigten Staaten gerade f\u00fcr ihre Verh\u00e4ltnisse wenig Krieg f\u00fchrten.<\/p>\n Genau zu dieser Zeit wurde st\u00e4ndig vom sowjetischen Einmarsch in Afghanistan berichtet, und die von der CIA ausger\u00fcsteten afghanischen St\u00e4mme wurden zu Freiheitsk\u00e4mpfern erkl\u00e4rt; ein Schritt, der der Einstieg in \u00fcber 30 Jahre Krieg, eine NATO-Besetzung war und letztlich das Land v\u00f6llig zu Grunde richtete, weshalb man heute die damalige Rhetorik vielleicht mit etwas mehr N\u00fcchternheit betrachten kann. In Nicaragua hatten die Sandinisten gesiegt, und die Vereinigten Staaten machten sich sofort daran, das Land in einen B\u00fcrgerkrieg zu ziehen. Und es gab schlie\u00dflich noch den anderen deutschen Staat, die DDR, \u00fcber die man ebenfalls geteilter Meinung sein konnte.<\/p>\n Was alles nicht Bestandteil des Appells war. Er wurde sogar von Menschen unterschrieben, die US-Pr\u00e4sident Ronald Reagans “Reich des B\u00f6sen”-Geschichte glaubten: weil sich dieser Appell auf die Punkte beschr\u00e4nkte, die im unmittelbaren deutschen Interesse waren.<\/p>\n Wenn man aus der Geschichte um den Krefelder Appell eine Lehre ziehen will (und das ist im Grunde die entscheidende Lektion f\u00fcr jede Art eines politischen B\u00fcndnisses), dann die, dass man sich auf die Punkte beschr\u00e4nkt, die entscheidend sind, und Differenzen, selbst Gegnerschaft in anderen Fragen hinnimmt. Genau hier ist ungeheuer viel verloren gegangen. Das zeigte sich schon 2014, als die Proteste, die damals entstanden, als der B\u00fcrgerkrieg im Donbass begann, erfolgreich durch den “Querfront”-Vorwurf blockiert wurden. Seitdem wurde diese Position exzessiv propagiert.<\/p>\n Die Aufrufe und Erkl\u00e4rungen, die jetzt f\u00fcr die am 3. Oktober in Berlin geplante Friedensdemonstration kursieren, tragen deutlich die Spuren dieser Entwicklung. Der Aufruf<\/a> selbst ist ein wildes Sammelsurium an Forderungen. Das mag auch eine Folge der Tatsache sein, dass das alte Verfahren, in dem eine Reihe verschiedenster Organisationen einen Aufruf aushandelte, der dann nur das beinhaltete, auf das sich alle einigen konnten, offensichtlich zerbrochen ist, weil die Organisationen nicht mehr existieren, und Aufrufe f\u00fcr bundesweite Demonstrationen von Einzelpersonen unterzeichnet werden. Aber selbst dann m\u00fcssten jene, die jahrzehntelange Erfahrungen haben, wissen, dass Forderungen fokussiert sein m\u00fcssen. Es w\u00fcrde v\u00f6llig gen\u00fcgen, knapp und b\u00fcndig “Keine Waffenlieferungen, keine Aufr\u00fcstung, keine Raketenstationierung” zu verlangen.<\/p>\n Aber das widerspricht der andressierten Neigung, nur ja nicht mit den Falschen gesehen zu werden, die Falschen auf die Demonstrationen zu locken und sich irgendwie eine R\u00fcge einzufangen, “rechtsoffen” zu sein. Weshalb sicherheitshalber in der langen, bunten Forderungsliste auch steht, es solle Geld in “Klimaschutz” investiert werden, in dem Wissen, dass damit schon all jene fernbleiben, die den ganzen “Klimaschutz” f\u00fcr Unfug halten. Genauso, wie ich pers\u00f6nlich die Forderung, keine Waffen nach Israel zu liefern, f\u00fcr richtig halte, aber diese Formulierung eben, anders als die allgemeine Forderung “keine Waffenlieferungen”, schon wieder die Zahl der m\u00f6glichen Teilnehmer verringert, indem sie ein weiteres Thema ins Spiel bringt.<\/p>\n Ja, wollte man tats\u00e4chlich eine Bewegung schaffen, der es gelingen k\u00f6nnte, die geplante Stationierung zu verhindern, m\u00fcsste man wom\u00f6glich sogar auf die Forderung “keine Waffenlieferungen” verzichten. Fr\u00fcher h\u00e4tten sich solche Punkte in den langwierigen, m\u00fchsamen Verhandlungen gekl\u00e4rt. Lange Einkaufslisten auf Aufrufen jedenfalls erf\u00fcllen vor allem eine Funktion \u2013 sie sollen die Menge der m\u00f6glichen Teilnehmer begrenzen, nicht vergr\u00f6\u00dfern.<\/p>\n Im wirklichen politischen Leben, dem, das es einmal gab, ehe die ganzen NGOs zuschlugen und das, was einmal vorhanden war, zersetzt wurde, funktionierte das anders herum. Es gab eine zentrale Forderung, und um die herum sammelte man alle und jeden, die bereit waren, genau diese Forderung zu unterst\u00fctzen, egal, ob es um “Enteignet Springer” oder um “Weg mit dem \u00a7 218” ging. In dieser Zusammenarbeit stellte sich dann heraus, ob man vielleicht auch bei anderen Punkten zusammenarbeiten konnte. Das hei\u00dft, auch die Frage, mit wem man kooperiert und mit wem nicht, kl\u00e4rte sich ganz konkret. Das Vertrauen, das mit dieser Art der Zusammenarbeit aufgebaut wurde, war zwar begrenzt, aber tragf\u00e4hig.