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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Im Augenblick muss man schon ein eingefleischter Verschw\u00f6rungstheoretiker sein, um den derzeitigen Zustand der USA nicht als bedrohlich zu empfinden. Denn nur, wenn man der festen \u00dcberzeugung ist, dass hinter dem Haufen \u00fcberforderter Schwachk\u00f6pfe rund um einen dementen Pr\u00e4sidenten irgendwo eine Schattenregierung verborgen ist, die zumindest einen koh\u00e4renten Gedanken fassen kann, kann man das ganze Spektakel der letzten Tage beruhigt ignorieren.<\/p>\n Dabei meine ich wirklich eine Schattenregierung, nicht nur eine Handvoll Milliard\u00e4re, die reich und m\u00e4chtig genug sind, ihre privaten Fantasien direkt in die Ohren der Minister zu tr\u00e4ufeln. Oder die etwas komplexeren Mechanismen, durch die sich die Interessen etwa der R\u00fcstungsindustrie oder der Israellobby durch den Kongress hindurch in politisches Handeln umsetzen. Denn das alles ist derzeit zerbrochen.<\/p>\n Warum? Weil die Tatsache von Bedeutung ist, dass ein gro\u00dfer Teil der US-amerikanischen Bev\u00f6lkerung selbst live miterlebt hat, dass ihr aktueller Pr\u00e4sident nicht handlungsf\u00e4hig ist und der Rest der Bev\u00f6lkerung es nur dann nicht im Internet pr\u00e4sentiert bekommt, wenn er im hintersten Bergdorf der Appalachen haust. Nat\u00fcrlich war es schon lange so, dass politisch interessierte Menschen von der “Mumie im Wei\u00dfen Haus” sprachen und dar\u00fcber debattierten, wer denn nun wirklich die Entscheidungen trifft, und auch die entsprechenden Zweifel bez\u00fcglich etwa der Befehlskette des US-Milit\u00e4rs lagen bereits auf dem Tisch. Der Unterschied zwischen der Zeit vor der Debatte und der danach ist jedoch, dass diese Zweifel durch den Fernsehauftritt belegt wurden, und zwar in einem Umfang, der tats\u00e4chlich die politische Legitimit\u00e4t der gesamten gegenw\u00e4rtigen Regierung aufhebt.<\/p>\n Denn die US-Verfassung ist sehr auf den Pr\u00e4sidenten fokussiert. Alle Minister sind nur durch seine Entscheidung Minister. Jeder rechtsg\u00fcltige Befehl, der der Armee erteilt werden soll, braucht eine ungebrochene Kette vom Pr\u00e4sidenten \u00fcber den Verteidigungsminister zu den einzelnen Truppenteilen.<\/p>\n Bis zur Debatte wurde seitens des US-Mainstreams mit allen Mitteln versucht, so zu tun, als sei alles in Ordnung, bis hin zur Behauptung, all die Aufnahmen, die einen hinf\u00e4lligen, dementen Biden zeigten, seien Deepfakes. Aber jetzt kann niemand, schlicht niemand mehr behaupten, dass dem so sei. Damit ist, ganz beil\u00e4ufig, die rechtliche Grundlage jeder milit\u00e4rischen Handlung obsolet. Wenn dieser Zustand so bleibt, m\u00fcssten die Streitkr\u00e4fte der USA bis zum Amtsantritt des n\u00e4chsten Pr\u00e4sidenten gewisserma\u00dfen in den Winterschlaf gehen.<\/p>\n Was nicht passieren wird. Aber schon der Gedanke belegt, dass die Schwierigkeiten \u00fcber die Frage hinaus gehen, wer denn jetzt die Hand auf dem ber\u00fchmten roten Knopf hat. Und bei dieser Gelegenheit sollte man nicht vergessen, dass die US-Politik in den letzten Jahren derart eifrig weltweit Br\u00e4nde gelegt hat, dass selbst jemand mit beweglichem Verstand im Vollbesitz seiner geistigen F\u00e4higkeiten Schwierigkeiten h\u00e4tte, damit umzugehen, geschweige denn, da wieder herauszufinden.<\/p>\n Der Nominierungskongress der Demokraten k\u00f6nnte die Qualit\u00e4t eines Shakespeareschen K\u00f6nigsdramas annehmen. Alle F\u00fcrsten sammeln ihre Vasallen um sich, schmieden B\u00fcndnisse oder Intrigen, tr\u00e4ufeln Gift in Becher und Ohren, \u00fcben Versprechungen wie Verrat, und hinter jedem Eck in den Fluren des Palastes steht jemand mit gez\u00fccktem Degen. Ginge es nicht ganz nebenbei darum, irgendwie eine Eskalation bis hin zum Atomkrieg zu verhindern, lie\u00dfe sich das, was in den Reihen der US-Demokraten gerade abl\u00e4uft, sicher, sollte man es mit versteckter Kamera filmen, als Reality-Version von “Game of Thrones” vermarkten.