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Von Uli Gellermann<\/em><\/p>\n Das h\u00e4tte sich der J\u00fcrgen aus dem gem\u00fctlichen badischen Pforzheim nicht tr\u00e4umen lassen, dass man ihn und sein Rand-Magazin\u00a0Compact<\/em>\u00a0zum gro\u00dfen Staatsfeind aufblasen w\u00fcrde. Aber die\u00a0SPD, Gr\u00fcne und FDP-Regierungskoalition, die gern auch links blinkt, aber einen klaren rechten Kurs f\u00e4hrt, macht alles, um eine faschistische Gefahr an die Wand zu malen, weil sie sich dann als antifaschistisch darstellen kann. So wie die Regierung im Januar amtliche Massen-Demonstrationen gegen RECHTS inszenierte, so d\u00e4monisiert sie jetzt J\u00fcrgen Els\u00e4sser: Die Ampel braucht den gro\u00dfen inneren Feind, um von der eigenen Verzwergung abzulenken. Das Magazin\u00a0Compact<\/em>\u00a0ist jetzt bekannter als jemals zuvor.<\/p>\n Brav, gr\u00fcner Toni, sitz!<\/strong><\/p>\n Das selbst verordnete Rohstoff-Embargo gegen preiswerte russische Rohstoffe l\u00e4hmt die deutsche Wirtschaft und kurbelt die Inflation an. Die Waffenlieferungen in die Ukraine kosten Steuergelder und erh\u00f6hen die Kriegsgefahr in Europa. Statt angesichts dieser Gefahr \u00f6ffentlich \u00fcber die Sinnhaftigkeit der aggressiven und gef\u00e4hrlichen NATO nachzudenken, unterwirft sich die Regierung Scholz der US-Politik und erh\u00f6ht den R\u00fcstungs-Etat auf 72 Milliarden Euro und ihr Pistorius darf lauthals \u00fcber weitere R\u00fcstungen schwadronieren.<\/p>\n Statt sich der Friedens-Initiative des ungarischen Ministerpr\u00e4sidenten Orb\u00e1n anzuschlie\u00dfen, l\u00e4sst die Ampel den Vorsitzenden des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Gr\u00fcne) kl\u00e4ffen: “Mit seinen Alleing\u00e4ngen hat der ungarische Ministerpr\u00e4sident die Kompetenzen, die ihm im Rahmen der Ratspr\u00e4sidentschaft zustehen, weit \u00fcberschritten”. Brav, gr\u00fcner Toni, sitz!<\/p>\n Mehr als die H\u00e4lfte der Deutschen ist unzufrieden<\/strong><\/p>\n Angesichts der wirren Berliner Regierung sind, laut aktueller Ipsos-Umfrage, mehr als die H\u00e4lfte der Deutschen “sehr unzufrieden” mit der Arbeit der Ampelregierung. Das Leibniz-Institut f\u00fcr Wirtschaftsforschung (ifo) sieht die deutsche Wirtschaft “wie gel\u00e4hmt” und stellt fest “Im Vergleich zu anderen gro\u00dfen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern f\u00e4llt Deutschland sp\u00fcrbar ab”. In dieser schwierigen Lage von ROT-ROT-GR\u00dcN-GELB hei\u00dft die Parole “Ablenkung”. Auch wenn die Bundesregierung sonst nichts zustande bringt, ist es ihr immerhin gelungen, sich als “links” zu etikettieren. Also muss in dieser Logik der innere Feind “rechts” sein. So kommt man auf J\u00fcrgen Els\u00e4sser.<\/p>\n Els\u00e4ssers Rolle nach rechts<\/strong><\/p>\n J\u00fcrgen Els\u00e4sser irrlichtert schon lange an den R\u00e4ndern der deutschen Politik. In den 70ern war er noch Mitglied des “Kommunistischen Bunds (KB)”, von Kennern auch “Komischer Bund” genannt. Sp\u00e4ter war er Redakteur der\u00a0junge Welt<\/em>-Zeitung, jener Publikation, die das Wort Revolution mit “drei R” schreibt, bis ihm dann die Rolle nach r\u00fcckw\u00e4rts-rechts gelang. Dort rollt er immer noch.