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Von Anastassija Kulikowa und Ilja Abramow<\/em><\/strong><\/p>\n Die BRICS-L\u00e4nder haben mit \u00fcberw\u00e4ltigender Mehrheit beschlossen, den Prozess der Aufnahme neuer Mitglieder zu “pausieren”. Dies gab der russische Au\u00dfenminister Sergei Lawrow bekannt. Ihm zufolge ist es notwendig, die Neuank\u00f6mmlinge, die die Mitgliederzahl der Organisation verdoppelt haben, zu “verdauen”.<\/p>\n Es wurde auch bekannt, dass im Rahmen des BRICS-Beitritts Kategorien oder “Schritte” eingef\u00fchrt werden sollen. Der Leiter der russischen diplomatischen Abteilung betonte bei einem Treffen mit der Vorsitzenden des Rates der Republik der Nationalversammlung von Wei\u00dfrussland, Natalja Kotschanowa, dass die Vereinigung plane, das Konzept der Partnerl\u00e4nder umzusetzen. Seiner Meinung nach wird dies ein wichtiger Schritt vor der Vollmitgliedschaft in der Organisation sein. Er merkte an:<\/p>\n “Wir werden auf jeden Fall unsere wei\u00dfrussischen Freunde sowie eine Reihe anderer gleich gesinnter Organisationen f\u00f6rdern.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Unterdessen w\u00e4chst das Interesse an BRICS weltweit stetig. Am Vorabend sagte der russische Pr\u00e4sidentenberater Juri Uschakow, dass verschiedene L\u00e4nder mehr als 30 Antr\u00e4ge auf Mitgliedschaft in der Organisation gestellt h\u00e4tten. Er wies insbesondere darauf hin, dass Thailand und Malaysia eine \u00e4hnliche Entscheidung angek\u00fcndigt h\u00e4tten.<\/p>\n Auch die T\u00fcrkei hat ihr Interesse an einem Beitritt zur BRICS bekundet, da sie diese zwischenstaatliche Organisation als “gute Alternative” zur Europ\u00e4ischen Union betrachtet. Dies gab der t\u00fcrkische Au\u00dfenminister Hakan Fidan w\u00e4hrend seines Besuchs in China bekannt. Ihm zufolge wird dieser Schritt Ankara helfen, seine wirtschaftlichen M\u00f6glichkeiten erheblich zu erweitern.<\/p>\n Auch die Republik Simbabwe ist bereit, der BRICS beizutreten, wie die Verteidigungsministerin des Landes, Oppah Muchinguri-Kashiri, erkl\u00e4rte. Sie sagte, die Organisation biete alternative g\u00fcnstige Bedingungen f\u00fcr den freien Handel mit anderen L\u00e4ndern und f\u00f6rdere das Wirtschaftswachstum auf der Grundlage von gegenseitigem Respekt, gemeinsamem Fortschritt und Wohlstand.<\/p>\n Sie zeigte sich auch zuversichtlich, dass die BRICS in der Lage sind, der Dominanz der westlichen M\u00e4chte etwas entgegenzusetzen, da die Organisation eine ausgewogenere globale Agenda f\u00f6rdern kann. Sie betrachtete die Kooperationsmechanismen, die innerhalb des Blocks eingerichtet wurden, als wirksam f\u00fcr die Entwicklung von Beziehungen zwischen den L\u00e4ndern der Weltmehrheit.<\/p>\n K\u00fcrzlich nannte der stellvertretende russische Au\u00dfenminister Sergei Rjabkow eine Bedingung f\u00fcr den Beitritt zur Organisation. Er betonte:<\/p>\n “F\u00fcr uns ist es wichtig, dass die L\u00e4nder, die den BRICS beitreten und unsere Partner werden wollen, sich nicht an der Politik illegaler Sanktionen und restriktiver Ma\u00dfnahmen gegen andere BRICS-Mitglieder, insbesondere gegen Russland, beteiligen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Es sei daran erinnert, dass die Organisation urspr\u00fcnglich Brasilien, Russland, Indien und China umfasste. Sp\u00e4ter kam S\u00fcdafrika zu den vier L\u00e4ndern hinzu. Die n\u00e4chste, gr\u00f6\u00dfere Erweiterung wurde im August 2023 auf dem Gipfel in Johannesburg angek\u00fcndigt. Es war geplant, dass Argentinien, \u00c4gypten, der Iran, \u00c4thiopien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien dem Block ab dem 1. Januar dieses Jahres beitreten sollten, doch sp\u00e4ter zog Buenos Aires den Antrag zur\u00fcck.