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Von Nikita Demianow<\/em><\/p>\n In Lettland ist abermals von den “Machenschaften der Agenten Moskaus” die Rede. Eine Frau besch\u00e4digte drei Plakate ukrainischer Soldaten, die in der N\u00e4he des “Okkupationsmuseums” hingen. Der Frau gelang die Flucht, und die Polizei sucht nun nach der “Verbrecherin”. Es wird behauptet, dass sie auf Anweisung der russischen Spezialdienste gehandelt hat.<\/p>\n Das Museum ist ein d\u00fcsteres Geb\u00e4ude im Zentrum Rigas, das der “sowjetischen und nazistischen Besetzung Lettlands” gewidmet ist. Die Exponate des Museums sind so ausgew\u00e4hlt, dass sie die sowjetische “Besetzung” Lettlands als etwas viel Schlimmeres als diejenige durch Hitlerdeutschland darstellen. Diese Einrichtung ist f\u00fcr die in Lettland lebenden Russen \u00e4u\u00dferst irritierend \u2013 sie ist eine der ideologischen St\u00fctzen des Regimes, das die gr\u00f6\u00dfte nationale Minderheit des Landes unterdr\u00fcckt.<\/p>\n Vor einigen Monaten hatte sich hier das “Verbrechen des Jahrhunderts” ereignet \u2013 zumindest nach der Reaktion der h\u00f6chsten Beamten des lettischen Staates auf den Vorfall zu urteilen. In der Nacht des 28. Februar 2024 flog eine Flasche mit einem Molotowcocktail in das Museum. Im Erdgeschoss des Geb\u00e4udes fingen ein Tisch und die darauf ausgebreiteten Dokumente Feuer \u2013 die Gesamtfl\u00e4che des Brandes betrug einen halben Quadratmeter. Die Direktorin der Einrichtung, Solvita Viba, behauptete daraufhin, der Anschlag sei “gezielt geplant” gewesen.<\/p>\n Nach einem Treffen mit Pr\u00e4sident Edgar Rinkevics erkl\u00e4rte Premierministerin Evika Silinja, dass die Innen- und Sicherheitsbeh\u00f6rden “mit Hochdruck” an der Suche nach dem Schuldigen arbeiten w\u00fcrden. Und er wurde tats\u00e4chlich schnell gefunden. Innenminister Richard Kozlovskis sagte, dass “das Verbrechen dank der Video\u00fcberwachung schnell aufgekl\u00e4rt werden konnte”. Ihm zufolge “war das Verbrechen nicht spontan, der T\u00e4ter hatte sich vorbereitet”.<\/p>\n Die Identit\u00e4t des “Partisanen” wurde noch nicht bekannt gegeben, aber es wurde ein Strafverfahren gegen ihn auf der Grundlage von Artikel 185 Teil 2 des lettischen Strafgesetzes (“Vors\u00e4tzliche Zerst\u00f6rung oder Besch\u00e4digung fremden Eigentums, begangen durch Brandstiftung oder auf andere sozial gef\u00e4hrliche Weise”) eingeleitet, das eine Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren vorsieht.<\/p>\n Kozlovskis weist darauf hin, dass “die Straftat im Hinblick auf die Bedingungen der hybriden Kriegsf\u00fchrung, unter denen wir heute leben, bewertet werden muss \u2013 und solche Verbrechen stellen eine ernsthafte Bedrohung f\u00fcr die nationale Sicherheit dar”. “Die Version, dass es sich um einen von Russland organisierten Sabotageakt handelt, wird derzeit untersucht”, betont der lettische Staatssicherheitsdienst (SGB).<\/p>\n Einige Wochen zuvor hatte der SSB die Festnahme eines weiteren “Kriminellen” gemeldet, der angeblich von russischen Spezialdiensten rekrutiert wurde. Es handelte sich um einen Esten mit doppelter russisch-estnischer Staatsb\u00fcrgerschaft. Dem Festgenommenen wird vorgeworfen, am 29. Januar einen zu Ehren lettischer Legion\u00e4re der Waffen-SS errichteten Gedenkstein mit roter Farbe beschmiert zu haben. Der SSB ist sich sicher, dass dieses Objekt f\u00fcr die russischen Spezialdienste so st\u00f6rend ist, dass sie eigens ihren “Agenten” geschickt haben, um es zu “entweihen”.