<\/p>\n M\u00e4rchen von der rechten Gefahr<\/strong><\/p>\n Sp\u00e4testens seit dem Corona-Regime haben die alternativen Medien an Bedeutung zugenommen. Sie k\u00f6nnten zu einer Gefahr f\u00fcr die Mehrheitsmedien werden. Die sichern \u2013 noch vor Armee und Polizei \u2013 den Bestand der Herrschaft. Um diese Versicherung der Machtaus\u00fcbung zu retten, wurde schon in der Corona-Zeit das M\u00e4rchen von der rechten Gefahr in die Welt gesetzt. Diese erfolgreiche Fabel erkl\u00e4rte einfach alle Kritiker des Corona-Regimes zu Rechten. Zugleich zog sich die deutsche Linke panisch in ihr pandemisches Schneckenhaus zur\u00fcck und machte bei der Diffamierung der neuen au\u00dferparlamentarischen Opposition kr\u00e4ftig mit.<\/p>\n Weitere staatliche Schritte<\/strong><\/p>\n Und in ebendieser Zeit hatte auch J\u00fcrgen Els\u00e4ssers Blatt\u00a0Compact<\/em>\u00a0Zulauf. Seine Vita ist tauglich f\u00fcr einen demonstrativen Schlag gegen “rechts”. Nat\u00fcrlich soll dieser Schlag nur der Beginn einer Kampagne gegen alle alternativen Medien sein. Der vom regierungsfrommen “Hannah-Arendt-Institut” finanzierte “Extremismus-Experte”, Steffen Kailitz, macht klar, wo es hingehen soll. Er rechnet damit, dass dem Verbot des Magazins\u00a0Compact<\/em>\u00a0in K\u00fcrze weitere staatliche Schritte folgen werden: “Ich gehe davon aus, dass der Repressionsdruck steigen wird”, sagte der Wissenschaftler vom Hannah-Arendt-Institut f\u00fcr Totalitarismusforschung an der TU-Dresden dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Dienstag. Das Verbot des Magazins ergebe nur Sinn, wenn die Szene daran gehindert werde, andere Kan\u00e4le f\u00fcr ihre Botschaften zu suchen.<\/p>\n \u00dcbler Trick der Ampel Nat\u00fcrlich ist das Verbot von\u00a0Compact<\/em>\u00a0ein Angriff auf das Grundgesetz, in dem die Presse- und Meinungsfreiheit ausdr\u00fccklich verankert ist. Das Verbot kommt von einer Regierung, die angeblich mit diesem Verbot die “Demokratie” sch\u00fctzen will. Das ist ein \u00fcbler Trick, denn sch\u00fctzen will die Ampel nur die eigenen Pfr\u00fcnde. Wer die Medien in der Hand hat, die jeden Rechtsbruch der Regierung beklatschen, der kann sich diese Tricks bequem leisten.<\/p>\n Inszenierung des Parlamentarismus-Theaters<\/strong><\/p>\n Solche Inszenierungen kann nur das Parlamentarismus-Theater zur Auff\u00fchrung bringen: Eine Regierung, die durch ihre R\u00fcstungspolitik nachhaltig beweist, dass sie rechts ist und gegen das Grundgesetz agiert, will sich mit einem verfassungswidrigen Verbot gegen J\u00fcrgen Els\u00e4sser als links und demokratisch beweisen. Wenn es nicht so widerlich w\u00e4re, k\u00f6nnte man in lautes Lachen ausbrechen. Aber da mit Els\u00e4sser die kompletten alternativen Medien bedroht sind, verbietet sich das Lachen.<\/p>\n Uli Gellermann<\/strong>\u00a0ist Filmemacher und Journalist. Seine Erfahrungen mit den \u00f6ffentlich-rechtlichen Sendern begr\u00fcnden seine Medienkritik. Er ist Betreiber der Internetseite\u00a0www.rationalgalerie.de<\/a>.<\/em><\/p>\n <\/em>Der Beitrag wurde zuerst am 17. Juli 2024 auf\u00a0www.rationalgalerie.de<\/a>\u00a0ver\u00f6ffentlicht.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Zum Compact-Verbot: Faeser, Deutschlands Marie-Antoinette<\/a><\/p>\n
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