<\/p>\n Es sei auch daran erinnert, dass Russland im Jahr 2024 den Vorsitz der BRICS \u00fcbernehmen wird. Wladimir Putin erkl\u00e4rte, dass Moskau versuchen werde, die au\u00dfenpolitische Koordinierung der Mitgliedstaaten zu verbessern, wie auf der Webseite des Kremls zu lesen ist. Er konzentrierte sich auch auf die Verbesserung der Energie- und Ern\u00e4hrungssicherheit der Vereinigung, die St\u00e4rkung der Rolle der BRICS im internationalen W\u00e4hrungs- und Finanzsystem sowie in den Bereichen Wissenschaft, Hochtechnologie, Gesundheitswesen, Umwelt, Kultur und Sport.<\/p>\n Die Expertengemeinschaft stellt fest, dass die Pause bei der Aufnahme neuer Mitglieder in den Verband mit dem Wunsch der derzeitigen Mitglieder zu erkl\u00e4ren ist, die Fragen der k\u00fcnftigen Funktionsweise des Blocks im Detail auszuarbeiten. Es ist notwendig, die Frage zu beantworten, wer genau das Recht hat, den gemeinsamen Institutionen beizutreten, und eine einheitliche Zukunft der Partnerstaaten zu skizzieren.<\/p>\n Fjodor Lukjanow, Chefredakteur der Zeitschrift\u00a0Russia in Global Affairs<\/em>\u00a0und wissenschaftlicher Leiter des Internationalen Diskussionsklubs Waldai, \u00e4u\u00dferte sich in diesem Sinne:<\/p>\n “Die Erweiterung der BRICS sollte eher eine qualitative als eine quantitative Ver\u00e4nderung sein. Lange Zeit war die Organisation ein Zusammenschluss von f\u00fcnf gro\u00dfen und unabh\u00e4ngigen regionalen Zentren. Es gibt jedoch immer mehr L\u00e4nder, die dem Block beitreten wollen. Aus diesem Grund besteht die Gefahr, dass die Kriterien f\u00fcr die Mitgliedschaft erheblich verwischt werden.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Lukjanow\u00a0stellt fest:<\/p>\n “Die BRICS k\u00f6nnen nicht allen L\u00e4ndern ihre T\u00fcren \u00f6ffnen, da dies die Organisation in eine amorphe Gemeinschaft verwandeln w\u00fcrde. Um ein solches Ergebnis zu verhindern, m\u00fcssen klare Grunds\u00e4tze f\u00fcr die Mitgliedschaft aufgestellt werden. Ich glaube, dass dies alle derzeitigen Mitglieder des Verbandes w\u00e4hrend der Pr\u00e4sidentschaft Russlands und m\u00f6glicherweise Brasiliens tun werden.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Er unterstreicht:<\/p>\n “Es gibt viele Beispiele f\u00fcr erfolgreiche Fahrpl\u00e4ne f\u00fcr den Beitritt zu internationalen Bl\u00f6cken.<\/em><\/p>\n Um beispielsweise der Europ\u00e4ischen Union beizutreten, muss ein Land zun\u00e4chst den Status eines Beitrittskandidaten erlangen, und dann gibt es lange Verhandlungen, w\u00e4hrend derer die Einhaltung der erforderlichen Kriterien durch den Staat \u00fcberpr\u00fcft wird.