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Von Geworg Mirsajan<\/em><\/strong><\/p>\n In Washington fand ein NATO-Gipfel statt. Oberfl\u00e4chlich betrachtet sieht es so aus, als w\u00e4re das Hauptthema die Ukraine. Das Kiewer Regime fordert von der NATO Waffen und einen klaren Plan f\u00fcr den Beitritt zum B\u00fcndnis. Der Westen hat der Ukraine in der Tat etwas geholfen \u2013 er versprach Luftabwehrsysteme sowie die Lieferung von einigen Dutzend F-16-Flugzeugen in naher Zukunft.<\/strong><\/p>\n Der Hauptdarsteller auf der B\u00fchne war dieses Mal jedoch nicht Selenskij. Wie CNN<\/em>\u00a0schrieb<\/a>, sollte der NATO-Gipfel zu einem “\u00f6ffentlichen Test der Gesundheit und der kognitiven F\u00e4higkeiten des 81-j\u00e4hrigen Joe Biden” werden. Laut CNN<\/em> wird “jede seiner Bewegungen, jede Geste, jedes Wort unter die Lupe genommen werden \u2013 vor allem, nachdem das Bild eines alternden und gelegentlich unartikulierten Oberbefehlshabers bei der Debatte in Atlanta im letzten Monat 50 Millionen Zuschauern eingebl\u00e4ut wurde”.<\/strong><\/p>\n Genau das ist geschehen, und es gab mindestens zwei Gruppen von Pr\u00fcfern. Zur ersten geh\u00f6ren die US-Amerikaner selbst \u2013 die Elite der Demokratischen Partei sowie die normalen W\u00e4hler, die in weniger als drei Monaten den Namen des n\u00e4chsten US-Pr\u00e4sidenten bestimmen m\u00fcssen.<\/strong><\/p>\n Die Demokratische Partei ist gespalten. Einige versichern, dass Biden dringend ausgewechselt werden muss, da sein Gesundheitszustand es ihm nicht erlauben wird, einen Wahlkampf zu f\u00fchren und mit dem republikanischen Kandidaten Donald Trump zu konkurrieren. Andere sagen, dass Biden beibehalten werden sollte, und sei es nur, weil die Demokraten keine passable Alternative haben und Biden selbst nicht gehen will.<\/strong><\/p>\n Man ging davon aus, dass im Falle eines miserablen Abschneidens des US-Pr\u00e4sidenten auf dem Gipfel alle Parteibosse geschlossen zu ihm kommen und ihn mit der Tatsache konfrontieren w\u00fcrden, dass er in W\u00fcrde abtreten solle \u2013 auch unter der Drohung, sich auf Artikel 25 der Verfassung zu berufen, der mit Zustimmung des Kongresses eine vorzeitige Beendigung der Befugnisse des Pr\u00e4sidenten und einen unw\u00fcrdigen Abgang erlaubt. Und eines der Argumente wird sein, dass die Zustimmung des Pr\u00e4sidenten bei den US-Amerikanern, die einmal mehr von seiner Unf\u00e4higkeit \u00fcberzeugt sind, weiter sinken wird.<\/strong><\/p>\n Biden hat diese erste Pr\u00fcfung, die auf dem NATO-Gipfel stattfand, nicht bestanden. In seinen Reden wirkte der US-Pr\u00e4sident nicht \u00fcberzeugend und wurde zum Helden neuer peinlicher Situationen \u2013 insbesondere als er \u00fcber die Frau von NATO-Generalsekret\u00e4r Jens Stoltenberg sprach, formulierte er die Worte in einer Art und Weise, dass es so klang, als h\u00e4tte er ein intimes Verh\u00e4ltnis mit ihr.<\/strong><\/p>\n Es \u00fcberrascht nicht, dass unmittelbar nach dem Gipfel die Wahrscheinlichkeit eines Wahlsieges des amtierenden Pr\u00e4sidenten bei den Buchmachern um fast ein Viertel sank (von 20 Prozent auf 15 Prozent) und die Spenden f\u00fcr seine Kampagne drastisch zur\u00fcckgingen. Eine Reihe von gesponserten Spendenveranstaltungen wurde ganz abgesagt.