![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2024\/07\/668fbaad48fbef7ee44874d4.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Laut der italienischen Zeitung la Repubblica<\/em> kritisiert und protestiert der Ausschuss der EU-Botschafter nachdr\u00fccklich gegen die j\u00fcngsten Reisen von Viktor Orb\u00e1n nach Russland und China, die dieser als “<\/strong>Friedensmissionen” bezeichnet. Nun lautet bereits eine Drohung, die von Ungarn Anfang Juli turnusm\u00e4\u00dfig \u00fcbernommene EU-Ratspr\u00e4sidentschaft\u00a0zu boykottieren und nur Beamte zu den informellen Ratssitzungen zu schicken, hei\u00dft es bei la Repubblica\u00a0<\/em>(Bezahlschranke).<\/p>\n Am Rande des mittlerweile bereits beendeten NATO-Gipfeltreffens in Washington, D.C. einigten sich laut la Repubblica\u00a0<\/em>die dort anwesenden europ\u00e4ischen Staats- und Regierungschefs darauf, “eine direkte Konfrontation mit dem Budapester Premierminister Viktor Orb\u00e1n zu vermeiden”. Ziel sei es jedoch \u00fcber den Weg eines Boykotts der laufenden\u00a0EU-Ratspr\u00e4sidentschaft politisch auf den “Alleingang” des ungarischen Ministerpr\u00e4sidenten zu reagieren. So hei\u00dft es sinngem\u00e4\u00df in dem Artikel<\/a> von la Repubblica<\/em>:<\/p>\n “Sterilisierung des ungarischen Ratsvorsitzes. Ihn unsch\u00e4dlich und irrelevant zu machen. Ein unsichtbarer Faden verband gestern Washington und Br\u00fcssel.”<\/em><\/p>\n Die Zeitung stellt weiter fest, dass die meisten EU-L\u00e4nder ihre Unzufriedenheit mit Orb\u00e1ns diplomatischen Aktivit\u00e4ten deutlich zum Ausdruck gebracht h\u00e4tten. Infolgedessen werde ein weiterer “Cordon sanitaire” um Budapest errichtet, der den ungarischen Regierungschef f\u00fcr Entscheidungen in Europa irrelevant machen soll. \u00dcber die Hinterzimmer-Initiative solle somit dem Verfahren einer vorzeitigen Beendigung anders gegengearbeitet werden, da der offizielle Weg “zu langwierig und kompliziert w\u00e4re”,\u00a0und es hei\u00dft weiter bei la Repubblica<\/em>:<\/p>\n “Im Wesentlichen werden alle informellen EU-R\u00e4te ignoriert und herabgestuft. Die Minister werden an einer begrenzten Anzahl von Treffen teilnehmen. Dem ungarischen Premierminister werden keine anderen politischen Aufgaben \u00fcbertragen, als die formalen Verfahren der halbj\u00e4hrigen Pr\u00e4sidentschaft zu erf\u00fcllen. Niemals zuvor war diese Funktion so rein formal wie dieses Mal.”<\/em><\/p>\n Ein ungenannter Diplomat wird mit den Worten zitiert, dass die Europ\u00e4ische Union nun Ungarn bei der Sitzung des Ausschusses der St\u00e4ndigen Vertreter am 10. Juli\u00a0bereits “die gelbe Karte” gezeigt habe.\u00a0<\/p>\n Die Online-Zeitung zu EU-Themen Euractiv<\/em> hatte zuvor berichtet, die EU-Mitgliedsstaaten h\u00e4tten aufgrund von Orb\u00e1ns Reisen nach Russland und China bisher “keine spezifischen Ma\u00dfnahmen zur Beendigung der ungarischen EU-Ratspr\u00e4sidentschaft” vorgelegt. Demgegen\u00fcber titelte<\/a> das Handelsblatt<\/em> in Deutschland aber am 11. Juli:<\/p>\n “Nach seinen Treffen mit Putin und Xi macht sich Orb\u00e1n einem Bericht zufolge auf zur n\u00e4chsten Station seiner selbst ernannten ‘Friedensmission’ \u2013 und d\u00fcrfte den \u00c4rger der NATO-Partner auf sich ziehen.”<\/em><\/p>\n Demnach st\u00fcnde in den USA noch ein Treffen Orb\u00e1ns mit Donald Trump an. Zwischenzeitlich hatte sich\u00a0Orb\u00e1n bereits am gestrigen Tag in Washington, D.C. mit dem t\u00fcrkischen Pr\u00e4sidenten Erdo\u011fan zu einem vertraulichen Gespr\u00e4ch w\u00e4hrend des laufenden NATO-Gipfeltreffens getroffen:<\/p>\n The #peace<\/a> mission continues. I had an important meeting today with President @RTErdogan<\/a> today in #Washington<\/a>. Thank you for the opportunity, Mr. President! pic.twitter.com\/NXdQqesk3l<\/a><\/p>\n \u2014 Orb\u00e1n Viktor (@PM_ViktorOrban) July 10, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Orb\u00e1n selbst versicherte mit seiner Nachricht auf der Plattform X: “Die Friedensmission geht weiter.”<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Abschlusserkl\u00e4rung des NATO-Gipfels: Versch\u00e4rfte Sprache gegen\u00fcber China<\/a><\/p>\n\n\n\n
\n