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Von Wiktor Schdanow<\/em><\/p>\n Problematisches Verh\u00e4ltnis<\/strong><\/p>\n Das j\u00fcngste Treffen zwischen Wladimir Selenskij und US-Au\u00dfenminister Antony Blinken in Kiew verlief nicht optimal. Westlichen Medienberichten zufolge war der Kopf des Kiewer Regimes entt\u00e4uscht, dass der Verb\u00fcndete \u00f6ffentlich \u00fcber die Korruption in der Ukraine sprach.<\/p>\n Der Westen ist der Ansicht, dass Kiew nicht genug dagegen unternimmt. Daraus ergeben sich Probleme bei der Bereitstellung von Hilfe: Wo ist die Garantie, dass die geleistete Hilfe nicht gestohlen wird? Diese Frage wurde im US-Kongress wiederholt gestellt, als es um die n\u00e4chsten Lieferungen an die ukrainischen Streitkr\u00e4fte ging.<\/p>\n Offizielle Stellen in Kiew machen die Intrigen der US-amerikanischen Botschafterin Bridget Brink daf\u00fcr verantwortlich. Angeblich sei sie es, die f\u00fcr Zwietracht in den Beziehungen zu Washington sorge. Sie bekommt jedoch \u00f6ffentlich sowohl vom Wei\u00dfen Haus als auch von einigen einflussreichen Kongressabgeordneten R\u00fcckendeckung.<\/p>\n Die drei aus dem Nationalen Antikorruptionsb\u00fcro der Ukraine<\/strong><\/p>\n Die Situation ist allerdings so schlimm, dass es nicht mehr m\u00f6glich ist, das zu ignorieren. Schlie\u00dflich kommt es manchmal bis zur Absurdit\u00e4t. So wurden beispielsweise drei ehemalige Mitarbeiter des Nationalen Antikorruptionsb\u00fcros der Ukraine (NABU), die mehrere Jahre lang die Korruption bei der Ukrainischen Eisenbahnen (Ukrsalisnyzja, UZ) untersucht hatten, unmittelbar nach ihrer Freistellung genau dort auf hohe Posten gehievt.<\/p>\n Wie der ukrainische Anwalt Bogdan Ustimenko herausfand, taten sie zun\u00e4chst alles, um den stellvertretenden UZ-Direktor Alexander Schewtschenko seines Amtes zu entheben. Danach nahm einer von ihnen, Taras Likunow, dessen Platz ein. Dar\u00fcber hinaus kaufte Likunow Anteile an den gro\u00dfen Unternehmen Ferrexpo und Mironowski Hleboprodukt (PrJSC MHP), gegen die das NABU ebenfalls Strafverfahren f\u00fchrte. In der Steuererkl\u00e4rung seines Kollegen Alexander Rykowzew tauchten pl\u00f6tzlich Kryptow\u00e4hrungen im Wert von rund 870.000 US-Dollar und Immobilien auf, w\u00e4hrend Likunows Schwiegervater zum Leiter der Odessaer Niederlassung der Ukrainischen Eisenbahnen ernannt wurde.<\/p>\n “Dies ist ein anschauliches Beispiel daf\u00fcr, f\u00fcr wen das NABU eigentlich arbeitet”, emp\u00f6rte sich Ustimenko.<\/p>\n Der Leiter des Zentrums f\u00fcr Korruptionsbek\u00e4mpfung Witali Schabunin wird verd\u00e4chtigt, Dokumente gef\u00e4lscht und sich der Mobilisierung entzogen zu haben.<\/p>\n Es ist auch bekannt, dass er einen Gel\u00e4ndewagen f\u00e4hrt, der von Freiwilligen f\u00fcr die ukrainischen Streitkr\u00e4fte gekauft wurde. Der Fonds, der das Geld gesammelt hatte, lehnte es ab, sich dazu zu \u00e4u\u00dfern.<\/p>\n Schuldzuweisungen und S\u00fcndenb\u00f6cke<\/strong><\/p>\n Ver\u00f6ffentlichungen \u00fcber Korruptionsf\u00e4lle werden von den Kiewer Beh\u00f6rden stark zensiert, berichtet die New York Times<\/em>. Reporter ohne Grenzen meldet: “Mindestens f\u00fcnf Journalisten wurden in diesem Jahr wegen ihrer Antikorruptionsrecherchen bedroht.”<\/p>\n Nach Ansicht des ukrainischen Politologen Wiktor Bobyrenko werden solche Journalisten daher beschuldigt, f\u00fcr Moskau zu arbeiten. Er betont:<\/p>\n “Das hei\u00dft also: Es ist normal, sich w\u00e4hrend des Krieges zu bereichern, aber dar\u00fcber zu sprechen, ist gleich Verrat. Man muss dar\u00fcber sprechen! Man muss dar\u00fcber sprechen, dass sich das Pr\u00e4sidentenamt schon lange nicht mehr zu demokratischen Werten bekennt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Wladimir Wassiljew, leitender Wissenschaftler am Institut f\u00fcr die USA und Kanada an der Russischen Akademie der Wissenschaften, erkl\u00e4rte RIA Nowosti<\/em>:<\/p>\n “Wenn die US-Amerikaner von Korruption sprechen, geht es entweder um einen F\u00fchrungswechsel oder um personelle Umbesetzungen in der Ukraine. Nach dem Verhalten von Blinken zu urteilen, w\u00fcrde Washington Selenskij wirklich gerne absetzen. Sein Schicksal steht auf dem Spiel. Wegen des Wahlkampfes ist Bidens Position sehr schwierig. Wenn die Wahlen n\u00e4herr\u00fccken, wird die Frage nach der Zweckm\u00e4\u00dfigkeit der Unterst\u00fctzung seiner Regierung f\u00fcr Kiew und den begangenen Fehlern aufgeworfen werden. Ein neuer ukrainischer Staatschef k\u00f6nnte zumindest f\u00fcr eine Pause sorgen.”<\/p>\n Andernfalls w\u00fcrden die Schuldzuweisungen an Joe Biden und seine Regierung gerichtet sein. Der Experte vermutet: “Die Konferenz in der Schweiz und die Idee der territorialen Integrit\u00e4t der Ukraine innerhalb der Grenzen von 1991 sind gescheitert. Solche Forderungen sind nicht realisierbar. Das Wei\u00dfe Haus hat wahrscheinlich eine Liste von Kiewer Politikern, die das verstehen w\u00fcrden. Mit ihnen k\u00f6nnte ein Friedensprozess beginnen.”<\/p>\n Dazu tragen auch die fehlenden milit\u00e4rischen Erfolge Kiews bei. Die westliche Unterst\u00fctzung hat nicht dazu beigetragen, die gesetzten Ziele zu erreichen. Die Illegitimit\u00e4t Selenskijs wirke sich zudem auf die Haltung des Globalen S\u00fcdens zum Ukraine-Konflikt aus, so Wassiljew weiter.<\/p>\n F\u00fcr die USA sei der Kopf des Kiewer Regimes zum schw\u00e4chsten Glied geworden. Die Option seines “freiwilligen” Abgangs werde nicht mehr ausgeschlossen. Alles h\u00e4nge von der Entwicklung der politischen Lage jenseits des Ozeans und den Ereignissen an der Front ab.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Der Artikel ist am 28. Juni 2024 zuerst bei RIA Nowosti erschienen.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Russlands Schweizer “Niederlage” <\/a><\/p>\n\n
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