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Martin Sonneborn, Gr\u00fcnder und Europaabgeordneter der “Satirepartei” “Die Partei”, hat am Donnerstag auf der Plattform X (fr\u00fcher Twitter) mit einem bissigen, aber bitteren Text auf die Wiederwahl Ursula von der Leyens als EU-Kommissionspr\u00e4sidentin reagiert.\u00a0<\/p>\n
Letztere nennt der Satiriker dabei eine “multipel skandalexponierte Antidemokratin”, ihre Unterst\u00fctzer \u2013 “durch die letzten EU-Wahlen frisch delegitimierte ‘Plattform’ politischer Vereinsmeier”. Im Mittelpunkt von Sonneborns satirisch-politischem Angriff steht die Europ\u00e4ische Volkspartei (EVP) \u2013 “entgegen dem unter medialer Mithilfe erzeugten Eindruck gar keine Partei, sondern eine ‘internationale Vereinigung’ belgischen Rechts, ein Verein”\u2013, doch auch diverse “Steigb\u00fcgelhalter” bekommen ihren Senf ab:<\/p>\n
\n“Steigb\u00fcgelhalter gibt es viele: von den notorisch zur Selbstsch\u00e4ndung bereiten Sozialdemokraten \u00fcber die traditionell mit Lobbyisten verwachsenen Liberalen bis hin zu machtdevoten Gr\u00fcnen und ausgew\u00e4hlten Vertretern des sogenannten politischen Rechtsextrems.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
\n\n\nEU & Demokratie kaputtDie Stimmen der Gr\u00fcnen, die sie aus “Verantwortung” gew\u00e4hlt haben, waren letztlich entscheidend f\u00fcr die Wahl vonderLeyens. TotenkopfSmiley!Ein paar kurz… Quatsch: l\u00e4ngere Anmerkungen zu #vonderLeyen<\/a> IIGuten Tag drau\u00dfen an den Ger\u00e4ten!Vor \u00fcber 20\u2026 pic.twitter.com\/KHbHapHa71<\/a><\/p>\n
\u2014 Martin Sonneborn (@MartinSonneborn) July 18, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n
Der EVP aber, schreibt Sonneborn, gehe es unter ihrem Vorsitzenden Manfred Weber (“ungelenker Vereinsvorsteher” und “CSU-Machtbuchhalter” mit “fehlendem politischen Charisma”) ausschlie\u00dflich um ihren eigenen Machterhalt. Ideologische Grenzen oder sonst medial gepredigte Tabus spielten dabei keine Rolle:\u00a0<\/p>\n
\n“Die EVP macht es mit jedem \u2013 nicht anders als die T\u00fcpen, die sie sich an die Spitze setzt. Wertekanone von der Leyen Hand in Hand mit der italienischen Neofaschistin Giorgia Meloni in apricotfarbenem Partnerlook, was in gleich mehrfacher Hinsicht ein von Grund auf geschmackloser Anblick ist.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Weber sei es, f\u00e4hrt Sonneborn fort, der uns allen von der Leyen \u00fcberhaupt erst eingebrockt habe. Dabei h\u00e4tte sie wegen der “schmierigen Berateraff\u00e4re, die sie in Deutschland hinterlassen hatte” schon vor f\u00fcnf Jahren nicht zur Pr\u00e4sidentin der EU-Kommission ernannt werden d\u00fcrfen:<\/p>\n
\n“Sie gen\u00fcgte schon damals nicht den strengen Anforderungen, die bez\u00fcglich regelkonformen Verhaltens und moralischer Integrit\u00e4t an potenzielle Mitglieder der Kommission gestellt werden. Schon damals gelang es Beobachtern nur unter Drogen, sie als ‘Beste’ aus (damals noch) 500 Mio. EU-B\u00fcrgern zu imaginieren. F\u00fcnf Jahre, etliche Regelbr\u00fcche, Vertragswidrigkeiten und schmierige Aff\u00e4ren sp\u00e4ter ist dies unvorstellbarer denn je.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Die Folgen dieser Fehlbesetzung seien nun f\u00fcr jedermann sichtbar und verheerend:<\/p>\n
\n“Der seit Beginn der EU-Datenerhebung stabile Armutssockel von 25 Prozent, die Erosion der Mittelschichten und Verarmung der Armen, die ins Unermessliche wachsende Ungleichheit. Daneben die Verachtung von Vertr\u00e4gen, Institutionen und Demokratie: Selbsterm\u00e4chtigungen, offene Rechtsbr\u00fcche und Nepotismen, Mauscheleien in Hinterzimmern und offene Bestechlichkeit.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Weiter bescheinigt Sonneborn von der Leyens EU “kolonialp\u00e4dagogische Selbstherrlichkeit, B\u00fcrger- und Demokratieverachtung, Depression, Deindustrialisierung, Zerst\u00f6rung der \u00f6konomischen und sozialen Substanz, Deliberalisierung des gesellschaftlichen Diskurses, autorit\u00e4re Wende mit Zensur, Informationskontrolle und \u00dcberwachung, Kungelei mit US-Konzernen, Thinktanks und Partikularinteressenten”.<\/p>\n
Von der Leyen sei “Galionsfigur und personeller Ausdruck des (sittlichen) Verfalls der Demokratie”, die “Personifikation der postdemokratischen Krise”, legt er nochmals nach, und bezieht sich dabei auf den Soziologen Ralf Dahrendorf, der vor 20 Jahren die Krise der Demokratie vorhersagte. Dessen Vorahnungen k\u00f6nne man “in der EU heute \u2013 und in Frau von der Leyen \u2013 ohne M\u00fche vor sich sehen”. Kaum jemand k\u00f6nne die “entdemokratisierte Demokratie” treffender verk\u00f6rpern als die wiedergew\u00e4hlte Kommissionspr\u00e4sidentin, urteilt Sonneborn, die darum f\u00fcr ihr Amt “so gut geeignet ist wie Joe Biden f\u00fcr das seine”.<\/p>\n
Alle mit dem europ\u00e4ischen Projekt verbundenen Hoffnungen auf “bessere, gerechtere, demokratischere, transparentere, b\u00fcrgerzugewandte, gemeinwohlorientierte und friedliche” Zeiten seien inzwischen r\u00fcckstandslos verflogen, so das ern\u00fcchternde Fazit Sonneborns.\u00a0Dies sei, dies werde “die Zeit der Monster und Idioten”.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> – Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspr\u00e4sidentin wiedergew\u00e4hlt<\/a><\/p>\n<\/div>\n