![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2024\/07\/669b59b248fbef2b9b2fae53.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
In der SPD herrscht offenbar Uneinigkeit \u00fcber die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland.\u00a0W\u00e4hrend Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Verteidigungsminister Boris Pistorius\u00a0(SPD) die am Rande des NATO-Gipfels in Washington verk\u00fcndeten Pl\u00e4ne mittragen, hat sich nun der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion\u00a0Rolf M\u00fctzenich \u00fcberraschend deutlich gegen die Stationierung der Raketen ausgesprochen und vor der Gefahr einer milit\u00e4rischen Eskalation gewarnt. Den Zeitungen der Funke<\/em>-Mediengruppe sagte M\u00fctzenich:<\/p>\n “Wir m\u00fcssen unsere Verteidigungsf\u00e4higkeit angesichts des russischen \u00dcberfalls auf die Ukraine verbessern, aber wir d\u00fcrfen die Risiken dieser Stationierung nicht ausblenden. Die Raketen haben eine sehr kurze Vorwarnzeit und er\u00f6ffnen neue technologische F\u00e4higkeiten. Die Gefahr einer unbeabsichtigten milit\u00e4rischen Eskalation ist betr\u00e4chtlich.”<\/em><\/p>\n Auch ohne die neuen Systeme verf\u00fcge die NATO\u00a0\u00fcber eine umfassende, abgestufte Abschreckungsf\u00e4higkeit:<\/p>\n “Mir erschlie\u00dft sich auch nicht, warum allein Deutschland derartige Systeme stationieren soll. Unter Lastenteilung habe ich bisher etwas anderes verstanden.”<\/em><\/p>\n M\u00fctzenich forderte die Bundesregierung dazu auf, die Entscheidung zur Stationierung von Raketen mit Angeboten zur R\u00fcstungskontrolle zu verbinden \u2013 und nannte den fr\u00fcheren Bundeskanzler Helmut Schmidt als Vorbild. Dieser habe das in der Nachr\u00fcstungsdebatte auch so gehalten:<\/p>\n “Wir sollten \u2013 nat\u00fcrlich nach Beendigung des Ukraine-Krieges \u2013 Gelegenheiten nutzen, eine R\u00fcstungsspirale zu verhindern, aus der es irgendwann kein Entrinnen mehr gibt.”<\/em><\/p>\n Wie bereits bei fr\u00fcheren Gelegenheiten forderte der SPD-Politiker auch\u00a0den Abzug der US-Atomsprengk\u00f6pfe aus Deutschland:<\/p>\n “Ich bin nach wie vor der \u00dcberzeugung, dass gerade diese Form der atomaren Abschreckung sicherheitspolitisch keinen Sinn macht. Die Vorstellung, dass Sprengk\u00f6pfe mit Flugzeugen zu einem gegnerischen Ziel gebracht werden, scheint mir etwas aus der Zeit gefallen.”<\/em><\/p>\n Diese Forderung sei zwar derzeit nicht mehrheitsf\u00e4hig. Aber, so M\u00fctzenich weiter, man d\u00fcrfe das Ziel nicht aus den Augen verlieren.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Reaktion auf US-Waffen in Deutschland: Moskau erw\u00e4gt Stationierung weiterer Raketen in Kaliningrad<\/a><\/p>\n\n