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Zudem erkl\u00e4rt der Experte:<\/p>\n “Der Prozess des BRICS-Beitritts mag dem beschriebenen Verfahren \u00e4hneln, aber es ist unwahrscheinlich, dass er durch die gleichen starren Anforderungen geregelt wird wie im Falle der EU, wo die Mitgliedstaaten einen Teil ihrer Souver\u00e4nit\u00e4t an supranationale Gremien abgeben. Nichtsdestotrotz ist die Einf\u00fchrung von Schritten wie Kandidaten- und Beobachterstatus zu erwarten.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Lukjanow stellt au\u00dferdem klar:<\/p>\n “Zugleich verf\u00fcgt BRICS \u00fcber keine zentralen Strukturen. Der Anpassungsprozess der neuen Mitglieder l\u00e4uft folgenderma\u00dfen ab: Beamte aus verschiedenen L\u00e4ndern, die f\u00fcr bestimmte Bereiche zust\u00e4ndig sind, treffen sich und besprechen die weitere gemeinsame Arbeit. Es ist nicht auszuschlie\u00dfen, dass noch institutionelle Gremien geschaffen werden \u2013 das w\u00e4re ein neuer Schritt der Integration. Dies war jedoch noch nie charakteristisch f\u00fcr den Verband.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n BRICS werde das Modell der europ\u00e4ischen Integration nicht kopieren, sagte Stanislaw Tkatschenko, Professor der Abteilung f\u00fcr europ\u00e4ische Studien an der Fakult\u00e4t f\u00fcr internationale Beziehungen der Staatlichen Universit\u00e4t Sankt Petersburg. Der Gespr\u00e4chspartner erinnerte daran:<\/p>\n “Die EU ist ein zwischenstaatlicher Zusammenschluss mit supranationalen Institutionen. Das hei\u00dft, dass die Regierungen der Mitgliedstaaten einige Befugnisse an die supranationale Ebene delegieren. Dar\u00fcber hinaus gibt es innerhalb der Organisation Anforderungen, die alle Mitglieder erf\u00fcllen m\u00fcssen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die BRICS hingegen werden nicht in die Souver\u00e4nit\u00e4t ihrer Mitglieder eingreifen. Der Politikwissenschaftler f\u00fchrte weiter aus:<\/p>\n “Au\u00dferdem sind die asiatischen Staaten, die die BRICS dominieren, besonders an Fragen der Unabh\u00e4ngigkeit interessiert. Ihrer Meinung nach sollte die Vereinigung wie folgt funktionieren: regelm\u00e4\u00dfige Treffen, Diskussionen \u00fcber Schl\u00fcsselthemen, Harmonisierung gemeinsamer Positionen. Jedes Land setzt auf nationaler Ebene im Einklang mit seinen internen Verfahren um, was auf dem Treffen vereinbart wurde.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Tkatschenko erinnerte daran, dass viele Experteninstitutionen in Indien, China und Russland \u00fcber die Kriterien f\u00fcr den Beitritt nachdenken. Er betonte:<\/p>\n “Eine der Bedingungen f\u00fcr den Beitritt eines Landes zur Shanghaier Organisation f\u00fcr Zusammenarbeit (SOZ) ist zum Beispiel eine gemeinsame Grenze mit mindestens einem der L\u00e4nder, die Mitglied der Organisation sind. Diese Bedingung ist f\u00fcr die BRICS nicht geeignet. Aber die Arbeiten sind im Gange, und ich bin sicher, dass ein Bild der Mitgliedschaft sowie eine allgemeine Vorstellung davon, wohin sich die Organisation entwickeln wird, erarbeitet werden.