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Von Marinko U\u010dur<\/em><\/p>\n Was ist der Hintergrund des f\u00fcr Freitag bevorstehenden pl\u00f6tzlichen und unangek\u00fcndigten Besuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz in Belgrad? Wenn man bedenkt, dass Staatsbesuche viel fr\u00fcher angek\u00fcndigt und vorbereitet werden, ist es offensichtlich, dass eine solche Vorbereitung dieses Mal nicht getroffen wurde. Noch seltsamer ist es, dass die serbische \u00d6ffentlichkeit erst zwei Tage von der Ankunft des deutschen Bundeskanzlers von dem Besuch erfuhr. Und das Seltsamste ist, dass die Quelle, die diese Informationen \u00fcbermittelt hat, der Sprecher der Bundesregierung in Berlin, Steffen Hebestreit, ist. Nach der ersten \u00dcberraschung folgte die Begr\u00fcndung des Besuchs von Scholz.<\/p>\n Die \u00d6ffentlichkeit erkannte bald, dass es sich nicht um die \u00fcbliche bilaterale politische Kommunikation zwischen den beiden L\u00e4ndern handelt, sondern um den Versuch, Serbiens Zustimmung f\u00fcr die Fortsetzung der fr\u00fcher unter Druck der \u00d6ffentlichkeit eingestellten Aktivit\u00e4ten zum Lithiumabbau, einem der wichtigsten Rohstoffe f\u00fcr die Entwicklung von Elektrobatterien f\u00fcr die Automobilindustrie, zu gewinnen. Einigen Untersuchungen zufolge verf\u00fcgt Serbien \u00fcber die gr\u00f6\u00dften Reserven von Lithiumerz in Europa und liegt nahe genug an den wichtigsten europ\u00e4ischen Automobilherstellern.\u00a0<\/p>\n Die serbische Regierung sieht im Lithiumabbau eine gro\u00dfe Entwicklungschance und in diesem Zusammenhang ist eine politische und mediale Kampagne erkennbar, um die \u00d6ffentlichkeit davon zu \u00fcberzeugen, dass im Westen des Landes keine Gefahr einer Verschmutzung des Lebensraums besteht.<\/p>\n Im Unterlauf der Drina, wo das anglo-australische Unternehmen Rio Tinto Lithiumvorkommen fand, schlummern n\u00e4mlich wahre Reicht\u00fcmer im Wert von 2,4 Milliarden Euro. Experten gehen davon aus, dass solch gro\u00dfe Reserven dieses Erzes in den kommenden Jahrzehnten den gesamten europ\u00e4ischen Bedarf an Lithium zu mehr als 90 Prozent decken w\u00fcrden. Rio Tinto teilte zuvor mit, das Gebiet verf\u00fcge \u00fcber eine der gr\u00f6\u00dften Lithiumreserven Europas und k\u00f6nne 58.000 Tonnen pro Jahr produzieren, genug f\u00fcr 1,1 Millionen Elektrofahrzeuge. In den beiden Jahren zuvor wurde das Projekt nahezu gestoppt, weil sich Umweltaktivisten gegen die, wie sie sagen, “schmutzige Technologie” auflehnten, die fast eine halbe Million Einwohner dieses Teils Serbiens gef\u00e4hrden w\u00fcrde.<\/p>\n Nachdem die chinesischen Hersteller von Elektroautos die europ\u00e4ische Automobilindustrie ernsthaft bedroht hatten, wurde offenbar die alte Absicht, Rio Tinto wieder “ins Spiel” zu bringen, reaktiviert und die serbische Regierung vergab die zuvor umstrittene Lizenz zur Ausbeutung erneut an den genannten Konzern. Zuvor hatte das Verfassungsgericht des Landes die fr\u00fchere Entscheidung der serbischen Regierung, das Projekt “Jadar” beziehungsweise des Lithiumabbaus zu stoppen, aufgehoben.