<\/p>\n Der lettische Dienst arbeitet in diesem Fall mit der estnischen Sicherheitspolizei (KaPo) zusammen, da es in letzter Zeit auch in Estland zu \u00e4hnlichen Vorf\u00e4llen gekommen ist. Am 23. Januar bespr\u00fchten mehrere Personen im Schutz der Nacht Denkm\u00e4ler f\u00fcr Angeh\u00f6rige der estnischen Waffen-SS-Division mit roter Farbe. Sie malten schwarze Hakenkreuze auf die Denkm\u00e4ler und in Rot das Zeichen X. In diesem Zusammenhang leitete die estnische Polizei ein Strafverfahren unter dem Paragrafen “Sch\u00e4ndung des Andenkens an die Verstorbenen” ein. Am 31. Januar wurden die SS-Denkm\u00e4ler erneut mit roter Farbe beschmiert.<\/p>\n Bald darauf gab die KaPo die Verhaftung der “Vandalen” bekannt \u2013 zwei M\u00e4nner, von denen einer russischer Staatsb\u00fcrger mit st\u00e4ndigem Wohnsitz in Estland ist, und der andere die estnisch-russische Doppelstaatsb\u00fcrgerschaft besitzt (offenbar handelt es sich bei dem zweiten um denselben Mann, der von den Letten verhaftet wurde). Staatsanwalt Triinu Olev sagte, dass einer der Festgenommenen “auch verd\u00e4chtigt wird, das Flachrelief von Alfons Rebane mit Farbe gesch\u00e4ndet zu haben. Rebane war ein SS-Standartenf\u00fchrer estnischer Herkunft. Die estnische Staatspropaganda behauptete auch hier, dass die Inhaftierten “Befehle zur Begehung von Verbrechen” aus Russland erhalten h\u00e4tten.<\/p>\n Im Allgemeinen glauben Letten, dass das heimt\u00fcckische Moskau unersch\u00f6pflich kleinliche Intrigen spinnt. So haben Unbekannte vor vier Monaten ein Video in die sozialen Netzwerke gestellt, auf dem ein russischsprachiger Mann zu sehen ist, der seine schmutzigen Schuhe an einem Bild der ukrainischen Flagge in Riga abwischt. Die Polizei leitete eine Untersuchung ein und nahm diesen Vorfall ebenso ernst wie einen anderen \u00e4hnlicher Art: Auf einem Plakat, das in Riga im Auftrag der Stadtverwaltung aufgestellt worden ist, malten Unbekannte das Symbol “Z” auf die ukrainische Flagge.<\/p>\n Der lettische Sicherheitsexperte K\u0101rlis Apalups stellte einen Anstieg der Zahl der vom Staatssicherheitsdienst eingeleiteten Verfahren fest und brachte dies mit dem Anwachsen der prorussischen Stimmung in Verbindung. Er behauptet, dass die Zahl der F\u00e4lle von “Vandalismus” mit dem Ziel, Russland zu unterst\u00fctzen, in den vergangenen Monaten um 38 Prozent gestiegen sei. Apalups zufolge werden Dutzende von Letten, die k\u00fcrzlich der “Spionage” beschuldigt wurden, von russischen Sicherheitsdiensten \u00fcber Telegram rekrutiert. Allen Personen, die mit Russland sympathisieren, drohte er schwerste Konsequenzen an:<\/p>\n “Ich m\u00f6chte denen sagen, die denken, es sei leicht, mit Telegram Geld zu verdienen, denkt daran \u2013 Russland wird niemals f\u00fcr euch k\u00e4mpfen! Ihr seid keine Spione, ihr seid nicht unentbehrlich \u2013 ihr werdet in lettischen Gef\u00e4ngnissen verrotten!”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Nicht nur in Lettland und Estland, sondern auch in Litauen kommt es zu Angriffen auf Wahrzeichen des Staates. Vor kurzem haben Unbekannte in der Stadt Klaipeda die litauische Nationalflagge gesch\u00e4ndet \u2013 das Tuch wurde vom Fahnenmast entfernt und in Brand gesetzt. Einige Tage zuvor wurde eine litauische Flagge mit einem Brandloch in einem M\u00fclleimer gefunden.<\/p>\n All diese F\u00e4lle sind auf Handlungen von Personen zur\u00fcckzuf\u00fchren, die ihre Abneigung gegen die bestehende Ordnung zeigen wollten. Doch in Lettland werden harmlose Handlungen, die auch bei n\u00e4herer Betrachtung kein Verbrechen darstellen, ab jetzt mit strafbaren Handlungen gleichgesetzt.