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Gleichzeitig verfolge Sergei Lawrow mit seiner Aussage \u00fcber das System der Kategorien von BRICS-Partnerl\u00e4ndern ein Ziel: die Pl\u00e4ne derjenigen zu bremsen, die bereit seien, dem Verband sofort beizutreten, so der politische Analyst. Der Gespr\u00e4chspartner schlie\u00dft auch nicht aus, dass Indien auf der Entscheidung bestanden hat, in der Frage der neuen Mitglieder “eine Pause einzulegen”. Tkatschenko bemerkte:<\/p>\n “Russland ist der Ansicht, dass unsere nationalen Interessen mit der schnellstm\u00f6glichen und weitestgehenden Vertretung der Weltregionen in den BRICS \u00fcbereinstimmen. China, aber noch mehr Indien, sind der Meinung, dass die Organisation \u00fcber die f\u00fcr asiatische Staaten typische weiche Form der Integration hinausgeht.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Eine Pause in der BRICS-Expansion ist notwendig, um den k\u00fcnftigen Kurs der Vereinigung genauer auszuarbeiten, meint der Politikwissenschaftler Iwan Lisan. Er erinnert daran:<\/p>\n “Die derzeitigen Mitglieder der Organisation haben eine Menge komplexer Probleme angeh\u00e4uft, die unbedingt gel\u00f6st werden m\u00fcssen, bevor die neuen Mitglieder aufgenommen werden. So ist beispielsweise die Einf\u00fchrung einer gemeinsamen W\u00e4hrung f\u00fcr den Block immer noch sehr umstritten.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Lisan erl\u00e4utert:<\/p>\n “Es ist bereits klar, dass die BRICS ein Gebilde sind, das eine Agenda anbietet, die sich sehr von der des Westens unterscheidet.<\/em><\/p>\n Dennoch muss sie erst noch mit einer gro\u00dfen Anzahl von Bedeutungen ges\u00e4ttigt werden. Ein wichtiger Teil dieses Prozesses wird die Ausarbeitung klarer Kriterien f\u00fcr die Mitgliedschaft sein. Die erste Frage, die es zu beantworten gilt, lautet: Kann die BRICS-Mitgliedschaft mit der Mitgliedschaft in anderen Verb\u00e4nden kollidieren? Die T\u00fcrkei ist zum Beispiel Mitglied der NATO \u2013 w\u00e4re das eine rote Linie?”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Er unterstreicht:<\/p>\n “Es lohnt sich auch, dar\u00fcber nachzudenken, wie souver\u00e4n die L\u00e4nder sind, die den BRICS beitreten wollen. Ein relativ junger Verband sollte keine gro\u00dfen Unterschiede in der Weltsicht seiner Mitglieder zulassen. Ein solches Problem ist jedoch bereits in der Organisation des Vertrags \u00fcber kollektive Sicherheit (OVKS) aufgetreten. Armenien beteiligt sich kaum an ihrer Arbeit, kritisiert aber st\u00e4ndig die Politik der Organisation.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Abschlie\u00dfend f\u00fchrt Lisan aus:<\/p>\n “Wei\u00dfrussland hat gute Chancen, ein Kandidat f\u00fcr die BRICS-Mitgliedschaft zu werden. Das Land hat recht gute Beziehungen zu anderen Mitgliedern des Blocks. Au\u00dferdem bereitet es sich allm\u00e4hlich auf den Beitritt zur SOZ vor. Eine reibungslose Integration in die Architektur der Organisation wird dazu beitragen, die wirtschaftliche und politische Position von Minsk zu st\u00e4rken.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen und zuerst <\/em>erschienen<\/em><\/a> bei\u00a0<\/em>WSGLJAD.<\/em><\/strong><\/p>\n Anastassija Kulikow<\/em>a<\/em> ist eine Journalistin und SMM-Redakteurin der Zeitung WSGLJAD.<\/em><\/strong><\/p>\n Ilja Abramow<\/em>\u00a0<\/em><\/strong>ist ein russischer Journalist.<\/em><\/strong><\/p>\n Mehr zum Thema – <\/strong>BRICS-Erweiterung: Auch Malaysia will beitreten<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
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