<\/strong><\/p>\n Andererseits weigert sich Biden weiterhin, aus dem Wahlkampf auszusteigen und greift sogar seine Kritiker an. In seinem Brief an die Kongressabgeordneten vom 8. August, der den US-Medien zugespielt wurde, erpresste Biden sie sogar mit der W\u00e4hlerschaft. Er erkl\u00e4rte, dass die Vorwahlen vorbei seien, dass diejenigen, die versucht h\u00e4tten, ihn in diesen Vorwahlen herauszufordern, verloren h\u00e4tten und er gen\u00fcgend Stimmen habe, um auf dem Parteitag der Demokraten automatisch gew\u00e4hlt zu werden.<\/strong><\/p>\n In den kommenden Tagen m\u00fcssen die Demokraten entscheiden, ob sie den Druck auf den Pr\u00e4sidenten erh\u00f6hen und versuchen, eine passable Alternative zu finden, die es bislang nicht gibt, oder ob sie seine Nominierung akzeptieren. Und es bleibt keine Zeit zum Z\u00f6gern \u2013 in der ersten Augusth\u00e4lfte laufen in einer Reihe von US-Bundesstaaten alle m\u00f6glichen Fristen f\u00fcr die Registrierung von Kandidaten ab.<\/strong><\/p>\n Die zweite Gruppe von Bidens Pr\u00fcfern waren Verb\u00fcndete. Nach Angaben des ehemaligen US-Botschafters bei der NATO, Kurt Volker, kamen die Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten nach Washington, um sich zu vergewissern, dass die USA bereit sind, die Organisation weiterhin zu f\u00fchren. Und zwar nicht nur Bidens pers\u00f6nliche Bereitschaft, an dessen Wahlsieg immer weniger westliche F\u00fchrer glauben, sondern auch die der Vereinigten Staaten selbst. Die Zeitung Christian Science Monitor<\/em>\u00a0schreibt<\/a>:<\/strong><\/p>\n “Die zweifelhaften politischen Aussichten des Pr\u00e4sidenten haben die Bef\u00fcrchtungen der Mitgliedsstaaten des B\u00fcndnisses \u00fcber die R\u00fcckkehr des spalterischen Donald Trump ins Wei\u00dfe Haus und dar\u00fcber, was diese R\u00fcckkehr f\u00fcr das B\u00fcndnis und die gesamten transatlantischen Beziehungen bedeuten wird, noch verst\u00e4rkt.”<\/em><\/strong><\/p>\n<\/blockquote>\n Diese Bef\u00fcrchtungen sind nicht \u00fcberraschend: Unter Biden floriert die NATO. Das Nachrichtenmagazin Slate<\/em>\u00a0schreibt<\/a> seinerseits:<\/strong><\/p>\n “Biden hat viel getan, um das Nordatlantische B\u00fcndnis nach der absch\u00e4tzigen und feindseligen Behandlung der NATO w\u00e4hrend der vierj\u00e4hrigen Pr\u00e4sidentschaft von Donald Trump wiederzubeleben \u2026 Biden sah in B\u00fcndnissen ein Schl\u00fcsselinstrument seiner Au\u00dfenpolitik und proklamierte die NATO als das zentrale dieser B\u00fcndnisse, ohne die US-amerikanische Interessen und Werte in einer turbulenten Welt nicht lange \u00fcberleben k\u00f6nnten.”<\/em><\/strong><\/p>\n<\/blockquote>\n Dar\u00fcber hinaus vertritt die EU in Bezug auf die Ereignisse in der Ukraine inzwischen eine weitaus h\u00e4rtere Linie als die Biden-Regierung selbst. Und diese Haltung wird nur dann von Vorteil sein, wenn nach den US-Pr\u00e4sidentschaftswahlen ein Pr\u00e4sident und\/oder ein Team im Wei\u00dfen Haus sitzen, die bereit sind, bis zum letzten Ukrainer in den Krieg gegen Russland zu ziehen \u2013 die mit Europa ein gemeinsames “Kreuzritter”-Konzept gegen\u00fcber Moskau verfolgen werden.<\/strong><\/p>\n Sollte jedoch mit Trump ein Pragmatiker ins Wei\u00dfe Haus einziehen, der wiederholt seine Bereitschaft zu Verhandlungen mit Moskau erkl\u00e4rt hat, k\u00f6nnte sich Europa sowohl in dem Konflikt als auch im Verhandlungsprozess am Rande wiederfinden.