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Mit den Corona-Soforthilfen sollten die wirtschaftlichen Folgen der Ma\u00dfnahmen abgefedert werden, die im Fr\u00fchjahr 2020 zur Eind\u00e4mmung der Verbreitung des Corona-Virus von der Bundesregierung verh\u00e4ngt wurden. Bars, Restaurants und Clubs wurden geschlossen, Konzerte und \u00f6ffentliche Veranstaltungen abgesagt, Friseure und Kosmetikstudios mussten den Betrieb einstellen. Die Einnahmen brachen weg, eine Pleitewelle drohte.<\/p>\n
Freiberufler, Selbstst\u00e4ndige und Kleinunternehmen wurden von den Ma\u00dfnahmen besonders hart getroffen. Ihnen sollte mit finanziellen Zusch\u00fcssen schnell und unb\u00fcrokratisch geholfen werden, versprach damals die Bundesregierung.<\/p>\n
“Die Einmalzahlungen m\u00fcssen nicht zur\u00fcckgezahlt werden (…) Die Leistungen werden schnell und unb\u00fcrokratisch zun\u00e4chst f\u00fcr sechs Monate gew\u00e4hrt”<\/em>, hie\u00df es damals auf der Website <\/a>des Wirtschaftsministeriums.\u00a0<\/p>\n Rund 13 Milliarden Euro wurden damals an 1,8 Millionen Betroffene ausgesch\u00fcttet. Zudem sch\u00fctteten die meisten Bundesl\u00e4nder noch zus\u00e4tzliche Hilfen aus.\u00a0<\/p>\n Dass das mit der unb\u00fcrokratischen Hilfe nicht ganz ernst gemeint war, haben die Empf\u00e4nger inzwischen gemerkt. Jeder F\u00fcnfte soll die erhaltene Hilfe ganz oder teilweise zur\u00fcckzahlen, legt eine gemeinsame Recherche von MDR<\/em>, NDR<\/em> und SZ<\/em> offen.\u00a0<\/p>\n Die Bedingungen f\u00fcr\u00a0eine Auszahlung haben sich nach Beginn dieser Ma\u00dfnahme immer wieder ge\u00e4ndert. Es herrschte ein hohes Ma\u00df an Intransparenz. Das moniert auch der Bundesrechnungshof, der von “unklaren Anspruchsvoraussetzungen” spricht.<\/p>\n Strittig ist beispielsweise, ob die Zahlungen auch dazu verwendet werden durften, den eigenen Lebensunterhalt zu bestreiten oder ob er nur zur Aufrechterhaltung des Betriebs diente. Inzwischen haben rund 5.000 von den R\u00fcckforderungen Betroffene dagegen Klage eingereicht. Ob die von der Bundesregierung erhobene R\u00fcckzahlungsforderung \u00fcberhaupt noch ihre Berechtigung hat, steht zudem in Zweifel.\u00a0\u00a0<\/p>\n “Je l\u00e4nger die Verfahren zeitlich auseinanderliegen, umso st\u00e4rker f\u00e4llt ein m\u00f6glicher Vertrauensschutz der Beg\u00fcnstigten ins Gewicht”<\/em>, stellt der Bundesrechnungshof in diesem Zusammenhang fest.\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Medienbericht: Spahn erh\u00f6hte willk\u00fcrlich auf Steuerzahlerkosten die Einkaufspreise von Masken<\/a><\/p>\n\n