<\/p>\n Sogar die oben erw\u00e4hnten Verschw\u00f6rungsanh\u00e4nger bekommen ihr Teil. Sollte n\u00e4mlich das zu erwartende Blutbad ausbleiben, w\u00e4re ihre Idee einer Schattenregierung bewiesen, denn aus dem Eck, in das sich die Demokraten man\u00f6vriert haben, gibt es nur zwei Auswege: Entweder gibt es jemanden im Verborgenen, der m\u00e4chtig genug ist, den ganzen Haufen zu einer Einheit zu zwingen; oder es wird in den n\u00e4chsten Wochen jede, aber auch jede offene Rechnung aus den Schubladen gezogen, und die unterschiedlichsten Teile der Demokraten fallen \u00fcbereinander her wie die Jud\u00e4ische Volksfront und die Volksfront von Jud\u00e4a im “Leben des Brian”.<\/p>\n Es erweist sich nun, dass das Problem Biden vor den Vorwahlen h\u00e4tte gel\u00f6st werden m\u00fcssen. Denn momentan gibt es nur drei M\u00f6glichkeiten, wie er nicht zum Kandidaten der Demokraten wird. Die erste: Er verstirbt. Das h\u00e4tte den Preis, mindestens bis Januar 2025 Kamala Harris als amtierende Pr\u00e4sidentin zu haben, deren intellektuelle F\u00e4higkeiten wom\u00f6glich jene Bidens noch untertreffen. Die zweite: Der 25. Verfassungszusatz kommt zur Anwendung und Biden wird abgesetzt, weil er die Funktion des Pr\u00e4sidenten nicht mehr erf\u00fcllen kann. Der Preis: Kamala Harris, mindestens bis Januar. Die dritte: Er erkl\u00e4rt seinen Verzicht auf eine Kandidatur. Dazu m\u00fcsste man vermutlich mindestens Hunter Biden entf\u00fchren; sein Ersatzgehirn, Ehefrau Jill Biden, ist daf\u00fcr jedenfalls nicht zu haben.<\/p>\n Aber gehen wir einmal davon aus, dieser Punkt wird vor dem Nominierungskongress irgendwie gekl\u00e4rt. Vielleicht werden ja Biden und Harris nach einem Bankett Opfer einer Lebensmittelvergiftung. Dann findet ein Nominierungskongress statt, der v\u00f6llig frei aus einer gr\u00f6\u00dferen Zahl weitgehend unbekannter Kandidaten w\u00e4hlen soll, und der sich logischerweise entlang vorhandener Loyalit\u00e4ten sortieren wird. Genau das ist der Moment, der ins K\u00f6nigsdrama f\u00fchrt; denn wenn es um offene Personalentscheidungen geht, sind die personellen Beziehungen meist st\u00e4rker als die inhaltlichen. Also die F\u00fcrsten und ihre Vasallen, ein Mantel- und Degen-Drama.<\/p>\n Besonders verheerend wirkt diese Situation, weil es gelungen ist, in Europa s\u00e4mtliche entscheidenden Positionen mit gehorsamen Nullen zu besetzen. In fr\u00fcheren Jahrzehnten w\u00e4ren die europ\u00e4ischen Staaten dann ihrer politischen Linie gefolgt. Das heutige Westeuropa hat keine politische Linie, au\u00dfer mit dem Schwanz zu wedeln, wenn Washington ruft.<\/p>\n Bundeskanzler Olaf Scholz w\u00e4re selbst dann nicht imstande, Entscheidungen im deutschen Interesse zu f\u00e4llen, wenn irgendjemand die Vereinigten Staaten vom Planeten beamen w\u00fcrde. Bei den beiden gr\u00fcnen Bundesministern hat man den Eindruck, sie w\u00e4ren nicht imstande, die Toilette aufzusuchen, ehe sie die entsprechende Anweisung erhalten haben. Das politische Vakuum, das vermutlich den US-Neokons als Erf\u00fcllung aller W\u00fcnsche schien \u2013 die bedingungslose Unterwerfung \u2013, wird in dem Augenblick, da die befehlsgebende Instanz gar nicht mehr imstande ist, die erforderlichen Befehle einzuspeisen, zu einer Art versteinerter Anarchie.<\/p>\n Die in Gang gesetzte Maschinerie, die die ukrainische Front irgendwie mit allen Mitteln aufrechterh\u00e4lt, l\u00e4uft erst einmal blind weiter. F\u00fcr die russische Seite entsteht jedoch das h\u00f6chst reale Problem, dass sich erst durch das Ende der Amtszeit das denkbare ukrainische Gegen\u00fcber in Nichts aufl\u00f6ste, jetzt aber auch in den Vereinigten Staaten auf absehbare Zeit keine Person mehr verf\u00fcgbar ist, die ein politisches Mandat f\u00fcr Verhandlungen bes\u00e4\u00dfe. Ganz zu schweigen vom Willen und der F\u00e4higkeit, einen Kurswechsel durchzusetzen. Der gesamte westliche Block verwandelt sich durch den Legitimit\u00e4tsverlust der Biden-Regierung in einen D\u00fcsenflieger, der ohne Piloten auf Autopilot auf einen Berg zusteuert.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Europ\u00e4ische Medienreaktion auf Bidens katastrophalen Auftritt: Old Man Walking bis Good Night, Joe!<\/a><\/p>\n<\/div>\n