<\/p>\n Doch heute ist noch nicht einmal klar, was die eigentlich zentrale Forderung sein soll. Eine der objektiv wichtigsten, “Raus aus der NATO”, findet sich in weiten Teilen dessen, was von der Friedensbewegung \u00fcbrig ist, nicht einmal auf der Speisekarte. Schlimmer noch, der Kotau vor der herrschenden Erz\u00e4hlung ist weit verbreitet. So findet sich in einer Presseerkl\u00e4rung<\/a> zu jener geplanten Demonstration am 3. Oktober, deren Personenkreis sich mit den Aufrufern \u00fcberschneidet, auch der Satz “dass die unmittelbare Kriegsschuld Russlands au\u00dfer Frage steht, \u00e4ndert nichts daran, dass es zuerst um den Frieden gehen muss.” Als h\u00e4tte es die acht Jahre Donbasskrieg davor nicht gegeben. (Eine sehr genaue Betrachtung dieser Erkl\u00e4rung und ihrer Autoren findet<\/a> sich bei den Freidenkern).<\/p>\n Das w\u00e4re kein Problem, wenn dieser Text von jungen Leuten ohne politische Erfahrung verfasst worden w\u00e4re. Aber insbesondere Reiner Braun und Willy van Ooyen, die beide bereits seit Jahrzehnten in allen m\u00f6glichen Friedensinitiativen unterwegs sind, wissen genau, dass derartige S\u00e4tze begrenzen, und die Kunst in der Schaffung von B\u00fcndnissen eben darin besteht, sich auf das in der konkreten Sache Entscheidende zu konzentrieren, auf das, was eint, nicht trennt. Der k\u00fchnste Satz in dieser Erkl\u00e4rung lautet: “Die Strategie, den Gegner niederzur\u00fcsten, ist von den Milit\u00e4rs der NATO-F\u00fchrung vorgegeben und verfolgt in erster Linie die Interessen der USA.” Ansonsten “droht Deutschland in den Krieg abzurutschen”, oder “vieles erinnert schmerzhaft an den Juli des Versagens 1914”.<\/p>\n Das kann man alles meinen. Doch wenn bei genauem Lesen der einzige Akteur, dem auch noch “unmittelbare Kriegsschuld” zugewiesen wird, Russland ist, und die \u00fcbrigen Akteure eher irgenwie in etwas hineinrutschen, dann wird damit Position bezogen, und all jene, die genau diese Position nicht teilen, sind unerw\u00fcnscht. Wenn Braun und van Ooyen S\u00e4tze unterbringen, die auf eine NATO-kompatible Sicht begrenzen, dann wissen sie, was sie tun. Gleiches gilt, wenn sie mit der Formulierung, das EU-Europa m\u00fcsse “wieder zu einer eigenst\u00e4ndigen Friedensmacht werden”, auf die vielfach verhasste EU einschw\u00f6ren, die noch nie eine Friedensmacht war und deren Militarisierung bereits in den Gr\u00fcndungsdokumenten, dem Lissabon-Vertrag, festgelegt war.<\/p>\n Die Friedensbewegung, die es br\u00e4uchte, wenn man auf die reale Lage blickt, m\u00fcsste sich anhand anderer Forderungen bilden. “Raus aus der NATO, Wiederherstellung der deutschen Souver\u00e4nit\u00e4t” w\u00e4re das, was n\u00f6tig w\u00e4re. Die Ablehnung der Raketenstationierung w\u00e4re eine deutlich kleinere M\u00fcnze, aber vermutlich im gegenw\u00e4rtigen Zustand zumindest ein Schritt in die richtige Richtung. Doch dann muss man sich auch darauf konzentrieren und jeden willkommen hei\u00dfen, der dieses Ziel teilt.<\/p>\n Tut man dies nicht, folgt man nicht den schwierigen und strengen Regeln, die bei politischen B\u00fcndnissen nun einmal von der Wirklichkeit vorgegeben sind (und das gilt selbst dann, wenn die Aufrufenden nur noch Einzelpersonen sind), dann erreicht man nur eines \u2013 man sabotiert selbst die politische Wirksamkeit dieses Aufrufs und des eigenen Handelns. Formell werden alle Schritte vollzogen, aber ein wirklicher Erfolg, in dem Sinne, die Breite zu gewinnen, die erforderlich ist, um tats\u00e4chlich etwas am gegenw\u00e4rtigen Kurs des Landes zu \u00e4ndern, wird nicht einmal mehr angestrebt.<\/p>\n Das ist kein erfreulicher Zustand, denn er belegt, dass aus den Reihen der “alten” Friedensbewegung nichts zu erwarten ist. Der eine Teil der damaligen gro\u00dfen Bewegung, derjenige, der sich von den Gr\u00fcnen einfangen lie\u00df, hat sich inzwischen in die Speerspitze der Kriegstreiber verwandelt, und der andere Teil schielt immer noch mit einem Auge auf sie und auf die SPD, und besch\u00e4ftigt sich mehr mit der Einschl\u00e4ferung als mit der Mobilisierung f\u00fcr den Frieden.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Im Interview: Aufruf f\u00fcr den Frieden \u2013 der “Neue Krefelder Appell”<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n