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Von Pjotr Akopow<\/em><\/p>\n Viktor Orb\u00e1n hatte den Kreml noch nicht erreicht, da reagierte Europa schon schnell mit Kritik an seiner Reise nach Russland. Das EU-Parlament erkl\u00e4rte:<\/p>\n “Der Premierminister hat vom EU-Rat kein Mandat f\u00fcr einen Besuch in Moskau erhalten. Der Standpunkt der EU schlie\u00dft offizielle Kontakte zwischen der EU und Pr\u00e4sident Putin aus. Der ungarische Ministerpr\u00e4sident vertritt also in keiner Weise die EU.”<\/em><\/p>\n Orb\u00e1n wurde von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und dem Pr\u00e4sidenten des Europ\u00e4ischen Rates Charles Michel verurteilt:<\/p>\n “Der rotierende EU-Ratspr\u00e4sident hat kein Mandat, im Namen der EU mit Russland zu verhandeln. <\/em><\/p>\n Keine Diskussion \u00fcber die Ukraine kann ohne die Ukraine stattfinden.”<\/em><\/p>\n Seit dem 1. Juli ist Orb\u00e1n im Grunde genommen Interimspr\u00e4sident der Europ\u00e4ischen Union, denn die sechsmonatige EU-Ratspr\u00e4sidentschaft Ungarns hat begonnen. Deshalb ist der andere “europ\u00e4ische Pr\u00e4sident” \u2013 Michel \u2013 auch so emp\u00f6rt. Er steht zwar kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt, aber seine Nachfolger stehen ihm in nichts nach. Die k\u00fcnftige Chefin der europ\u00e4ischen Diplomatie, Kaja Kallas, \u00e4rgert sich dar\u00fcber, dass Orb\u00e1n “die EU-Pr\u00e4sidentschaft nutzt, um Verwirrung zu stiften”, ist sich aber gleichzeitig sicher, dass “die EU geeint ist und eindeutig f\u00fcr die Ukraine und gegen die russische Aggression eintritt”.<\/p>\n Hier gibt es einen Widerspruch: Wenn Europa geeint ist, welche Art von Verwirrung, die Orb\u00e1n angeblich stiftet, braucht man dann zu bef\u00fcrchten? Und wenn keine Einigung gibt? Schlie\u00dflich hat nicht nur Ungarn eine spezielle Position, sondern auch sein Nachbarland, die Slowakei, und generell ist die Stimmung in Europa (zumindest bei den W\u00e4hlern) nicht mehr so kiewfreundlich wie fr\u00fcher. Ist Europa deshalb so beunruhigt?<\/p>\n \u00dcbrigens hat Orb\u00e1n sofort erkl\u00e4rt, dass er nicht als Oberhaupt der Europ\u00e4ischen Union nach Moskau reist. Sein Treffen mit Wladimir Putin war in der Tat das erste seit Beginn der milit\u00e4rischen Sonderoperation, und im Grunde ist seither kein europ\u00e4isches Staatsoberhaupt mehr nach Russland gereist (mit Ausnahme des \u00f6sterreichischen Bundeskanzlers, der im April 2022 zu einer “Friedensmission” nach Moskau gereist war).<\/p>\n Orb\u00e1n und Putin haben eine langj\u00e4hrige pers\u00f6nliche Beziehung: Sie kennen sich seit fast einem Vierteljahrhundert, und in den letzten Jahren (seit Orb\u00e1n 2010 auf den Posten des Ministerpr\u00e4sidenten zur\u00fcckgekehrt ist) haben sie sich mehr als zehnmal getroffen (Orb\u00e1n selbst z\u00e4hlte elf Treffen). Auch zu Russland hat Ungarn eine besondere Beziehung, was in den letzten zweieinhalb Jahren deutlich geworden ist. Zwar wurde Budapest gezwungen, sich den gesamteurop\u00e4ischen Sanktionen anzuschlie\u00dfen, aber es hat daf\u00fcr verschiedene Verg\u00fcnstigungen ausgehandelt, unter anderem im Bereich der Energielieferungen aus Russland. Und bei dem aktuellen Treffen im Kreml wurden unter anderem die bilateralen Beziehungen er\u00f6rtert, obwohl es nat\u00fcrlich verst\u00e4ndlich ist, dass alle daran interessiert waren, was \u00fcber die Ukraine besprochen wurde.<\/p>\n Es wurde tats\u00e4chlich dar\u00fcber gesprochen, denn Orb\u00e1n hatte erst am Dienstag Kiew besucht. Nat\u00fcrlich hat er Putin keine Nachricht von Selenskij \u00fcberbracht \u2013 es war ihm wichtig, die Meinung des russischen Pr\u00e4sidenten zu h\u00f6ren. Nach dem Treffen erkl\u00e4rte er in einem Interview mit der Weltwoche<\/em> erkl\u00e4rte er:<\/p>\n “In den vergangenen zweieinhalb Jahren haben wir erkannt, dass wir ohne Diplomatie und ohne Kommunikationskan\u00e4le keinen Frieden erreichen werden. Der Frieden kommt nicht von allein, wir m\u00fcssen daf\u00fcr arbeiten. Ich habe heute mit dem Herrn Pr\u00e4sidenten dar\u00fcber gesprochen, wie wir den Frieden erreichen k\u00f6nnen: Ich wollte wissen, was der k\u00fcrzeste Weg zur Beendigung des Krieges ist. Ich wollte die Meinung des Herrn Pr\u00e4sidenten zu drei wichtigen Fragen h\u00f6ren \u2013 und ich habe sie geh\u00f6rt: Was er \u00fcber die derzeitigen Friedensinitiativen denkt, was er au\u00dferdem \u00fcber einen Waffenstillstand denkt, in welcher Reihenfolge sie umgesetzt werden k\u00f6nnen, und der dritte Punkt, der mich interessierte, war die Vision von Europa nach dem Krieg.”