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Der aus Br\u00fcssel berichtende Journalist Eric Bonse findet in der Wahl von der Leyens zur EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Parallelen zum Soziologie-Klassiker von Colin Crouch “Postdemokratie”. Die Institutionen der EU haben funktioniert, W\u00e4hler haben gew\u00e4hlt, das Parlament ist zusammengekommen, doch echte Demokratie war es eben nicht, was die EU vorgef\u00fchrt hat.<\/p>\n
“Die Parteien haben ihre Kandidaten aufgestellt, die W\u00e4hler haben gew\u00e4hlt, sogar die Europaabgeordneten hatten ein W\u00f6rtchen mitzureden. Doch die tats\u00e4chliche Wirkung hat all das nicht gezeigt. Denn es gab keine Wahl im Sinne von Auswahl. Echte Alternativen zum Status quo waren nicht erw\u00fcnscht, von der Leyen war schon im vergangenen Herbst \u2018gesetzt\u2019. Und so hat sie sich nun auch durchgesetzt”<\/em>, schreibt er auf seinem Blog\u00a0Lost in Europe<\/em>.\u00a0<\/p>\n Kein B\u00fcrger konnte von der Leyen w\u00e4hlen, denn sie hat bei der Wahl zum EU-Parlament gar nicht kandidiert. Politiker h\u00e4tten sich auf von der Leyen “geeinigt”, schreibt Bonse. Problematisch ist dabei, dass diejenigen, die sich geeinigt haben, faktisch nicht mehr \u00fcber die Mehrheit verf\u00fcgen. Sie wurden bei den Wahlen abgestraft. Die Gr\u00fcnen sprangen ein, um das System, das im Wanken ist, aufrechtzuerhalten \u2013 obwohl auch die Gr\u00fcnen massiv an Stimmen eingeb\u00fc\u00dft haben.\u00a0<\/p>\n Das st\u00f6rt dort jedoch niemanden, macht ein Statement von Wirtschaftsminister Robert Habeck zur Wahl von der Leyens deutlich:\u00a0“Ich gratuliere Ursula von der Leyen zu ihrer zweiten Amtszeit als Kommissionspr\u00e4sidentin und freue mich auf die Fortsetzung unserer guten und vertrauensvollen Zusammenarbeit! Ihre Wiederwahl sendet ein starkes Zeichen der Stabilit\u00e4t, Geschlossenheit und demokratischen B\u00fcndnisf\u00e4higkeit. Das ist wichtig, denn die Europ\u00e4ische Union muss in einer Zeit der Krisen als geopolitischer Akteur auf der Weltb\u00fchne auftreten und handeln. Hier liegt die gro\u00dfe Aufgabe.”<\/em><\/p>\n Auch Katrin G\u00f6ring-Eckardt und Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock waren voller \u00dcberschwang und sandten Gr\u00fc\u00dfe. Und das, obwohl von der Leyen Umweltpolitik zur reinen Verhandlungssache gemacht hat. Vom New Green Deal ist eigentlich kaum etwas \u00fcbrig. Atomkraft gilt in der EU im Gegensatz zu den deutschen Gr\u00fcnen als umweltfreundlich, das Verbrenner-Aus wackelt. Um aber Anteil an der Macht zu haben, \u00fcbersehen die Gr\u00fcnen die grundlegenden Diskrepanzen ganz h\u00f6flich. Auch sie meinen es mit ihren Bekenntnissen zur Umweltpolitik nicht wirklich ernst, und dass sie diese bereitwillig anderen Belangen unterordnen, macht das deutlich.<\/p>\n Bonse beschreibt die EU als Wagenburg, die sich von Feinden umringt sieht. Putin, Xi, Cyber-Attacken, und sie hat keine echten Antworten auf die tats\u00e4chlichen Probleme.<\/p>\n “Die Postdemokratie produziert vielmehr einen ‘liberalen’ Populismus, der der ‘Mitte’ nach dem Mund redet \u2013 und eine Pr\u00e4sidentin, die alle m\u00f6glichen (und unm\u00f6glichen) Versprechen erf\u00fcllen muss.”<\/em><\/p>\n Mit dieser Erkenntnis nimmt Bonse vermutlich das Ergebnis der n\u00e4chsten Bundestagswahl vorweg.\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspr\u00e4sidentin wiedergew\u00e4hlt<\/a><\/p>\n\n