<\/p>\n So wurde am 4. Mai in Liepaja, Lettland, der 59-j\u00e4hrige Lkw-Fahrer Alexander Demidow festgenommen und ins Gef\u00e4ngnis gesteckt, weil er einen Aufkleber mit dem Bild des Siegesordens an die Wand des Stadtmuseums geklebt hatte. Ihm werden zwei Artikel des lettischen Strafgesetzbuches zur Last gelegt: 74.1 (“Rechtfertigung von V\u00f6lkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verbrechen gegen den Frieden und Kriegsverbrechen”) und 81 (“Unterst\u00fctzung eines ausl\u00e4ndischen Staates bei Aktivit\u00e4ten gegen Lettland”).<\/p>\n Demidow erkl\u00e4rte, dass seine Gro\u00dfmutter w\u00e4hrend der deutschen Besatzung mit ihren Kindern (darunter seine sp\u00e4tere Mutter) aus der Region Pskow zur Zwangsarbeit nach Deutschland verschleppt worden war. Daher ehrt er die Sieger des Nationalsozialismus \u2013 und durch das Anbringen des Aufklebers wollte er ihr Andenken ehren. Da Alexanders “Verbrechen” als besonders “schwer” eingestuft wurde, weigerte sich das Gericht, ihn auf eigene Verantwortung aus der Haftanstalt zu entlassen.<\/p>\n Den Weg des gewaltlosen Widerstands w\u00e4hlte die in Riga lebende Jelena Kreile, die verhaftet wurde, weil sie Installationen mit den Farben der russischen Flagge am Fenster ihres Hauses angebracht hatte.<\/p>\n Kreile wird erneut wegen “Rechtfertigung von Kriegsverbrechen” angeklagt \u2013 es ist bereits der dritte Fall dieser Art f\u00fcr sie. Im ersten Fall wurde sie festgenommen, weil sie Plakate zur Unterst\u00fctzung Russlands aufgeh\u00e4ngt und eine Jacke mit der russischen Trikolore sowie eine Tasche mit dem Buchstaben “Z” getragen hatte, im zweiten Fall \u2013 erneut wegen des Anbringens von wei\u00df-blau-roten Installationen in Fenstern\u00a0\u2013\u00a0 auch wegen eines Telefons mit der Aufschrift “Meine Verbindung zum Kreml”, wegen selbst gebastelter Flaggen der Russischen F\u00f6deration und des Russischen Reiches und Plakaten “Putin ist mein Freund”, “Ich bin ein russisch-lettisch-sowjetischer Mensch” und “Dievs, sarga Latvija” (“Gott rette Lettland”).<\/p>\n W\u00e4hrend Kreile in den vorangegangenen F\u00e4llen mit Bew\u00e4hrungsstrafen davonkam, forderte der Staatsanwalt dieses Mal dreieinhalb Jahre Haft f\u00fcr sie. Jelena ver\u00e4rgerte das Gericht dadurch, dass sie w\u00e4hrend der Anh\u00f6rung aus Prinzip nur auf Russisch sprach und, wie sie sagte, “\u00fcber die Beh\u00f6rden, die Russophobie und die Ausgrenzung des ver\u00e4ngstigten multinationalen Volkes ihres Heimatlandes sprach\u00a0\u2026”.<\/p>\n Lokale Nationalisten haben keinen Zweifel daran, dass in den baltischen Staaten ein von Moskau gesteuertes “Untergrundnetzwerk” operiert. Ihrer Meinung nach wurden alle diese Vorf\u00e4lle, vom “Molotow-Cocktail” in dem Besatzungsmuseum bis zur wei\u00df-blau-roten Installation im Fenster, von dem russischen Geheimdienst geplant.<\/p>\n Dies ist jedoch nichts weiter als Spekulation, sonst w\u00e4re die “Sabotage” nicht so offenkundig hilflos und l\u00e4cherlich. Vielmehr geht es um etwas anderes: Die spontanen Aktionen sind Ausdruck der Wut und Verzweiflung der einheimischen Russen \u2013 Menschen, die des Rechts beraubt wurden, in ihrer Muttersprache zu lernen, und denen die Denkm\u00e4ler ihrer Gro\u00dfv\u00e4ter entzogen wurden, die in der Sowjetarmee gek\u00e4mpft haben. Menschen, die t\u00e4glich aus ethnischen Gr\u00fcnden eingesch\u00fcchtert, gedem\u00fctigt und erniedrigt werden.\u00a0Aber nicht alle haben sich auf Dauer einsch\u00fcchtern lassen \u2013 einige waren im Gegenteil gezwungen zu handeln, wenn auch auf verzweifelte Art und Weise.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Der Originalartikel ist am 4. Juli 2024 in der Zeitung “Wsgljad” (vz.ru) erschienen.<\/em>\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Versucht das Baltikum, Russland mit demonstrativer Unmenschlichkeit zu provozieren?<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n\n