<\/em><\/p>\n Mit anderen Worten: Orb\u00e1n hat Putin gegen\u00fcber nicht einfach nur die EU-Position wiederholt (Moskau kennt sie bereits sehr gut) und hat nicht nur sein Engagement f\u00fcr eine rasche L\u00f6sung des Konflikts wiederholt, sondern den russischen Pr\u00e4sidenten auch nach seinen Gedanken dar\u00fcber gefragt, was nach dem Ende des Konflikts geschehen wird. Und genau das scheint Europa nicht zu interessieren \u2013 der EU geht es darum, die “russische Expansion zu stoppen”, die angeblich nach der Ukraine auf EU- und NATO-Gebiet \u00fcberzugreifen drohe. Seltsam, nicht wahr?<\/p>\n Die europ\u00e4ische Hauptthese \u2013 “wir helfen der Ukraine, um unsere Sicherheit zu sch\u00fctzen” \u2013 passt irgendwie nicht zu der Tatsache, dass Russland angeblich einen Angriff auf Europa plant. Wenn Putin wirklich bis nach Warschau marschieren will, warum sollte Europa dann mit ihm verhandeln \u2013 es sollte der Ukraine helfen, auf dem Schlachtfeld zu gewinnen! Aber was ist, wenn Putin nicht verr\u00fcckt ist und der NATO nicht den Krieg erkl\u00e4ren wird (das hei\u00dft, eines ihrer Mitgliedsl\u00e4nder angreifen wird, also alle L\u00e4nder, die an Russland und die Ukraine grenzen, mit Ausnahme von Moldawien)? Dann f\u00e4llt das ganze Konzept des “Krieges bis zum ukrainischen Sieg” auseinander, es sei denn, Europa hat das Ziel, die Ukraine als solche zu zerst\u00f6ren.<\/p>\n Es geh\u00f6rt sich nicht heutzutage, als europ\u00e4ischer Staats- oder Regierungschef all diese unangenehmen Fragen zu stellen \u2013 und nur Orb\u00e1n spricht st\u00e4ndig dar\u00fcber. Und dass es notwendig ist, dar\u00fcber nachzudenken, wie die Welt nach dem Ende des Krieges und wie Europa aussehen wird. Europas Zukunft h\u00e4ngt von Russland ab, ganz gleich, wie sehr die Europ\u00e4er versuchen, alle vom Gegenteil zu \u00fcberzeugen\u00a0\u2013 nicht vom guten Willen Russlands (obwohl dies in der Geschichte unserer Beziehungen, auch in j\u00fcngster Zeit, schon vorgekommen ist) \u2013 sondern davon, wie Russland Europa behandeln wird, nachdem es die Vereinnahmung der Ukraine durch die Europ\u00e4er verhindert hat. Und es besteht kein Zweifel daran, dass es genau so enden wird \u2013 die Versuche des Westens, die historische Grenze zur russischen Welt zur\u00fcckzudr\u00e4ngen, werden so enden, wie sie es immer getan haben.<\/p>\n Orb\u00e1n versteht das viel besser als die absolute Mehrheit der europ\u00e4ischen Staats- und Regierungschefs \u2013 und er scheut sich nicht, das auch zu sagen. Das macht sie w\u00fctend, und sie sind auch sehr besorgt dar\u00fcber, dass die Ukraine-Krise letztlich ohne ihre Beteiligung gel\u00f6st wird. Schlie\u00dflich ist Orb\u00e1n der einzige europ\u00e4ische Regierungschef, der sich in den vergangenen vier Monaten nicht nur mit Selenskij, sondern auch mit Xi Jinping, Putin und Trump (das hei\u00dft mit dem Mann, der in einigen Monaten an der Spitze der Vereinigten Staaten stehen wird) getroffen hat. Mit anderen Worten: Es gibt einfach keinen besseren Vermittler f\u00fcr Verhandlungen (zwischen den Gro\u00dfm\u00e4chten) \u2013 und Europa wird nichts damit zu tun haben.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Der Artikel ist zuerst erschienen bei RIA Nowosti am 6. Juli 2024.<\/em><\/p>\n Pjotr Akopow<\/em><\/strong> ist Kolumnist und Analytiker bei RIA Nowosti.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Keinen Bock auf Baerbock? Ungarn sagt Treffen kurzfristig ab <\/a><\/p>\n\n