<\/p>\n Das Verfassungsgericht befand, dass die fr\u00fchere Entscheidung \u00fcber das Verbot “nicht im Einklang mit der Verfassung und dem Gesetz steht!” Das war der formelle Grund f\u00fcr die Wiederaufnahme des unterbrochenen Lithiumabbaus. Umweltaktivisten behaupten jedoch, dass das Verfassungsgericht die Entscheidung auf Druck der Beh\u00f6rden getroffen habe und nicht an die guten Absichten derer glaube, die hinter solchen Projekten stehen. Es ist auch offensichtlich, dass nur wenige Tage nach der Reaktivierung der Lizenz von Rio Tinto\u00a0Kanzler Scholz Belgrad besuchen wird.<\/p>\n W\u00e4hrend seines Aufenthalts in Serbien wird er vom Vizepr\u00e4sidenten der Europ\u00e4ischen Kommission, Maro\u0161 \u0160ef\u010dovi\u0107, begleitet und wie erwartet werden bei dieser Gelegenheit die Regierung Serbiens und mehrere Unternehmen eine Absichtserkl\u00e4rung zum Projekt des Lithiumabbaus unterzeichnen. Die Unterzeichnung des Memorandums wird offensichtlich von Scholz selbst unterst\u00fctzt, und auf diese Weise werden die wahren Beweggr\u00fcnde seines Besuchs in Belgrad entmystifiziert.<\/p>\n Um es milde auszudr\u00fccken,\u00a0der deutsche Kanzler wird als Vertreter eines gro\u00dfen westlichen Industrielandes in die serbische Hauptstadt kommen, ungeachtet der Tatsache, dass die \u00d6ffentlichkeit beruhigt und “das Engagement f\u00fcr hohe Umwelt- und Nachhaltigkeitsstandards” hervorgehoben wird. In gewisser Weise deutete dies auch der erw\u00e4hnte Sprecher der Bundesregierung, Hebestreit, an, der gegen\u00fcber Journalisten best\u00e4tigte, dass die serbische Regierung positiv auf die Kritik aus der Region reagierte und es als “gut und wichtig” bewertete, dass es f\u00fcr das Projekt nun “h\u00f6here Standards” gebe.<\/p>\n Wird Serbien neben dem wirtschaftlichen auch einen politischen Vorteil aus dieser Geschichte ziehen k\u00f6nnen, da die deutsche Unterst\u00fctzung f\u00fcr die albanischen Separatisten im selbst ernannten Staat Kosovo, der von den Albanern im Jahr 2008 auf dem Gebiet der serbischen Provinz Kosovo und Metochien als illegal erkl\u00e4rt wurde, bekannt ist? Niemand wagt es, diese Frage zu beantworten, aber die \u00d6ffentlichkeit fragt sich zu Recht, ob Serbien mehr aus diesem Projekt h\u00e4tte herausholen k\u00f6nnen, unabh\u00e4ngig davon, was es potenziell f\u00fcr die wirtschaftliche Entwicklung und die Schaffung neuer Arbeitspl\u00e4tze bedeuten wird. F\u00fcr Serbien steht zu viel auf dem Spiel \u2013 da sind sich alle einig, nicht nur wegen der Gefahr der Verschmutzung des Lebensraums von einer halben Million Menschen, sondern auch wegen der Tatsache, dass gerade diejenigen, die Serbien im Jahr 1999 bombardiert und sein verfassungsm\u00e4\u00dfiges Territorium durch die Anerkennung des Kosovo verletzt haben, nun wieder die Gelegenheit bekamen, das Land unter dem Vorwand von Entwicklung und Wohlstand vom Westen abh\u00e4ngig zu machen.<\/p>\n Und was f\u00fcr Europa selbst auf dem Spiel steht, zeigt auch die Unterst\u00fctzung des oft serbenfeindlichen deutschen Kanzlers Scholz beim j\u00fcngsten Versuch, die marode deutsche Automobilindustrie zu retten.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Serbien unterzeichnet Abkommen mit Frontex <\/a><\/p>\n\n