<\/strong><\/p>\n Weiterhin bef\u00fcrchtet die EU, dass Trump Europa ausschlie\u00dflich als Rohstofflieferant anstelle von China ben\u00f6tigt und sch\u00e4tzt und dass er Europa mit Russland allein lassen wird, und sei es nur, weil Amerika in dieser Angelegenheit nicht mehr gebraucht wird. Der US-amerikanische Politikwissenschaftler Stephen Walt schreibt<\/a>:<\/strong><\/p>\n “Als die NATO 1949 gegr\u00fcndet wurde, erholten sich die europ\u00e4ischen Staaten gerade vom Zweiten Weltkrieg, und die UdSSR stellte eine Bedrohung dar, der Europa ohne die Vereinigten Staaten nicht gewachsen war. Europa selbst war ein wichtiges Zentrum der industriellen Entwicklung und daher ein wichtiger strategischer Gewinn. Das ist heute nicht mehr der Fall. Die UdSSR und der Warschauer Pakt existieren nicht mehr, und Russland hat nicht die F\u00e4higkeit, den europ\u00e4ischen Kontinent zu erobern und zu unterwerfen.”<\/em><\/strong><\/p>\n<\/blockquote>\n Europa ist immer noch ein Gewinn, aber die USA bekommen ihn auf eine andere Art und Weise \u2013 indem sie Ressourcen aus den europ\u00e4ischen Volkswirtschaften abziehen.<\/strong><\/p>\n Warum also sollten die USA die Kosten f\u00fcr die Existenz der NATO tragen? Nach Ansicht von Experten wird Trump diese Frage stellen \u2013 und einen Gro\u00dfteil der NATO-Finanzierung auf andere B\u00fcndnisl\u00e4nder verlagern. Trump wird Europa dazu zwingen, sich selbst zu verteidigen, woran die europ\u00e4ischen Staats- und Regierungschefs schon lange nicht mehr gew\u00f6hnt sind. Das endg\u00fcltige Ergebnis dieser Pr\u00fcfung wird sich im Ergebnis der US-Pr\u00e4sidentschaftswahlen zeigen.<\/strong><\/p>\n Ja, einige Medien, unter anderem der Economist<\/em>, weisen<\/a> darauf hin, dass eine der Optionen zum “Schutz der NATO vor Trump” darin best\u00fcnde, die Ukraine in das B\u00fcndnis aufzunehmen. Dies k\u00f6nnte zu einem hohen Konfliktniveau in der Region f\u00fchren und Donald Trump daran hindern, sich mit Moskau zu einigen. Wie der NATO-Gipfel jedoch gezeigt hat, ist die Wahrscheinlichkeit einer solchen Aufnahme vor den US-Wahlen nahezu gleich null. Sie erfordert einen Konsens unter den NATO-L\u00e4ndern, und im Moment sind die meisten Mitglieder des B\u00fcndnisses \u00fcberhaupt nicht bereit, eine direkte milit\u00e4rische Auseinandersetzung mit Russland zu riskieren. Das gilt auch f\u00fcr die Vereinigten Staaten selbst.<\/strong><\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen und zuerst <\/em>erschienen<\/em><\/a> bei Wsgljad.<\/em><\/strong><\/p>\n Geworg Mirsajan<\/em><\/strong> ist au\u00dferordentlicher Professor an der Finanzuniversit\u00e4t der Regierung der Russischen F\u00f6deration, Politikwissenschaftler und eine Pers\u00f6nlichkeit des \u00f6ffentlichen Lebens. Geboren wurde er 1984 in Taschkent. Er machte seinen Abschluss an der Staatlichen Universit\u00e4t in Kuban und promovierte in Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt USA. Er war von 2005 bis 2016 Forscher am Institut f\u00fcr die Vereinigten Staaten und Kanada an der Russischen Akademie der Wissenschaften.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – F\u00fchrender russischer Politologe: “Die Welt steht am Rand eines Abgrunds”<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
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