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Von Armin Schmitt<\/em><\/p>\n In Iran finden heute die Pr\u00e4sidentenwahlen statt.\u00a0Die vorgezogenen Wahlen wurden durch den Tod von Pr\u00e4sident Ebrahim Raisi bei einem Hubschrauberabsturz im Mai ausgel\u00f6st. Urspr\u00fcnglich waren die n\u00e4chsten Pr\u00e4sidentschaftswahlen f\u00fcr 2025 geplant.<\/p>\n In den Umfragen lag zuletzt der\u00a0liberale\u00a0Bewerber vorn. Der fr\u00fchere Gesundheitsminister Massud Peseschkian, ein ausgebildeter Herzchirurg, geh\u00f6rt einem\u00a0Lager an, dessen Vertreter in Iran als Reformer und prowestlich bezeichnet werden. Die beiden anderen aussichtsreichen Kandidaten, Parlamentspr\u00e4sident Mohammad Bagher Ghalibaf und der fr\u00fchere Chefunterh\u00e4ndler bei den Atomverhandlungen Said Dschalili, geh\u00f6ren\u00a0dem Lager der sogenannten Prinzipalisten an.<\/p>\n Dschalili\u00a0soll als Vertrauter des iranischen Revolutionsf\u00fchrers\u00a0Ali Chamenei gelten. Er vertritt die\u00a0nationalistisch-konservativen Ansichten. Ghalibaf, der lange B\u00fcrgermeister von Teheran war und davor die Luftwaffe der Revolutionsgarde kommandierte, pr\u00e4sentiert sich als pragmatischer Konservativer. Da keiner von\u00a0den beiden zugunsten des anderen seine Kandidatur zur\u00fcckgezogen hat, wird das Rennen wahrscheinlich erst in einer Stichwahl am 5. Juli entschieden.<\/p>\n Peseschkian wirbt f\u00fcr eine Ann\u00e4herung an den Westen und eine Wiederaufnahme der Verhandlungen \u00fcber das Atomabkommen von 2015, um eine Aufhebung der\u00a0westlichen Sanktionen zu erzielen. Darin sieht er den “Schl\u00fcssel” f\u00fcr eine Verbesserung der Wirtschaftslage in Iran. Au\u00dferdem\u00a0argumentiert er f\u00fcr eine Einhaltung der Vorgaben der internationalen Financial Action Taskforce gegen Geldw\u00e4sche und Terrorfinanzierung. Die Konservativen sehen darin, Ma\u00dfnahmen zur Bek\u00e4mpfung der iranischen Unterst\u00fctzung f\u00fcr die sogenannte “Achse des Widerstands” in der Region.<\/p>\n Dschalili ist dagegen ein Verfechter der “Widerstands\u00f6konomie”, die darauf abzielt, die westlichen Sanktionen zu\u00a0umgehen oder durch eine\u00a0nationalistische Wirtschaft wirkungslos zu machen. Ghalibaf will\u00a0aber mit dem Westen verhandeln, \u00fcbt aber gleichzeitig scharfe Kritik am Atomdeal von 2015, aus dem die USA sich einseitig 2018 unter Pr\u00e4sident Donald Trump zur\u00fcckgezogen hatten. Er will zudem, genau wie Dschalili, die Beziehungen zu Russland und China weiter ausbauen.<\/p>\n Derzeit gibt es keine Anzeichen daf\u00fcr, dass Teheran Raisis ostorientierte Au\u00dfenpolitik aufgeben wird, die den Absatzmarkt in\u00a0Asien\u00a0und den Handel mit nicht westlichen W\u00e4hrungen angekurbelt hat.<\/p>\n Zu Raisis Errungenschaften z\u00e4hlen die bahnbrechende, von Peking vermittelte Auss\u00f6hnung zwischen Iran und Saudi-Arabien, seine anhaltende Unterst\u00fctzung der pal\u00e4stinensischen Sache sowie der Beitritt Irans zur Shanghaier Organisation f\u00fcr Zusammenarbeit (SCO) und zu BRICS+.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Neue Kriegsgefahr in Nahost: Drohgeb\u00e4rden von Israel und Hisbollah sch\u00fcren \u00c4ngste<\/a><\/p>\n\n